Drucksache 17 / 17 777 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Martin Delius und Heiko Herberg (PIRATEN) vom 20. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Januar 2016) und Antwort Wie informiert sich das Land Berlin über Baufortschritt und Kostenentwicklung am Humboldt -Forum? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Stellen des Landes Berlin sind an welchen Gremien (PBA, BBA, Nutzer Jour fixe, Stiftungsrat etc.) am Bau des Humboldt-Forums beteiligt (Bitte auflisten)? Zu 1.: Gegenwärtig ist das Land Berlin in folgenden Gremien am Bau des Humboldt-Forums beteiligt: a) Mit zwei Mitgliedern ist das Land Berlin im Stiftungsrat der Stiftung Berliner Schloss-Humboldtforum vertreten - Senatsbaudirektorin Regula Lüscher, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Sen- StadtUm) - Staatssekretär Tim Renner, Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten (Skzl-Kult) Darüber hinaus ist der Präsident der Humboldt- Universität zu Berlin, Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz Mitglied im Stiftungsrat. b) Im Bau- und Architekturausschuss des Stiftungsrates der Stiftung Berliner Schloss – Humboldtforum vertreten durch - Senatsbaudirektorin für Stadtentwicklung und Umwelt - Präsident/Präsidentin der Humboldt-Universität zu Berlin c) In diversen Nutzerinnen/Nutzer Jour Fixe- Terminen vertreten durch - Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten - Kulturprojekte Berlin GmbH - Stiftung Stadtmuseum Berlin - Humboldt-Universität zu Berlin - BIM – Berliner Immobilienmanagement GmbH 2. Welche Stellen des Landes Berlin berichten in welcher Form, in welchen Abständen und an welche Stellen über Baufortschritt und Kostenentwicklung am Humboldt -Forum? Zu 2.: Gemäß Durchführungsvereinbarung für die Errichtung des Berliner Schlosses – Humboldtforum hat die Stiftung Berliner Schloss – Humboldtforum das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) mit der Baumaßnahme beauftragt. Grundlage der Vereinbarung ist u.a. die Richtlinie für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau). Das Berichtswesen und die Budget- und Kostenkontrolle erfolgt gemäß den abgestimmten Vorgaben zwischen den Vertragspartnerinnen und Vertragspartnern. Das Land Berlin erhält im Zusammenhang mit den Beratungsunterlagen zur Vorbereitung der dreimal im Jahr stattfindenden Stiftungsratssitzungen die „Vierteljährlichen Berichte über die Tätigkeit der Stiftung Berliner Schloss – Humboldtforum“, die u.a. auch über die Kosten- und Terminsituation sowie über Risiken des Bauvorhabens berichten. Im Rahmen der Stiftungsratssitzung wird durch den Vorstand der Stiftung über den aktuellen Planungsstand, die Kosten- und Terminsituation sowie über die Risiken des Bauvorhabens berichtet. Gegenwärtig ist das Land Berlin mit zwei Mitgliedern im Stiftungsrat der Stiftung Berliner Schloss- Humboldtforum vertreten (siehe Antwort zu 1.). Bezüglich der Erstausstattung der Berliner Landesflächen , Welt.Stadt.Berlin, berichtet die Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses . Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 777 2 3. Wie, in welchen Abständen und in welchem Rahmen informieren sich die Mitglieder des Senats bzw. die zuständigen Staatssekretär/-innen über Baufortschritt und Kostenentwicklung am Humboldt-Forum? Zu 3.: Siehe Antwort zu 2. 4. Welche sonstigen Stellen des Landes Berlin werden in welcher Form über Baufortschritt und Kostenentwicklung am Humboldt-Forum in welcher Form informiert (bitte auflisten)? Zu 4.: Siehe Antwort zu 2. Berlin, den 27. Januar 2016 In Vertretung Tim Renner Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Feb. 2016)