Drucksache 17 / 17 759 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Fabio Reinhardt (PIRATEN) vom 19. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Januar 2016) und Antwort »Der Traum ist aus« (V) – Abschiebungen im Jahr 2015 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen wurden im Jahr 2015 aus dem Land Berlin abgeschoben? (Bitte nach Monat, Staatsangehörigkeit , Zielstaat und sog. Dublin-VO-Fällen aufschlüsseln .) Zu 1.: Im Jahr 2015 wurden insgesamt 806 Menschen abgeschoben. 749 Rückführungen erfolgten in die jeweiligen Herkunftsländer der Betroffenen. 57 Personen wurden in sichere Drittstaaten abgeschoben. In wie vielen Fällen dies nach Maßgabe der Dub-lin-Verordnung erfolgte , wird statistisch nicht erfasst. Es dürfte sich aber fast ausschließlich um Dublin-Fälle gehandelt haben. Die Statistik enthält auch Abschiebungen, die im Rahmen der Amtshilfe für andere Bundesländer durchgeführt wurden. Es wird hinsichtlich der konkreten Zahlen auf die nachfolgend aufgeführte monatliche Aufstellung verwiesen . Januar Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Bosnien 7 0 Polen 4 0 Bulgarien. 1 0 Lettland 1 0 Litauen 1 0 Makedonien 1 0 Kosovo 4 0 Spanien 1 0 Türkei 1 0 Serbien 37 0 Armenien 3 0 Afghanistan 1 1 Aserbaidschan 1 0 Georgien 1 0 Irak 1 0 Kirgistan 1 1 Libanon 2 0 staatenlos 1 0 Gesamt 69 2 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 759 2 Februar Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Bosnien 6 0 Bulgarien 1 0 Lettland 1 0 Makedonien 1 0 Moldau 1 0 Polen 1 0 Rumänien 2 0 Türkei 2 0 Ukraine. 2 0 Weißrussland 1 0 Serbien 22 0 Nigeria 3 0 Ägypten 1 1 Libanon 1 0 Sonst. asiat. Staaten 1 1 Gesamt 46 2 März Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Bosnien 31 0 Bulgarien 1 0 Kroatien 1 0 Niederlande 1 0 Kosovo 3 0 Polen 2 0 Rumänien 2 0 Russland 1 0 Türkei 1 0 Ukraine 1 0 Serbien 32 0 Tschechische Republik 1 0 Ägypten 2 2 Nigeria 3 0 Vietnam 1 0 Kasachstan 1 0 Pakistan 3 3 Turkmenistan 1 1 ungeklärt 1 1 Gesamt 89 7 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 759 3 April Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Bosnien 9 0 Lettland 1 0 Kosovo 1 0 Litauen 2 0 Weißrussland 1 0 Türkei 2 0 Serbien 33 0 Ägypten 1 1 Vietnam 1 0 Indien 1 0 Libanon 1 1 Syrien 4 4 Gesamt 57 6 Mai Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Bosnien 1 0 Litauen 1 0 Lettland 1 0 Rumänien 1 0 Russland 1 0 Türkei 1 0 Eritrea 1 1 Nigeria 1 0 Polen 3 0 Kosovo 36 0 Pakistan 1 0 Vietnam 1 0 Gesamt 49 1 Juni Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Bosnien 14 0 Lettland 1 0 Litauen 1 0 Rumänien 2 0 Aserbaidschan 1 0 Serbien 43 0 Sierra Leone 1 0 Libanon 1 0 Gesamt 64 0 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 759 4 Juli Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Bosnien 2 0 Bulgarien 1 0 Litauen 1 0 Kosovo 32 0 Polen 2 0 Türkei 3 0 Weißrussland 1 0 Serbien 24 0 Armenien 1 0 Georgien 1 0 Vietnam 1 0 ungeklärt 2 2 Gesamt 71 2 August Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Litauen 2 0 Makedonien 1 0 Rumänien 1 0 Ukraine 2 0 Serbien 3 0 Eritrea 2 2 Vietnam 2 0 Irak 1 1 Bangladesch 1 0 Gesamt 15 3 September Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Bosnien 4 0 Lettland 3 0 Litauen 1 0 Makedonien 1 0 Kosovo 33 0 Polen 1 0 Rumänien 1 0 Schweden 1 0 Russland 3 0 Serbien 44 0 Eritrea 1 1 Nigeria 1 0 Guinea 1 0 Kamerun 1 0 Vietnam 1 0 Irak 1 1 Kasachstan 1 0 Pakistan 2 2 Gesamt 101 4 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 759 5 Oktober Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Albanien 3 3 Bosnien 14 0 Litauen 1 0 Makedonien 1 0 Kosovo 26 0 Rumänien 1 0 Russland 1 0 Türkei 2 0 Serbien 17 0 Afghanistan 2 2 Vietnam 2 0 Indonesien 1 0 Irak 1 1 Kambodscha 1 0 Pakistan 4 4 Syrien 1 1 ungeklärt 2 2 Gesamt 80 13 November Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Bosnien 19 0 Bulgarien 1 0 Estland 1 0 Lettland 3 0 Kosovo 7 0 Rumänien 4 0 Türkei 1 0 Weißrussland 1 0 Serbien 28 0 Eritrea 1 1 Kenia 1 0 Somalia 1 1 Ägypten 1 1 Irak 3 3 Pakistan 1 1 Syrien 1 0 Gesamt 74 7 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 759 6 Dezember Staatsangehörigkeit Abschiebungen insgesamt Davon Abschiebungen in sichere Drittstaaten Albanien 9 0 Litauen 1 0 Polen 1 0 Rumänien 2 0 Russland 2 0 Tschechische Republik 2 0 Serbien 61 0 Somalia 1 1 Ägypten 2 2 Afghanistan 1 1 Libanon 1 0 Bangladesch 1 0 Turkmenistan 6 6 Thailand 1 0 Gesamt 91 10 2. Wie viele der im Jahr 2015 aus dem Land Berlin abgeschobenen Personen waren minderjährig? (Bitte nach Monat, Staatsangehörigkeit, Zielstaat und sog. Dublin -VO-Fällen aufschlüsseln.) Zu 2.: Die Zahl der Fälle wird statistisch nicht erfasst. 3. Wie viele der im Jahr 2015 durchgeführten Abschiebungen fanden a in Zuständigkeit des Landes Berlin, b im Rahmen der Amtshilfe für welche anderen Bundesländer c in Zuständigkeit der Bundespolizei statt? Zu 3.: Die erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst . 4. In wie vielen Fällen kam es im Jahr 2015 zu einer Abschiebung aus der Abschiebungshaft und welche Staatsangehörigkeit hatten die abgeschobenen Personen jeweils? (Bitte nach Monat, Staatsangehörigkeit und Zielstaat aufschlüsseln.) a. Wie viele davon waren sog. Dublin-VO-Fälle? Zu 4.: Im Februar wurde eine Person aus der Ukraine und im Mai eine Person aus Vietnam sowie eine Person aus Bosnien unmittelbar aus der Abschiebungshaft in ihr Heimatland abgeschoben. Aufgrund der manuellen Auswertung der Zahlen ist hinsichtlich der Anfrage vom 14. Juli 2015 (S 17/16 674) ein Fehler unterlaufen. So ist versehentlich die Abschiebung aus der Abschiebungshaft der Person aus Bosnien im Mai in die Antwort vom 28. Juli 2015 nicht mitaufgenommen worden. In der zweiten Jahreshälfte 2015 erfolgten keine Abschiebungen aus Abschiebungshaft. 5. Wie viele Abschiebungen im 2015 in Zuständigkeit des Landes Berlin wurden a. auf dem Luftweg von welchem Berliner Flughafen, b. über andere Flughäfen bzw. c. auf dem Landweg durchgeführt? (Bitte nach Flughafen, Zielland sowie Alter und Staatsangehörigkeit der Betroffenen aufschlüsseln .) Zu 5.: Die erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst . 6. Wie viele Abschiebungen im Jahr 2015 wurden in Kooperation mit der Bundeswehr ausgeführt? Zu 6.: Es wurden keine Abschiebungen durch das Land Berlin im Jahr 2015 in Kooperation mit der Bundeswehr ausgeführt. 7. Wie viele Abschiebungen von Personen mit schweren traumatischen Erkrankungen, namentlich Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS), wurden in Zuständigkeit des Landes Berlin ausgeführt? Zu 7.: Die erbetenen Daten werden statistisch nicht erfasst . Berlin, den 26. Januar 2016 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Feb. 2016)