Drucksache 17 / 17 671 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Silke Gebel (GRÜNE) vom 05. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Januar 2016) und Antwort Wieviel Müll ist in Berlin in 2015 angefallen? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nur zum Teil in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wurde bei der Beantwortung berücksichtigt . Frage 1: Wieviel Haushaltsmüll ist in Berlin im Jahr 2015 angefallen? Wie unterscheidet sich dieses Aufkommen von vorigen Jahren? a) Wie wurde der Hausmüll in Berlin verwertet? b) Welche Emissionen wurden durch die thermische Verwertung freigesetzt? Antwort zu 1: Die BSR erstellen derzeit den Jahresabschluss , so dass verbindliche Daten bezüglich. des Gesamtjahres 2015 noch nicht zur Verfügung gestellt werden können. Es werden die Mengen des Zeitraumes Januar -November 2015 angegeben. In den ersten elf Monaten des Jahres betrug das Aufkommen an Haus- und Geschäftsmüll (Graue Tonne) rd. 745.000 t und lag damit um 0,2% unter dem Vorjahreszeitraum . Antwort zu 1 a): Rund 57% des Haus- und Geschäftsmülls wurden im Müllheizkraftwerk (MHKW) Ruhleben energetisch verwertet, der Rest wurde durch externe Vertragspartner zu Ersatzbrennstoff aufbereitet und ebenfalls energetisch in Industrieanlagen (Zementwerk und Kraftwerke) verwertet. Antwort zu 1b): Die Jahresauswertung 2015 ist noch nicht abgeschlossen. Die Schadstoffemissionen des MHKW werden jährlich nach Prüfung durch die Genehmigungsbehörde von den BSR im Amtsblatt und unter http://www.bsr.de/9918.html veröffentlicht. Frage 2: Wieviel Biomüll ist in Berlin im Jahr 2015 eingesammelt worden? (Wie unterscheidet sich dieses Aufkommen von vorigen Jahren?) a) Wieviel Organikabfälle wurden in der Vergärungsanlage in Ruhleben behandelt und wieviel klimaschädliche Gase wurden freigesetzt? b) Wieviel Organikabfäll wurden im Restmüll gesammelt ? c) Wie wurden die übrigen Organikabfälle verwertet und wieviel klimaschädliche Gase wurden freigesetzt? Antwort zu 2: Die BSR erstellen derzeit den Jahresabschluss , so dass verbindliche Daten bezüglich. des Gesamtjahres 2015 noch nicht zur Verfügung gestellt werden können. Es werden die Mengen des Zeitraumes Januar -November 2015 angegeben. Zwischen Januar und November 2015 haben die BSR insgesamt rd.127.000 t biogene Abfälle eingesammelt. Die Menge lag damit um 6% über dem Vorjahreszeitraum . Die Menge der Abfälle aus der Biotonne lag mit rd. 63.000 t um 0,5% über dem Vorjahreswert. Antwort zu 2 a): In der Vergärungsanlage in Ruhleben wurden rd. 58.000 t Bioabfälle behandelt. Die BSR haben nach Inbetriebnahme der Vergärungsanlage West über einen Zeitraum von 12 Monaten mit wissenschaftlicher Unterstützung eine Klimabilanz erstellen lassen. Dabei wurden sehr umfassend die Emissionen am Standort der Anlage, aber auch die vor- und nachgeschalteten Transporte, die Weiterbehandlung und Lagerung der Gärreste sowie der jeweiligen Energieverbräuche und die vermiedenen Emissionen u.a. durch das Biogas und die landwirtschaftliche Nutzung der Gärreste ermittelt . Per Saldo beträgt – je nach Bilanzierungsmethodik - die Klimaentlastung (Netto) rd. 125 kg bis 150 CO2- Äquivalente pro Tonne Bioabfall über die komplette Verwertungskette. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 671 2 Antwort zu 2 b): Nach der letzten Untersuchung aus dem Jahr 2014 beträgt der Organikanteil im Haus- und Geschäftsmüll rd. 44%. Antwort zu 2 c): Die übrigen von den BSR erfassten Organikabfälle (die Differenzmenge von rd. 5.000 t Biogut sowie Baum- und Strauchschnitt, Weihnachtsbäume , Laubsäcke, Straßenlaub und Begleitgrün) wurden in verschiedenen externen Anlagen kompostiert bzw. vergärt. Die BSR haben zuletzt für das Jahr 2014 eine Klimabilanzierung für alle organischen Abfälle erstellen lassen (ohne Biogasanlage der BSR). Diese weist als Mittel über die Abfallarten und Verwertungswege eine Klimaentlastung von 7 kg CO2-Äqui¬valente pro Tonne Organikabfall (stofflich verwertet) bzw. rd. 500 kg CO2- Äqui¬valente pro Tonne Weihnachtsbäume (energetisch verwertet) auf. Frage 3: Wieviel Verpackungsabfälle wurden in Berlin im Jahr 2015 eingesammelt? (Wie unterscheidet sich dieses Aufkommen von vorigen Jahren?) a) Wie hoch ist die Menge der lizensierten Verpackungen für Berlin? b) Was ist mit den eingesammelten Verpackungsabfällen geschehen (Bitte um Prozentangaben der stofflichen Verwertung, der energetischen Verwertung, der weiteren Verwertung) c) Wieviel Verpackungsabfälle befinden sich im Restmüll? Antwort zu 3: Die Angaben über die Erfassungsmenge von Verpackungsabfällen für das Jahr 2015 werden erst im zweiten Quartal 2016 vorliegen. Antwort zu 3 a): Über die Menge der lizensierten Verpackungen für Berlin liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor. Antwort zu 3 b): Dem Senat liegen keine länderbezogenen Angaben über Verwertungsmengen und -wege für in Berlin erfasste Verpackungen vor. Gemäß der Verpackungsverordnung sind zwar Nachweise über die der stofflichen und energetischen Verwertung zugeführten Mengen aus dem gesamten Bundesgebiet zu erbringen, sie weisen jedoch wegen der gemeinsam mit Sammelmengen anderer Vertragsgebiete an den Anlagen aussortierten bzw. verwerteten Wertstoffe keinen Gebietsbezug mehr auf. Antwort zu 3 c): Bei einer im Auftrag der Berliner Stadtreinigungsbetriebe in 2014 durchgeführten Abfalluntersuchung wurde ermittelt, dass im Haus- und Geschäftsmüll folgende Anteile an Verpackungen enthalten sind: • 4,2 % Kunststoffverpackungen, • 0,9 % Fe-Metall-Verpackungen, • 0,4 % Verpackungen aus Aluminium, • 0,1 % Holzverpackungen, • 2,4 % Verbund-Verpackungen, • 3,2 % Verpackungen aus Pappe/Papier/Kartonagen , • 5,1 % Verpackungen aus Glas (Einweg) und • 0,6 % Verpackungen aus Glas (Mehrweg). Frage 4: Wieviel Glas wurde in Berlin im Jahr 2015 eingesammelt? (Wie unterscheidet sich dieses Aufkommen von vorigen Jahren?) a) Wie hoch ist die Menge der lizensierten Verpackungen für Berlin? b) Was ist mit den eingesammelten Verpackungsabfällen geschehen (Bitte um Prozentangaben der stofflichen Verwertung, der energetischen Verwertung, der weiteren Verwertung) c) Wieviel Glas befindet sich im Restmüll? Antwort zu 4: Die Angaben über die Erfassungsmenge von Verpackungsabfällen für das Jahr 2015 werden erst im zweiten Quartal 2016 vorliegen. Antwort zu 4 a): Über die Menge der lizensierten Verpackungen für Berlin liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor. Antwort zu 4 b): Dem Senat liegen keine länderbezogenen Angaben über Verwertungsmengen und –wege für in Berlin erfasste Verpackungen vor. Gemäß der Verpackungsverordnung sind zwar Nachweise über die der stofflichen und energetischen Verwertung zugeführten Mengen aus dem gesamten Bundesgebiet zu erbringen, sie weisen jedoch wegen der gemeinsam mit Sammelmengen anderer Vertragsgebiete an den Anlagen aussortierten bzw. verwerteten Wertstoffe keinen Gebietsbezug mehr auf. Antwort zu 4 c): Bei einer im Auftrag der Berliner Stadtreinigungsbetriebe in 2014 durchgeführten Abfalluntersuchung wurde ermittelt, dass im Haus- und Geschäftsmüll folgende Anteile an Glas enthalten sind: • 5,1 % Verpackungen aus Glas (Einweg), • 0,6 % Verpackungen aus Glas (Mehrweg), • 0,4 % sonstiges Hohlglas (keine Verpackungen), • 0,2 % sonstiges Glas (keine Verpackungen). Frage 5: Wieviel Papier wurde im Jahr 2015 in Berlin eingesammelt? (Wie unterscheidet sich dieses Aufkommen von vorigen Jahren?) Antwort zu 5: Die Angaben über die Erfassungsmenge von Verpackungsabfällen für das Jahr 2015 werden erst im zweiten Quartal 2016 vorliegen. Berlin, den 19. Januar 2016 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Jan. 2016)