Drucksache 17 / 17 676 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 06. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Januar 2016) und Antwort Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen 1-6 und Abschnitten der Berliner Polizei Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die Anzahl der Planstellen (Soll- Stärke) in den Polizeidirektionen 1-6 insgesamt im Jahr 2015, untergliedert in Stellen für Schutz- und Kriminalbeamte und Stellen für Tarifbeschäftigte (ehem. Angestellte und Arbeiter): a) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 1? b) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 2? c) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 3? d) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 4? e) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 5? f) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 6? 2. Wie hoch war die Anzahl der tatsächlich Beschäftigten (Ist-Stärke) in den Polizeidirektionen 1-6 insgesamt im Jahr 2015, untergliedert in Stellen für Schutz- und Kriminalbeamte und Stellen für Tarifbeschäftigte (ehem. Angestellte und Arbeiter): a) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 1? b) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 2? c) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 3? d) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 4? e) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 5? f) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Direktion 6? Zu 1. und 2.: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei den Direktionen der Polizei Berlin * Dienststelle Beschäftigtengruppe Stellen 2015 (1) VZÄ (2) 2015 (3) Direktion 1 - 6 Beamt.** Schutzpolizei 9.606,50 8.824,22 Beamt. Kriminalpolizei (4) 1.060,50 1.071,27 Beamt. NtD/TD/WissD (5) 132,8 110,65 Tarifbeschäftigte 620,58 538,57 Direktion 1 - 6 gesamt 11.420,38 10.544,71 Dienststelle Beschäftigtengruppe Stellen 2015 (1) VZÄ (2) 2015 (3) Direktion 1 Beamt. Schutzpolizei 1.527,00 1.367,79 Beamt. Kriminalpolizei 165,00 174,35 Beamt. NtD/TD/WissD 23 23,09 Tarifbeschäftigte 97,06 88,42 Direktion 1 gesamt 1.812,06 1.653,65 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 676 2 Direktion 2 Beamt. Schutzpolizei 1.629,00 1.451,10 Beamt. Kriminalpolizei 179,00 167,80 Beamt. NtD/TD/WissD 22,8 14,61 Tarifbeschäftigte 107,90 90,28 Direktion 2 gesamt 1.938,70 1.723,79 Direktion 3 Beamt. Schutzpolizei 1.631,00 1.450,96 Beamt. Kriminalpolizei 161,00 167,61 Beamt. NtD/TD/WissD 22 18,88 Tarifbeschäftigte 96,38 76,99 Direktion 3 gesamt 1.910,38 1.714,44 Direktion 4 Beamt. Schutzpolizei 1.485,00 1.467,77 Beamt. Kriminalpolizei 158,00 171,64 Beamt. NtD/TD/WissD 23 17,13 Tarifbeschäftigte 98,79 85,49 Direktion 4 gesamt 1.764,79 1.742,03 Direktion 5 Beamt. Schutzpolizei 1.755,00 1.563,72 Beamt. Kriminalpolizei 207,00 212,34 Beamt. NtD/TD/WissD 24 22,75 Tarifbeschäftigte 106,96 82,86 Direktion 5 gesamt 2.092,96 1.881,67 Direktion 6 Beamt. Schutzpolizei 1.579,50 1.522,88 Beamt. Kriminalpolizei 190,50 177,53 Beamt. NtD/TD/WissD 18 14,20 Tarifbeschäftigte 113,49 114,53 Direktion 6 gesamt 1.901,49 1.829,14 Gesamtergebnis 11.420,38 10.544,72 * Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12.2015 hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. ** Beamt. = Beamtinnen und Beamte Die derzeit laufenden Umstrukturierungsmaßnahmen der Polizei Berlin sind im IPV-Datenbestand noch nicht vollständig abgebildet, so dass die vorliegenden Auswertungen noch Abweichungen der Stellen- und Personalzuordnungen gegenüber der Zielstruktur beinhalten . (1) Einschl. Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) und unter Berücksichtigung unterjähriger Stellenumsetzungen, u.a. im Rahmen der belastungsorientierten Personalverteilung im Vollzug (2) Vollzeitäquivalent (Dienstkräfte in Altersteilzeit Arbeitsphase wurden in Höhe ihrer tatsächlichen Arbeitszeit berücksichtigt) (3) Angaben ohne Anwärter und beurlaubte Dienstkräfte (4) Einschließlich Gewerbeaußendienst (5) NtD = nichttechnischer Dienst, TD = technischer Dienst, WissD = wissenschaftlicher Dienst Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 676 3 3. Wie hoch war die Anzahl der Planstellen (Soll- Stärke) in den einzelnen Polizeiabschnitten insgesamt im Jahr 2015, untergliedert in Stellen für Beamte und Stellen für Tarifbeschäftigte (ehem. Angestellte und Arbeiter): a) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 1? b) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 2? c) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 3? d) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 4? e) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 5? f) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 6? 4. Wie hoch war die Anzahl der tatsächlich Beschäftigten (Ist-Stärke) in den Polizeiabschnitten insgesamt im Jahr 2015, untergliedert in Stellen für Beamte und Stellen für Tarifbeschäftigte (ehem. Angestellte und Arbeiter): a) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 1? b) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 2? c) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 3? d) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 4? e) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 5? f) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 6? Zu 3. und 4.: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei den Polizeiabschnitten der Polizei Berlin Dienststelle Beschäftigtengruppe Stellen 2015 (1) VZÄ (2) 2015 (3) Direktion (Dir) 1-6/ Abschnitte (A) 11-66 Beamtinnen/Beamte 7.482,50 7.010,35 Tarifbeschäftigte 264,25 225,69 Gesamt 7.746,75 7.236,04 Dienststelle Beschäftigtengruppe Stellen 2015 (1) VZÄ (2) 2015 (3) Dir 1 A 11 Beamtinnen/Beamte 237,00 219,46 Tarifbeschäftigte 8,00 7,51 Dir 1 A 12 Beamtinnen/Beamte 230,00 216,92 Tarifbeschäftigte 7,00 5,00 Dir 1 A 13 Beamtinnen/Beamte 189,00 184,06 Tarifbeschäftigte 8,00 6,63 Dir 1 A 14 Beamtinnen/Beamte 170,00 165,08 Tarifbeschäftigte 6,00 5,72 Dir 1 A 15 Beamtinnen/Beamte 186,00 167,16 Tarifbeschäftigte 5,00 6,00 Dir 1 A 16 Beamtinnen/Beamte 179,00 157,01 Tarifbeschäftigte 5,00 5,90 Dir 2 A 21 Beamtinnen/Beamte 284,00 223,78 Tarifbeschäftigte 10,00 7,69 Dir 2 A 22 Beamtinnen/Beamte 144,50 163,12 Tarifbeschäftigte 4,75 7,00 Dir 2 A 23 Beamtinnen/Beamte 176,50 166,35 Tarifbeschäftigte 7,00 6,58 Dir 2 A 24 Beamtinnen/Beamte 248,00 220,05 Tarifbeschäftigte 8,75 7,05 Dir 2 A 25 Beamtinnen/Beamte 212,00 202,78 Tarifbeschäftigte 8,00 6,27 Dir 2 A 26 Beamtinnen/Beamte 198,00 198,20 Tarifbeschäftigte 8,50 5,75 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 676 4 Dir 3 A 31 Beamtinnen/Beamte 204,00 173,28 Tarifbeschäftigte 7,00 5,57 Dir 3 A 32 Beamtinnen/Beamte 229,00 222,53 Tarifbeschäftigte 9,00 6,00 Dir 3 A 33 Beamtinnen/Beamte 195,00 178,04 Tarifbeschäftigte 6,00 6,00 Dir 3 A 34 Beamtinnen/Beamte 170,00 190,18 Tarifbeschäftigte 7,00 6,75 Dir 3 A 35 Beamtinnen/Beamte 230,00 193,96 Tarifbeschäftigte 6,00 7,00 Dir 3 A 36 Beamtinnen/Beamte 232,00 213,86 Tarifbeschäftigte 7,00 3,68 Dir 4 A 41 Beamtinnen/Beamte 163,00 153,26 Tarifbeschäftigte 8,00 6,90 Dir 4 A 42 Beamtinnen/Beamte 168,00 163,51 Tarifbeschäftigte 7,00 3,00 Dir 4 A 43 Beamtinnen/Beamte 137,00 137,73 Tarifbeschäftigte 6,00 4,60 Dir 4 A 44 Beamtinnen/Beamte 182,00 183,35 Tarifbeschäftigte 7,00 5,77 Dir 4 A 45 Beamtinnen/Beamte 184,00 164,29 Tarifbeschäftigte 6,00 4,16 Dir 4 A 46 Beamtinnen/Beamte 163,00 162,18 Tarifbeschäftigte 5,00 5,03 Dir 4 A 47 Beamtinnen/Beamte 150,00 144,86 Tarifbeschäftigte 4,00 4,41 Dir 5 A 51 Beamtinnen/Beamte 290,00 267,47 Tarifbeschäftigte 11,00 8,15 Dir 5 A 52 Beamtinnen/Beamte 187,00 175,37 Tarifbeschäftigte 6,00 2,82 Dir 5 A 53 Beamtinnen/Beamte 243,00 228,14 Tarifbeschäftigte 8,00 8,00 Dir 5 A 54 Beamtinnen/Beamte 228,00 201,36 Tarifbeschäftigte 8,25 6,50 Dir 5 A 55 Beamtinnen/Beamte 233,00 210,08 Tarifbeschäftigte 7,00 5,41 Dir 5 A 56 Beamtinnen/Beamte 215,00 203,02 Tarifbeschäftigte 6,00 4,69 Dir 6 A 61 Beamtinnen/Beamte 167,50 173,28 Tarifbeschäftigte 6,00 6,54 Dir 6 A 62 Beamtinnen/Beamte 225,00 196,68 Tarifbeschäftigte 8,00 9,00 Dir 6 A 63 Beamtinnen/Beamte 183,00 187,82 Tarifbeschäftigte 6,00 6,38 Dir 6 A 64 Beamtinnen/Beamte 254,00 231,98 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 676 5 Tarifbeschäftigte 9,00 9,00 Dir 6 A 65 Beamtinnen/Beamte 211,00 192,61 Tarifbeschäftigte 7,00 6,77 Dir 6 A 66 Beamtinnen/Beamte 185,00 177,54 Tarifbeschäftigte 11,00 6,45 Gesamtergebnis 7.746,75 7.236,04 (1) Einschl. Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) und unter Berücksichtigung unterjähriger Stellenumsetzungen, u.a. im Rahmen der belastungsorientierten Personalverteilung im Vollzug (2) Vollzeitäquivalent (Dienstkräfte in Altersteilzeit Arbeitsphase wurden in Höhe ihrer tatsächlichen Arbeitszeit berücksichtigt) (3) Angaben ohne Anwärter und beurlaubte Dienstkräfte 5. Wie hoch war die Anzahl der eingeschränkt einsatzfähigen Beschäftigten aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen in den einzelnen Polizeiabschnitten insgesamt im Jahr 2015, untergliedert nach Beamten und Beamtinnen und für Tarifbeschäftigten: a) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 1? b) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 2? c) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 3? d) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 4? e) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 5? f) Wie verteilen sich diese Stellen innerhalb der Abschnitte der Direktion 6? Zu 5.: Nachfolgend werden die temporär und dauerhaft eingeschränkt einsatzfähigen Dienstkräfte, die in den Abschnitten der örtlichen Direktionen verwendet werden, abgebildet. Bei den aufgeführten Tarifbeschäftigten handelt es sich ausschließlich um vollzugsnahe Tarifbeschäftigte, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen ihre originären Aufgaben nicht mehr wahrnehmen können. Dienststelle Beschäftigtengruppe ED* 2015 Direktion (Dir) 1 - 6 / Abschnitte (A) 11 - 66 Beamtinnen/Beamte 600,00 Tarifbeschäftigte 2 Gesamt 602,00 * ED = Eingeschränkt Diensttaugliche Dienststelle Beschäftigtengruppe ED 2015 Dir 1 A 11 Beamtinnen/Beamte 20 Tarifbeschäftigte 0 Dir 1 A 12 Beamtinnen/Beamte 25 Tarifbeschäftigte 0 Dir 1 A 13 Beamtinnen/Beamte 18 Tarifbeschäftigte 0 Dir 1 A 14 Beamtinnen/Beamte 21 Tarifbeschäftigte 0 Dir 1 A 15 Beamtinnen/Beamte 16 Tarifbeschäftigte 0 Dir 1 A 16 Beamtinnen/Beamte 17 Tarifbeschäftigte 0 Dir 2 A 21 Beamtinnen/Beamte 14 Tarifbeschäftigte 0 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 676 6 Dir 2 A 22 Beamtinnen/Beamte 14 Tarifbeschäftigte 2 Dir 2 A 23 Beamtinnen/Beamte 10 Tarifbeschäftigte 0 Dir 2 A 24 Beamtinnen/Beamte 11 Tarifbeschäftigte 0 Dir 2 A 25 Beamtinnen/Beamte 12 Tarifbeschäftigte 0 Dir 2 A 26 Beamtinnen/Beamte 22 Tarifbeschäftigte 0 Dir 3 A 31 Beamtinnen/Beamte 10 Tarifbeschäftigte 0 Dir 3 A 32 Beamtinnen/Beamte 11 Tarifbeschäftigte 0 Dir 3 A 33 Beamtinnen/Beamte 7 Tarifbeschäftigte 0 Dir 3 A 34 Beamtinnen/Beamte 12 Tarifbeschäftigte 0 Dir 3 A 35 Beamtinnen/Beamte 12 Tarifbeschäftigte 0 Dir 3 A 36 Beamtinnen/Beamte 19 Tarifbeschäftigte 0 Dir 4 A 41 Beamtinnen/Beamte 19 Tarifbeschäftigte 0 Dir 4 A 42 Beamtinnen/Beamte 14 Tarifbeschäftigte 0 Dir 4 A 43 Beamtinnen/Beamte 15 Tarifbeschäftigte 0 Dir 4 A 44 Beamtinnen/Beamte 15 Tarifbeschäftigte 0 Dir 4 A 45 Beamtinnen/Beamte 21 Tarifbeschäftigte 0 Dir 4 A 46 Beamtinnen/Beamte 11 Tarifbeschäftigte 0 Dir 4 A 47 Beamtinnen/Beamte 7 Tarifbeschäftigte 0 Dir 5 A 51 Beamtinnen/Beamte 12 Tarifbeschäftigte 0 Dir 5 A 52 Beamtinnen/Beamte 9 Tarifbeschäftigte 0 Dir 5 A 53 Beamtinnen/Beamte 10 Tarifbeschäftigte 0 Dir 5 A 54 Beamtinnen/Beamte 8 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 676 7 Tarifbeschäftigte 0 Dir 5 A 55 Beamtinnen/Beamte 19 Tarifbeschäftigte 0 Dir 5 A 56 Beamtinnen/Beamte 15 Tarifbeschäftigte 0 Dir 6 A 61 Beamtinnen/Beamte 21 Tarifbeschäftigte 0 Dir 6 A 62 Beamtinnen/Beamte 31 Tarifbeschäftigte 0 Dir 6 A 63 Beamtinnen/Beamte 26 Tarifbeschäftigte 0 Dir 6 A 64 Beamtinnen/Beamte 30 Tarifbeschäftigte 0 Dir 6 A 65 Beamtinnen/Beamte 22 Tarifbeschäftigte 0 Dir 6 A 66 Beamtinnen/Beamte 24 Tarifbeschäftigte 0 Gesamtergebnis 602,00 Berlin, den 20. Januar 2016 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Jan. 2016)