Drucksache 17 / 17 807 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) vom 21. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Januar 2016) und Antwort Gebetsräume/Andachtsräume in öffentlichen Gebäuden/Krankenhäusern Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen und hat daher u. a. die Berliner Bezirke sowie die mit der Geschäftsführung des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin (SILB) und Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds Berlin beauftragte BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH) um Stellungnahme gebeten. Soweit von dort Angaben erstellt und übermittelt wurden , werden diese nachfolgend in ihren maßgeblichen Teilen wiedergegeben. „1.a) In welchen öffentlich zugänglichen Gebäuden sind Gebets- und / oder Andachtsräume eingerichtet? Bitte nach I) folgenden Glaubensbekenntnissen unterscheiden: Evangelisch, katholisch, Islamisch, jüdisch, ökumenisch, andere Glaubensbekenntnisse; II) Art der öffentlich zugänglichen Einrichtung unterscheiden : Krankenhaus, Schulen mit Oberschulen, Universitäten und sonstige Amtsgebäude. (Diese Aufstellung bitte auch danach differenzieren in welchen Bezirken sich diese Einrichtungen befinden.).“ „II. d) In welchen Gebäuden in welchem Bezirk ist die Einrichtung weiterer Gebets- / Andachtsräume für welches Glaubensbekenntniss geplant?“ Zu 1. a), I), II) und II. d): Eine Übersicht der Objekte ist der beigefügten Anlage zu entnehmen. „b) Wie werden die vorhandenen Gebets- / Andachtsräume ausgeschildert und wie ist deren Nutzung geregelt?“ Zu b): Technische Universität Berlin: Der dauerhaft genutzte Raum ist mit einem Türschild beschildert; dieser steht während der Öffnungszeiten des Gebäudes dauerhaft zur Verfügung, ein weiterer Freitags zeitweise. „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik : Ein Schild an der Tür weist auf einen integrierten Gebetsbereich hin. Die Studierenden organisieren die Mischnutzung als Ruhe-, Arbeits- und Pausenraum mit Religionsausübung eigenständig. Katholische Hochschule für Sozialwesen des Erzbistums Berlin: Die Räume sind im Rahmen des Wegeleitsystems angezeigt. Die Nutzung wird während der Öffnungszeiten des Gebäudes ermöglicht. Besondere Nutzungsangebote werden hochschulöffentlich und über die Webseite der Hochschule bekannt gemacht. Campus Charité Mitte, Campus Virchow Klinikum, Campus Benjamin Franklin: Der jeweilige Raum ist durch Piktogramme ausgeschildert. Es besteht freie Zugänglichkeit zu festgesetzten Öffnungszeiten. Vivantes Kliniken Auguste-Viktoria, Humboldt- Klinikum, Klinikum Kaulsdorf, Klinikum Neukölln, Klinikum Spandau, Wenckebach-Klinikum: Die Räumlichkeiten sind über das Leitsystem der jeweiligen Klinik ausgewiesen und frei zugänglich. Evangelische Schule Köpenick: Der vorhandene Raum ist mit der Bezeichnung „Andachtsraum“ ausgeschildert. „c) I. Gibt es dafür vom Land finanziertes Personal und / oder Träger, die in den Gebtes- / Andachtsräumen entsprechend des Glaubensbekenntnisses religiöse Handlungen durchführen oder anleiten (wie z. B. Vorbeter o. Ä.)?“ Zu c) I.: Nein. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 807 2 „II. Inwieweit sind die staatlich anerkannten Glaubensbekenntnisse in diesen Berufen tätig bzw. involviert?“ „e) In welchen Gebäuden in welchem Bezirk sind bestehende Gebets- / Andachtsräume welcher Glaubensrichtung aktuell zweckentfremdet?“ Zu II. und e): Entfällt. Berlin, den 10. Februar 2016 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Feb. 2016) Anlage zur Schriftlichen Anfrage 17/17807 Objekt / Nutzung Ev.1 Kath.2 Isl.3 Jüd.4 Öku.5 Andere Raum vorhanden geplant Universitäten Charlottenburg-Wilmersdorf, Technische Universität Berlin X X6 Marzahn-Hellersdorf, „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik religionsoffener Gebetsraum X Steglitz-Zehlendorf, Evangelische Hochschule Berlin religionsoffener Gebets- und Ruheraum X Lichtenberg, Katholische Hochschule für Sozialwesen des Erzbistums Berlin X7 X X7 X Krankenhäuser Mitte, Campus Charité Mitte X X Mitte, Campus Virchow Klinikum X X X Steglitz-Zehlendorf, Campus Benjamin Franklin X X Tempelhof-Schöneberg, Vivantes Auguste-Viktoria-Klinikum religionsoffener Gebetsraum X Reinickendorf, Vivantes Humboldt-Klinikum X8 X8 X Marzahn-Hellersdorf, Vivantes Klinikum Kaulsdorf religionsoffener Gebetsraum X Neukölln, Vivantes Klinikum Neukölln Spandau, Vivantes Klinikum Spandau Tempelhof-Schöneberg, Vivantes Wenckebach-Klinikum Schulen Treptow-Köpenick, Evangelische Schule Köpenick X X X 1 Evangelisch 2 Katholisch 3 Islamisch 4 Jüdisch 5 Ökumenisch 6 ab Mitte März 2016 Wiederherrichtung für rein universitäre Nutzung 7 Kapelle 8 andere Religionen könnten ebenfalls nutzen S17-17807 S17-17807-AE-16-02-10