Drucksache 17 / 17 548 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Lompscher und Marion Platta (LINKE) vom 04. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Dezember 2015) und Antwort Zukunft der Berliner Kleingärten Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Flächen und Parzellen wurden seit dem Beschluss des Kleingartenentwicklungsplans 2004 in Berlin für andere und für welche Zwecke in Anspruch genommen, und wie viele Flächen wurden neu geschaffen ? (Bitte nach Bezirken und Eigentümer aufschlüsseln und transparente statistische Angaben machen zu den sogenannten Bereinigungen und den 2005 in den Kleingartenentwicklungsplan neu aufgenommenen Flächen /Parzellen der Eisenbahnlandwirtschaft) Antwort zu 1: Folgende Kleingartenanlagen (KGA) wurden im Zeitraum 2004 bis 20014 neu geschaffen: Bezirk Spandau: KGA Gustav´s Ruh rd. 0,7 ha mit 20 Parzellen Bezirk Steglitz-Zehlendorf: KGA Wildkraut rd. 2,1 ha mit 47 Parzellen Die Angaben zu den Räumungen, Bereinigungen und zu den Kleingartenanlagen der Bahn-Landwirtschaft bitte ich den Anlagen 1 bis 3 zu entnehmen. Frage 2: Wie positioniert sich der Berliner Senat zu der Forderung des Landesverbandes Berlin der Gartenfreunde e.V. vom 12.10.2015, eine detaillierte Abstimmung über jede einzelne Kleingartenfläche zwischen Senat und Bezirken unter Beteiligung der Interessenvertretungen der Gartenfreunde und der Berliner Öffentlichkeit vorzunehmen? Antwort zu 2: Im Zuge der Fortschreibung des Kleingartenentwicklungsplanes werden Abstimmungsgespräche mit den Bezirksämtern und betroffenen Senatsverwaltungen geführt werden. Welcher Teilnehmerkreis im Einzelnen erforderlich sein wird, wird sich im Laufe des Arbeitsprozesses herausstellen. Frage 3: Wie gedenkt der Berliner Senat den Kleingartenentwicklungsplan fortzuschreiben, und wie werden die Bezirke, die Interessenvertretungen der Gartenfreunde und die Berliner Bürgerinnen und Bürger einbezogen? Antwort zu 3: Für die Überarbeitung des Kleingartenentwicklungsplanes hat sich Ende Oktober eine Steuerungsgruppe bestehend aus zwei Vertretenden des Landesverbandes Berlin der Gartenfreunde e.V., je einem Vertreter der Bezirksämter Neukölln und Pankow und Vertreterinnen und Vertretern der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt konstituiert. Aufgabe der Steuerungsgruppe ist es, den weiteren Arbeitsprozess zu lenken und inhaltlich zu begleiten. Zu einzelnen Schwerpunkten werden Fachleute aus den Bezirken, den Umwelt - und Naturschutzverbänden sowie ggf. weiteren Senatsverwaltungen hinzugezogen. Im 1.Quartal 2016 soll ein Fachgespräch mit den Bezirksämtern und den Bezirksverbänden der Kleingärtner stattfinden. Im 2.Quartal 2016 ist ein Workshop geplant, zu dem neben den Kleingartenverbänden weitere am Gärtnern interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden. Frage 4: Welche Vorhaben gedenkt der Berliner Senat zum Umgang mit und zur Neuschaffung von Kleingartenflächen im laufenden und im kommenden Jahr zu realisieren , und wie werden Umwelt- und Naturschutzverbände sowie die Bürgerinnen und Bürger dabei beteiligt? Antwort zu 4: Über die laufenden und beschriebenen Aktivitäten hinaus gibt es dazu derzeit keine konkreten Vorhaben. Sie können sich aber aus dem Prozess noch ergeben. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 548 2 Frage 5: Für welche der 159 bis 2020 unter Schutz gestellten Kleingartenanlagen auf landeseigenen Flächen bestehen Überlegungen, die Schutzfrist nicht zu verlängern ? Welche Bedeutung wird dabei dem Erhalt wohnungsnahen Stadtgrüns in bereits hoch verdichteten Wohnquartieren eingeräumt? Antwort zu 5: Konkrete Überlegungen zu den einzelnen Anlagen gibt es derzeit nicht. Wie in der Drs. 17/2421 dargelegt, hängen die Aussagen zu möglichen Nutzungsperspektiven von mehreren Faktoren, wie z.B. der zu erwartenden Bevölkerungsentwicklung, ab. Grundsätzlich stehen aber die im Stadtentwicklungsplan Wohnen mittelund langfristig für Wohnungsbau vorgesehenen landeseigenen Kleingartenflächen im Focus. Frage 6: Welche Möglichkeiten nutzt der Senat, um Berliner Kleingartenflächen auf privaten Flächen zu schützen, etwa durch Ausweisungen im Flächennutzungsplan , in Bebauungsplänen oder durch Schutzfristen? Antwort zu 6: Die Einflussnahme des Senats auf privates Grundeigentum ist äußerst gering. Da der Flächennutzungsplan Berlin gegenüber privaten Eigentümern keine Verbindlichkeit entwickelt, ist eine Sicherung von Kleingartenanlagen auf privaten Grundstücken nur durch die Festsetzung als Dauerkleingärten in Bebauungsplänen möglich. Hierbei ist jedoch zu prüfen, ob Entschädigungsoder Übernahmeansprüche entstehen. Das Versprechen, Anlagen für einen bestimmten Zeitraum nicht zu beanspruchen , kann der Senat nur für landeseigene Flächen abgeben. Frage 7: Wie will der Berliner Senat der Ersatzlandverpflichtung gerecht werden, die bei Kündigung von Kleingärten „zum Zweck der Verwirklichung des Bebauungsplans oder der Planfeststellung" (Schlussbericht "Dauerhafter Schutz für Kleingärten in Berlin", Drucksache 17/2412) entsteht? Frage 9: Welche Maßnahmen wird der Berliner Senat ergreifen, um dem steigenden Bedarf insbesondere nach wohnungsnahen Kleingartenflächen angesichts des knappen Flächenangebots in Berlin gerecht zu werden? Antwort zu 7 und 9: Die Antwort bitte ich den Ausführungen zum Thema Ersatzflächen in der Drs. 17/2412 (Seite 5) zu entnehmen. Frage 8: Wie hoch schätzt der Berliner Senat den Flächenbedarf und den finanziellen Aufwand ein, der sich aus der Ersatzlandverpflichtung ergibt? Antwort zu 8: Da derzeit noch nicht feststeht, in welchem Umfang Kleingartenflächen in Anspruch genommen werden und in welchem Umfang Ersatz bereitgestellt werden muss, können noch keine Schätzungen zum Flächenbedarf und dem finanziellen Aufwand vorgenommen werden. Berlin, den 17. Dezember 2015 In Vertretung Christian Gaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Dez. 2015) Räumungen 2004 bis 2014 Anlage 1 zur Drs. 17/17548 Bezirk Kleingartenanlage Größe in m² Parzellen Landeseigentum Räumungsgrund Charlottenburg-Wilmersdorf Stichkanal 45000 137 ja Gewerbe Charlottenburg-Wilmersdorf Blumenpflege 2812 13 ja Wohnungsbau Charlottenburg-Wilmersdorf Württemberg 13726 48 ja Wohnungsbau Charlottenburg-Wilmersdorf Neuer Fürstenbrunner Weg 25694 89 nein Gewerbe Friedrichshain-Kreuzberg Wasserturm-Ostkreuz 1896 7 nein Verkehr Friedrichshain-Kreuzberg Markgrafendamm 6545 26 nein Verkehr Marzahn-Hellersdorf S-Bahnhof Biesdorf 5742 11 nein Wohnungsbau Marzahn-Hellersdorf Valwiger Straße 1280 4 nein Wohnungsbau Mitte Sommerglück 1720 5 ja Gewerbe Mitte Sommerglück 1720 5 ja Gewerbe Mitte Lehrter Straße 9604 35 nein noch nicht bebaut Neukölln Alt Ruhleben I 21212 57 ja Verkehr Neukölln Buschkrug 8433 20 ja Gewerbe Neukölln Hand in Hand 7723 33 ja Infrastruktur Neukölln Sommerfreude 7069 22 ja Verkehr Neukölln Zum Siedlerheim 25375 67 ja Gewerbe Neukölln Alt Ruhleben II 7201 23 nein Verkehr Neukölln Heinrichs Ruh 2066 7 nein Verkehr Neukölln Schmidts Ruh 10613 31 nein Verkehr Neukölln Stadtbär 23604 67 nein Verkehr Neukölln Treue Seele 20867 68 nein Verkehr Neukölln Weißer Stern 10483 35 nein Verkehr Neukölln Zur Rose 1564 5 nein Verkehr Neukölln Silbersteinstraße 3373 19 nein Gewerbe Neukölln Kiehler Grund 4600 12 nein Verkehr Neukölln Alt Ruhleben II 7201 23 nein Verkehr Pankow Einsiedel 30000 64 nein Wohnungsbau Pankow Famos 5014 18 nein Wohnungsbau Pankow Am Nesselweg 12805 19 nein Wohnungsbau Pankow Sonnental 38263 56 nein Wohnungsbau Pankow Idunastraße 5245 16 nein Wohnungsbau Pankow Familiengärten 98292 176 nein Wohnungsbau Reinickendorf Einigkeit 20000 50 ja nicht bekannt Reinickendorf Spandauer Weg 1831 5 ja Grünzug Spandau Freie Scholle II 9000 5 ja Grünzug Spandau Grenzstein 14100 37 ja Grünzug Spandau Wilhelmsgarten 11300 29 ja Verkehr Spandau Güterbahnhof Ruhleben 10022 30 nein Verkehr Spandau Hauptbahnhof 5563 16 nein Wohnungsbau Steglitz-Zehlendorf Pfarracker-Wienroder Pfad 8252 18 nein Gewerbe Steglitz-Zehlendorf Jungfernstieg 2693 6 nein Gewerbe Tempelhof-Schöneberg Attilastraße Nr. 52-54 11975 38 nein Gewerbe Tempelhof-Schöneberg Röblingstraße-Süd 6546 20 nein Gewerbe Tempelhof-Schöneberg Nuthestraße 45951 60 nein Verkehr Treptow-Köpenick Reichsbahn Eintracht 1927 4 ja Gewerbe Treptow-Köpenick Rudower Strasse 1710 3 ja Verkehr Treptow-Köpenick Grüne Aue 7022 14 ja Wohnungsbau Treptow-Köpenick Neuer Garten I 1414 3 nein Verkehr Treptow-Köpenick Reichsbahn Adlershof 9378 26 nein Verkehr Treptow-Köpenick Eintracht 3084 12 nein Wohnungsbau Summe: 638510 1594 Bereingungen bis 2014 Anlage 2 zur Drs. 17/17548 Bezirk Kleingartenanlage Größe in m² Parzellen Landeseigentum Neukölln Rosenhain 4800 10 nein Pankow Ostsee Pankow 19250 33 nein Pankow Eigentum 11763 18 nein Pankow Blankenburg 844000 1465 ja Pankow Einigkeit Pankow 561000 772 ja Pankow Frohsinn 176739 263 ja Pankow Idehorst 69673 119 nein Pankow Idehorst 107000 184 ja Pankow Nordend 127160 175 ja Pankow Parksiedlung 32369 53 ja Pankow Rennbahn 112000 127 ja Pankow Schildow-Waldeck 211844 353 ja Pankow Buchholz 94502 188 nein Pankow Eschengraben 1740 5 nein Pankow Gravenstein 274206 371 ja Pankow Rügen 35280 55 nein Pankow Schönerlinder Straße 62630 131 nein Pankow Schönwald 184844 368 nein Reinickendorf Schloß Tegel 9400 29 nein Spandau Niederneuendorfer Allee 4900 13 nein Treptow-Köpenick Wuhlewiesen 2896 4 nein Treptow-Köpenick Heide am Wasser 146054 187 ja Summe: 3094050 4923 Kleingartenanlagen der Bahn-Landwirtschaft Stand 2004 Anlage 3 zur Drs. 17/17548 Bezirk Kleingartenanlage Größe in m² Parzellenanzahl Mitte Wedding 3.970 24 Humboldt 3.751 12 Lehrter Straße 9.604 35 Westhafen 3.863 16 Friedrichhain-Kreuzberg Bülowstraße 21.347 80 Wasserturm-Ostkreuz 1.896 7 Markgrafendamm 6.545 26 Pankow Idunastraße 5.245 16 Grabenwinkel 20.361 37 Charlottenburg-Wilmersdorf Stellwerk Bahnhof Grunewald 3.735 11 Olymp. Brücke - Reichsstraße 8.084 27 Reichssportfeld 2.250 9 Heilsberger Allee 4.775 14 Reichsstraße 15.634 53 Witzleben 11.198 41 Rönnestraße 14.571 55 Halensee-Wasserturm 9.112 34 Gda Grunewald 14.805 41 Oberer Wasserturm 12.369 42 Halenseestraße 5.967 18 Trabener Straße 3.114 11 Auerbachtunnel 14.198 48 Große Ausstellung 10.501 47 Seesener Straße 4.305 21 Westkreuz 8.560 28 Dernburgstraße 10.834 37 Olymp. Brücke - Brückenweg 7.118 26 Sensburger Allee 2.343 9 Heidelberger Platz 5.250 19 Spree 4.970 26 Fürstenbrunn 2.335 9 Schlackeloch 18.372 55 Ablaufberg 17.301 52 Gleis 121 2.909 10 Spandau Neuland-Staaken 83.157 254 Charlottenburger Chaussee 1.261 4 Güterbahnhof Ruhleben 9.629 32 Freiheit 1.948 5 Hauptbahnhof 5.563 16 Spandau-West 1.570 3 Bötzowbahn 6.465 20 Leuthinger Weg 4.937 16 Staakener Straße 3.230 9 Haarmannweg 10.602 36 Felgenlake 7.210 20 Spandauer Straße 25.838 72 Kleingartenanlagen der Bahn-Landwirtschaft Stand 2004 Anlage 3 zur Drs. 17/17548 Bezirk Kleingartenanlage Größe in m² Parzellenanzahl Steglitz-Zehlendorf Buhrowstraße 2.063 6 Kelchstraße 4.701 20 Albrechtstraße-Teltowkanal 3.297 11 Crailsheimer Str./Tuttlinger W 11.241 36 Lankwitz-Hafen 11.530 33 Leonorenstraße 14.427 42 Lankwitz-Kirche 681 3 Schünemannweg 4.496 13 Celsiusstraße 3.885 11 Friedenau 1.833 10 Fronhofer Straße 6.358 16 Resedenstraße 4.565 14 Neuchateller Str. 3.417 15 Botanischer Garten 705 3 Zehlendorf 13.590 34 Nikolassee 4.401 16 Schlachtensee 5.681 21 Wannsee 2.845 15 Ostpreußendamm 65.870 176 Seydlitzstraße 1.420 4 Bellingstraße 16.779 63 Bruno-Walter-Straße 5.510 20 Jungfernstieg 2.693 6 Fürstenstraße 5.286 14 Charlottenstraße 4.055 14 Hildburghauser Straße 1.286 3 Hildburghauser Straße 7.846 27 Bäkestraße 16.265 45 Kätchenweg 899 3 Stammbahn 17.604 37 Lankwitzer Straße 10.410 24 Trachenbergring 9.407 21 Tempelhof-Schöneberg Gaswerk 10.699 26 Säntisstr. 89.753 248 Albanstraße 10.650 27 Hossauer Weg 23.046 57 Röblingstraße-Nord 6.026 15 Attilastraße Nr. 52-54 11.975 38 Röblingstraße-Süd 6.546 20 Priesterweg/Sembritzkistraße 12.383 31 Papestraße-Sachsendamm 2.959 9 Naumannstraße 1.819 7 Güteraußenring 37.078 122 Nuthestraße 33.770 77 Wünsdorfer Str. 10.338 32 Hilbertstraße 6.696 19 Tempelhofer Berg 12.820 33 Neuköllner Berg 7.430 23 Kleingartenanlagen der Bahn-Landwirtschaft Stand 2004 Anlage 3 zur Drs. 17/17548 Bezirk Kleingartenanlage Größe in m² Parzellenanzahl Neukölln Silbersteinstraße 3.373 19 Zufriedenheit 6.019 20 Kiehler Grund 4.600 12 Kiehlufer-Brockenstraße 3.868 9 Treptow-Köpenick Rixdorfer Straße-Alter Schalte 15.721 46 Gründerstraße 23.225 59 Grünauer Straße-Adlergestell 3.800 13 Sternplatz 5.817 24 Alt-Ruhleben 5.853 24 Eintracht 3.084 12 Oberspree 9.971 29 Großer Kummersee 2.393 13 Alt-Glienicke 4.094 6 Bahnhof Köpenick 4.500 11 Hirschgarten 990 5 Friedrichshagen 3.196 12 Wilhelmshagen 1.100 3 Marzahn-Hellersdorf S-Bahnhof Biesdorf 5.742 11 Valwiger Straße 1.280 4 Goldregen Mahlsdorf 3.031 11 Rohrpfuhl Mahlsdorf 10.175 19 Mahlsdorf 7.559 12 Lichtenberg Frühauf II -Ilsestraße 16.390 30 Eitelstraße 4.746 18 Frankfurter Allee 2.984 9 Sportplatz-Kynaststraße 1.164 5 Wallensteinstraße 4.792 14 Querweg 11.062 25 Walkürenstraße 9.664 24 Am Bahndamm 5.084 12 Tannhäuser Straße 7.426 20 Rienzistraße 3.671 10 Hönower Weg 9.393 21 Seegelände 44.659 99 Pirolstraße 5.175 11 Beerfelder Straße 6.270 16 Reinickendorf Königsweg 9.391 34 Bisonweg 1.798 4 Schönholz I 12.269 56 Schönholz II 9.027 24 Flottenstraße 3.577 13 Bahnhof Reinickendorf 5.199 12 Roedernallee-Klemkepark 994 3 Bahnhof Wittenau-Saalmannstr. 2.690 7 Saalmannsteig 1.064 6 Wittenau-Interessentenweg 5.261 13 Bahnhof Wilhelmsruh 1.088 3 Frohnau 4.598 16 Summe: 1164 3922 S17-17548 s1717548_Anlage_1 s1717548_Anlage 2 s1717548_Anlage 3