Drucksache 17 / 17 568  
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage   
 

des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) 
 
vom 08. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Dezember 2015) und  Antwort 
 

Wo bleibt der Masterplan Parken? 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Wann plant der Senat den ursprünglich für 

Ende 2013, dann für 2015 angekündigten Senatsbeschluss 

zum Masterplan Parken Berlin endlich zu verabschieden? 

 

Antwort zu 1: Der Masterplan Parken („Strategie Parken
 Berlin“) soll noch in dieser Legislaturperiode vom 
Senat beschlossen werden.  

 

 

Frage 2: Aus welchen Gründen hat sich die Erarbeitung
 und Verabschiedung weiter verzögert? 

 

Antwort zu 2: Die Abstimmungen mit den beteiligten 

Verwaltungen sind aufgrund der Komplexität der Thematik
 sehr aufwändig. 

 

 

Frage 3: Hält der Senat an dem sowohl im Koalitionsvertrag
 als auch im Stadtentwicklungsplan (StEP) Verkehr
 verankerten Projekt fest? Wenn nein, warum nicht? 

 

Antwort zu 3: Der Senat hält an dem Projekt fest. 

 

  

Berlin, den 17. Dezember 2015 

 

 

In Vertretung 

 

Christian Gaebler 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Dez. 2015)