Drucksache 17 / 17 703 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt (GRÜNE) vom 11. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Januar 2016) und Antwort Nur zu Besuch? Wie oft werden die Berliner Gefangenen besucht? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Besuche fanden 2015 (falls nicht möglich zu ermitteln: im Dezember 2015) in den Berliner Strafvollzugsanstalten statt und wie viele Gefangene wurden dabei besucht? (bitte nach Anstalten aufschlüsseln) 2. Wie viele Stunden Besuchszeit pro Monat wurden den Gefangenen 2015 durchschnittlich (falls nicht möglich zu ermitteln: im Dezember 2015) gewährt? (bitte nach Anstalten aufschlüsseln) 3. Wie viele Gefangene erhielten 2015 pro Monat durchschnittlich (falls nicht möglich zu ermitteln: im Dezember 2015) weniger als eine Stunde Besuch und wie viele Gefangene erhielten gar keinen Besuch? (bitte nach Anstalten aufschlüsseln) Zu 1. bis 3.: Soweit die Justizvollzugsanstalten (JVA’en) in Berlin zu den Fragen 1 bis 3 Zahlen erheben, ergeben sich die erfragten Daten aufgeschlüsselt nach Anstalten für das Jahr 2015 aus der folgenden Tabelle: Justizvollzugsanstalt (JVA) Anzahl der Besuche Anzahl der Besuchten Gefangenen Zugestandene durchschnittliche Besuchszeit in Stunden / Monat / Gefangene(r) Anzahl der Gefangenen mit weniger als 1 Stunde Besuch /Monat* Anzahl der Gefangenen ohne Besuch* JVA Tegel 10.158 Dez.: 886 1,2 – 1,8 102 Nicht erhoben JVA Heidering 5.342 Nicht erhoben 2 Nicht erhoben Nicht erhoben JVA Plötzensee Dez.: 327 Nicht erhoben 2 Nicht erhoben Nicht erhoben JVA Moabit 10.276 Nicht erhoben 2 Nicht erhoben Nicht erhoben JVA des Offenen Vollzuges Berlin 2.848 728 2,5 0 162 JVA für Frauen Berlin** 984 Nicht erhoben 3 0 Nicht erhoben Jugendstrafanstalt (JSA) Berlin Dez.: 352 Nicht erhoben 4 Nicht erhoben Nicht erhoben Jugendarrestanstalt (JAA) Berlin 31 31 *** *** *** *Die Gründe dafür, dass Gefangene weniger als eine Stunde Besuch empfangen haben oder ohne Besuch geblieben sind, ergeben sich nicht aus den genannten Zahlen. Die Organisation der Sprechstunden in den Anstalten hat indessen in keinem Fall dazu geführt, dass Gefangene weniger als gesetzlich vorgesehen oder keinen Besuch empfangen haben. **Die JVA für Frauen Berlin erhebt Zahlen zu dieser Fragestellung nur für den Bereich Lichtenberg, so dass sich die angegebenen Zahlen nur auf diesen Bereich beziehen. *** In der JAA Berlin haben grundsätzlich lediglich die Arrestierten mit drei- bis vierwöchigem Arrest einen Anspruch auf einen einmaligen Besuch von einer Stunde Dauer. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 703 2 Soweit sich die Zahlen nicht auf das ganze Jahr 2015 beziehen, sondern auf den Dezember 2015, ist dies in der Tabelle kenntlich gemacht. In den Zahlenangaben sind nicht enthalten Sprechstunden zu Besuchszeiten aus besonderen Anlässen und die Besuche in der Sozialtherapeutischen Anstalt der JVA Tegel. 4. Wie hoch ist der durchschnittliche Personalaufwand für den Besuch eines bzw. einer Gefangenen? (bitte nach Anstalten aufschlüsseln) Zu 4.: Der durchschnittliche Personalaufwand im allgemeinen Vollzugsdienst für die Besuchsabwicklung an Sprechtagen (ohne die Sozialtherapeutische Anstalt der JVA Tegel) ist bedingt durch die verschiedenen Baulichkeiten außerhalb und innerhalb der jeweiligen Sprechzentren und die abgestuften Sicherheitsanforderungen in den einzelnen Anstalten unterschiedlich. Für die Abwicklung der Besuche während der Sprechzeiten des Sprechzentrums beträgt der Aufwand in der: JVA Tegel 10 Dienstposten JVA Heidering 6 Dienstposten JVA Plötzensee Daten liegen noch nicht vor. Vorgesehen: 5 Dienstposten JVA Moabit 9 Dienstposten JVA des Offenen Vollzuges Berlin 2 Dienstposten JVA für Frauen Berlin 2 Dienstposten JSA Berlin 5 Dienstposten JAA Berlin 1 Dienstposten 5. Wie haben sich die Öffnungszeiten in den Sprechzentren der Berlin Justizvollzugsanstalten seit 2012 entwickelt ? (bitte nach Stunden pro Monat aufschlüsseln) Zu 5.: Sofern Veränderungen von Besuchszeiten in den JVA‘en vorgenommen worden sind, hat sich dies nicht auf die jedem einzelnen Gefangenen gesetzlich mindestens zustehenden Besuchskontingente ausgewirkt. Die Veränderungen sind lediglich vorgenommen worden, um den Einsatz von Personal zu optimieren, und haben vorrangig zum Wegfall schlecht genutzter Besuchszeiten geführt. Auch sind gezielt Besuchszeiten in besucherfreundliche Abendsprechstunden verlegt worden. Dabei hat jede JVA ihre Besonderheiten wie zum Beispiel lange Anfahrten und die Zeiten des Öffentlichen Personennahverkehrs im Falle der JVA Heidering berücksichtigt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 703 3 Somit hat sich die Zahl der Stunden, an denen die Sprechzentren pro Monat geöffnet haben, in den einzelnen JVA‘en seit 2012 wie folgt entwickelt: JVA Tegel (ohne Sonderbereiche, berechnet auf 4 Wochen/ Wochenenden ) Bis 31. Mai 2014: 192 Stunden Bis 01.Juni 2014: 140 Stunden Ab 01. April 2015: 112 Stunden JVA Heidering (Berechnung erst ab Juni 2013 möglich, berechnet auf 4 Wochen/Wochenenden) Juni 2013 bis 31. Dezember 2013: 106 Stunden Bis 31. Mai 2014: 106 Stunden Bis 31. April 2015: 78 Stunden Ab 01. Mai 2015: 64 Stunden JVA Plötzensee * (ohne Justizvollzugskrankenhaus Berlin (JVKB), berechnet auf 4 Wochen/Wochenenden) JVKB (berechnet auf 4 Wochen/Wochenenden) Bis 31. Dez. 2015: 96 Stunden Ab 01. Januar 2016*: 44 Stunden Seit 2012: 22 Stunden JVA Moabit (berechnet auf 4 Wochen/Wochenenden) Seit 2012: 160 Stunden JVA des Offenen Vollzuges Berlin (berechnet auf 4 Wochen/Wochenenden) Seit 2012: 40 Stunden JVA für Frauen Berlin (Durchschnittswerte) 2012: 88 Stunden 2013: 85 Stunden 2014: 81 Stunden 2015: 73 Stunden * Die Justizvollzugsanstalt Plötzensee arbeitet erst ab 1. Januar 2016 mit einem (zuvor zwei) Sprechzentrum, so dass die Öffnungszeiten pro Monat erst ab diesem Zeitpunkt vergleichend darstellbar sind. Die JSA Berlin lässt sich in dieser Tabelle nicht erfassen , da sie zwar das Sprechzentrum räumlich werktags von 9:00 Uhr bis 20:45 Uhr und an den Wochenenden jeweils von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 15:45 Uhr bis 20:30 Uhr für Sprechstunden zur Verfügung hält, jedoch die tatsächliche Auslastung mit Sprechstunden erheblich davon abweicht, weil die Nutzung des Sprechzentrums auf die Anstaltsbereiche aufgeteilt ist und die Nutzung je nach dem dortigen Bedarf erfolgt. Die Beaufsichtigung der Besuche erfolgt wegen des besonderen pädagogischen Konzepts in der JSA Berlin nicht wie in den übrigen JVA‘en durch im Sprechzentrum eingesetzte Bedienstete, sondern durch die Gruppenbetreuer (ebenfalls Bedienstete des allgemeinen Vollzugsdienstes) aus den Häusern für die Sprechstunden ihrer jeweiligen Gefangenen . In der JAA Berlin werden Besuche wegen der geringen Nachfrage seitens der Arrestierten bzw. deren Angehöriger im Einzelfall organisiert. Berlin, den 26. Januar 2016 In Vertretung Straßmeir Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Jan. 2016)