Drucksache 17 / 17 603 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Philipp Magalski (PIRATEN) vom 10. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Dezember 2015) und Antwort Ist das Berliner Umweltinformationssystem (UIS) up to date? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche zentralen Informationsmöglichkeiten bietet das Land Berlin für Umweltdaten? Antwort zu 1: Zentrale Informationsmöglichkeiten für Umweltdaten bieten der Umweltatlas und das Geoportal (FIS-Broker). Der Internetauftritt von SenStadtOnline ergänzt das Informationsangebot für Umweltdaten. Der Umweltatlas ist ein medienübergreifendes Umweltinformationssystem auf räumlicher Grundlage und bietet einen systematischen fachlichen Zugang zu Umweltinformationen . Er ist zentrales Mittel der Umweltberichterstattung und –information für die Öffentlichkeit (entsprechend der Umweltinformationsrichtlinie der EU bzw. des Umweltinformationsgesetzes/ UIG und des Berliner Informationsfreiheitsgesetzes/ IFG) und dient der Bereitstellung von Grundlagen für die Planung (z.B. Strategische Umweltprüfung entspr. SUP-Richtlinie der EU bzw. UVP-Gesetz, Umweltprüfung nach BauGB, Landschaftsprogramm nach BlnNatSchG). Die systematische Aufbereitung von Umweltdaten umfasst die Medien Boden, Wasser, Luft, Klima, Biotope, Flächennutzung, Verkehr/Lärm und Energie sowie einen neuen Bereich Mensch und Umwelt. Dabei werden die Umweltdaten in enger Abstimmung mit den zuständigen Fachbereichen der Senatsverwaltung aufbereitet oder erarbeitet, bewertet und für Planung und Öffentlichkeit im Umweltatlas verfügbar gemacht. Der Zugang zu den Geodaten erfolgt über das Geoportal Berlin und über den Umweltatlas. Zusätzlich bieten die Fachauftritte auf den Internetseiten unter SenStadtOnline ein breites Angebot weiterer Informationen und Daten. Frage 2: Wie bewertet der Senat das unter blakuis .server.de/servleVis/950/ einsehbare Umweltinformationssystem Stadt und Umwelt? Antwort zu 2: Vermutlich ist die Seite http://www.stauis .de/servlet/is/950/ gemeint. (Die in der Frage angegebene Seite ist nicht aufrufbar.) Auf der Homepage des Ständigen Ausschusses Umweltinformationssysteme (StA UIS) der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft "Klima, Energie, Mobilität - Nachhaltigkeit" präsentieren die Länder allgemeine Informationen zu ihren Umweltinformationssystemen . Das Informationssystem Stadt und Umwelt wird textlich beschrieben. Die Angaben zum Berliner System enthalten die wesentlichen Komponenten des Umweltinformationssystems (Umweltatlas Berlin, Geoportal Berlin und SenStadtOnline) und sind entsprechend aktuell. Der Umweltatlas erlaubt den fachlichen Zugang zu Informationen über die Umwelt und enthält Fachinformationen über den Bereich der Geodaten hinaus. Das Geoportal enthält eine Vielzahl räumlicher Informationen aus allen Bereichen der Senatsverwaltung. Mit ca. 280.000 Seitenaufrufen im November 2015 zeigt sich die umfängliche Nutzung und breite Inanspruchnahme des Umweltatlas . Sowohl das Geoportal als auch der Umweltaltas genießen einen guten Ruf, der einheitliche systematische Zugang zu unterschiedlich strukturierten Informationen über eine breite Themenpalette werden dabei besonders geschätzt. Frage 3: Befindet sich das 1987 implementierte Portal auf dem aktuellen Stand der Informationstechnik? Antwort zu 3: Das Informationssystem Stadt und Umwelt bestand und besteht aus den genannten Komponenten , die eng miteinander verzahnt sind. Insbesondere das Geoportal Berlin unterliegt einer stetigen technischen Weiterentwicklung und befindet sich auf dem aktuellen Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 603 2 Stand der Technik. Mit der Bereitstellung von Webdiensten (WebMapService und WebFeatureService) ist der Umweltaltas mit den Geodaten ein Teil der Geodateninfrastruktur Berlin. Frage 4: Wie aktuell sind die verfügbaren Daten? Antwort zu 4: Auf der Seite http://www.stadtentwicklung.berlin.de/umwelt/umweltatl as/work.htm findet sich eine Übersichtstabelle über die Veröffentlichung der Karten und Texte des Umweltatlas. Angegeben ist das Jahr der Veröffentlichung, die im Allgemeinen ein bis zwei Jahre nach der Erarbeitung, Messung oder Berechnung der Daten erfolgt. Der Stand der Geodaten kann auch aus den Metadaten im Geoportal Berlin abgelesen werden. Einige Daten im Geoportal sind auch tagesaktuell verfügbar (z.B. Grundwasserstand - tagesaktuelle Messwerte und Ganglinien). Frage 5:Nach welchem Zeitplan werden die verfügbaren Daten im System gepflegt? Antwort zu 5: Je nach Art der Daten, Erfordernissen oder Messprogrammen ist ein entsprechender Aktualisierungszyklus fachlich erforderlich. Eine hohe Aktualität wird angestrebt. Frage 6: Wie hoch sind die monatlichen Zugriffszahlen auf das System? Antwort zu 6: In einem Zeitraum von 2012 bis 2015 beliefen sich die monatlichen Seitenaufrufe auf den Umweltatlas Berlin auf durchschnittlich 300.000 bis 500.000 Seitenaufrufe. Die monatlichen Zugriffszahlen auf das Geoportal Berlin im Oktober 2015 im Internet sind wie folgt: Diensteaufrufe: - 2,1 Mio. GetMap-Aufrufe (Kartenbilder holen) - 515.000 GetFeature-Aufrufe (Geometrie/Sachdaten holen) - 110.000 GetRecord-Aufrufe (Metadaten holen) Aufrufe der Anwendung: - 9,6 Mio. Seiten-Aufrufe Frage 7: Wie bewertet der Senat die Freundlichkeit der Benutzeroberfläche? Antwort zu 7: Die hohe Anzahl an Zugriffen auf den Umweltatlas und die Rückmeldungen sind nahezu ausschließlich positiv. Der Zugang über die Umweltmedien kommt den Interessen der Nutzer sehr entgegen. Die ausführlichen Begleittexte, in denen die jeweiligen Fragestellungen erläutert, Datengrundlage und Methodik Ihrer Aufbereitung transparent und verständlich dargestellt werden und eine entsprechende Bewertung des Zustandes und der Entwicklung der Umweltsituation erfolgt, werden in der Planung und von der Öffentlichkeit ebenso intensiv genutzt wie in Bildung und Forschung. Die umfangreichen Downloadmöglichkeiten von Karten und Texten in verschiedenen Formaten werden ebenfalls gerne angenommen und befriedigen die Bedürfnisse der heterogenen Nutzergemeinschaft. Die hohen Zugriffszahlen auf die englischsprachigen Karten und Texte belegen auch das große internationale Interesse am Umweltatlas und dessen Mehrsprachigkeit. Anhand der hohen Zugriffszahlen auf das Geoportal Berlin wird die Benutzeroberfläche als grundlegend gut bewertet. An einem zeitgemäßen Layout und einer intuitiver begreifbaren Nutzerführung wird kontinuierlich gearbeitet . Frage 8: Wie bewertet der Senat die Situation des Berliner Informationssystems im Vergleich zum Umweltinformationssystem Baden-Württemberg? Antwort zu 8: Gut. Der Berliner Umweltatlas und das Geoportal Berlin in Verbindung mit dem umfassenden, aktuellen und detaillierten Internetauftritt der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wird ergänzt durch die Bereitstellung aussagekräftiger Berichte und Informationsmaterial. Mithin ist eine breite, einfach zugängliche Informationsbasis für den Umweltbereich gegeben . Frage 9: Wie bewertet der Senat das vorhandene System im Kontext der Vorgaben des Berliner Informationsfreiheitsgesetz - IFG? Antwort zu 9: Das Berliner Informationsfreiheitsgesetz – IFG legt der Behörde Veröffentlichungspflichten für Ergebnisse von Umweltbeobachtungen auf (§17). Darüber hinaus verpflichtet der § 10 (1) des Umweltinformationsgesetzes des Bundes die informationspflichtigen Stellen „… in angemessenem Umfang aktiv und systematisch über die Umwelt…“ zu informieren. „Die Verbreitung von Umweltinformationen soll in für die Öffentlichkeit verständlicher Darstellung und leicht zugänglichen Formaten erfolgen“ ((§ 10(3)). Diesen Anforderungen tragen Umweltatlas und Geoportal Rechnung. Frage 10: Andere Bundesländer haben Umweltinformationsgesetze beschlossen, welche Notwendigkeit sieht der Senat für ein solches Gesetz in Berlin? Antwort zu 10: Das auf einschlägigem EU-Recht beruhende Umweltinformationsgesetz des Bundes bietet eine sehr weitreichende Rechtsgrundlage für die unaufgeforderte Bereitstellung von Umweltinformationen (s. auch Antwort zu 9.) und Herausgabe von Informationen auf Anfrage. Überdies legt die einschlägige Rechtsprechung die Regelungen auf Zugang zu Umweltinformationen zugunsten der Anspruchsberechtigten sehr weit aus. Für ergänzende landesrechtliche Regelungen wird kein Bedarf gesehen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 603 3 Frage 11: a) Sieht der Senat die Möglichkeit der Integration der Daten des UIS in das Open Data Portal Berlin ? (http://daten.berlin.de/) b) Falls ja in welchem Zeitraum? Antwort zu 11: a) Geodaten werden über das Geoportal Berlin bereitgestellt , so auch umweltbezogene Geodaten. (direkter Link zur Intranetinstanz: http://fbintra.senstadt.verwalt-berlin.de/fb/index.jsp? ) Das Geoportal verfügt über international und europäisch standardisierte Schnittstellen zur Bereitstellung der Geodaten und Metadaten. Für die Verfügbarmachung in anderen Geoportalen ist der CSW (CatalogueServiceWeb) wichtig. Dieser kann unmittelbar genutzt werden (s. zum Beispiel Geodaten von Berlin im Geoportal Deutschland). Zur Vereinfachung der Zugriffe für Govdata- und Opendata -Portale wurde in einer Arbeitsgruppe aus Vertreter Innen der GDI-DE (Geodateninfrastruktur Deutschland ) und Govdata verabredet, die Nutzungsbestimmung zusätzlich zu den Vorgaben des Standards in JSON- Notation in den Metadaten anzugeben. Die Umsetzung erfolgt schrittweise, bislang stehen ca. 50 Geodatensätze bereit. Diese sind zumindest teilweise bei Govdata.de auffindbar. Die Geodatensätze stehen für den Zugriff von daten.berlin.de bereit. b) Die OpenData-konforme Geodatenbereitstellung (maschinenlesbare Formate, freie Nutzungsbestimmung) erfolgt originär über das Geoportal Berlin. Nutzungsbestimmung und Links auf die Daten bereitstellenden Dienste stehen beim jeweiligen Datensatz im Info-Frame (Button „I“). Die Umsetzung ist für ca. 270 Datensätze erfolgt. Berlin, den 23. Dezember 2015 In Vertretung Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Dez. 2015)