Drucksache 17 / 17 753 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) vom 16. Dezember 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Januar 2016) und Antwort Sanierungsfall U-Bahnhof Ullsteinstraße Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zu den Fragen 1a), 1b) und 2a) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend in den Antworten wiedergegeben . Frage 1: a) Woran liegt es, dass Wasser durch die Decke des U-Bahnhofs dringt? b) Was wird kurzfristig und langfristig getan, um eine Gefährdung der Kunden zu vermeiden? Antwort zu 1: Die BVG hat hierzu übermittelt: a) „Die Fugen sowie die Außendichtung der Bahnhofsdecke sind im Zuge der normalen Alterung (Baujahr 1961-1966) stellenweise undicht. b) Die Bauwerke der U-Bahn werden regelmäßig geprüft, die Verkehrs- und Betriebssicherheit ist jederzeit gegeben. Eine Gefährdung existiert nicht. Kurzfristig kann im geschädigten Fugenbereich eine Rinne installiert werden, die das durchsickernde Wasser auffängt und ableitet. Mittelfristig wird auf der Grundlage von Gutachten eine Fugensanierung geplant und durchgeführt.“ Frage 2: a) Zu wann ist eine Grundsanierung des U-Bahnhofs geplant? b) Ist auch eine Sanierung der Brücke am U-Bahnhof geplant? Wenn ja, zu wann? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 2: Die BVG hat hierzu übermittelt: a) „Eine Grundsanierung des Bahnhofes ist ab 2019 geplant. Die Sanierung der Fugen wird unabhängig davon umgesetzt.“ b) Der aktuelle Prüfbericht der Hauptprüfung aus dem Jahr 2015 ergibt für die Stubenrauchbrücke eine Zustandsnote von 2,9. Eine Grundinstandsetzung wird daher mittelfristig empfohlen. Diese Baumaßnahme soll in Abstimmung mit den, durch die BVG im Bahnhofsbereich durchzuführenden Arbeiten, realisiert werden. Berlin, den 1. Februar 2016 In Vertretung R. Lüscher ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Feb. 2016)