Drucksache 17 / 17 809  
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage   
 
des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN)   
 
vom 21. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Januar 2016) und  Antwort 
 

Aufkommen von Schriftlichen Anfragen im Senat 

 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Wie viele schriftliche Anfragen fallen durchschnittlich
 im Monat pro Senatsressort an, hilfsweise 

quartalsweise. (Beobachtungszeitraum bitte die letzten 2 

Jahre angeben) 

 

Zu 1.: Nachfolgende Tabelle listet die Kleinen bzw. 

Schriftlichen Anfragen der Jahre 2014 und 2015 auf, die 

an den Senat gerichtet wurden. Sie können daraus ersehen
, welche Senatsverwaltung wie viele Anfragen insgesamt
, im Durchschnitt pro Monat und pro Quartal erhalten 

hat: 

 

Senatsressort 
Anzahl Kleiner/Schriftlicher Anfragen* 

in 2014 und 2015 

Durchschnitt 

pro Monat 

Durchschnitt 

pro Quartal 

RBm - Skzl - 309 12,9 38,6 

SenArbIntFrau 172 7,2 21,5 

SenBildJugWiss 802 33,4 100,3 

SenFin 274 11,4 34,3 

SenGesSoz 432 18,0 54,0 

SenInnSport 1.057 44,0 132,1 

SenJustV 223 9,3 27,9 

SenStadtUm 1.179 49,1 147,4 

SenWiTechForsch 178 7,4 22,3 

Gesamtergebnis 4.626 192,8 578,3 

* Änderung der Verfassung von Berlin mit Wirkung vom 20.02.2014 

 

 

2. Wie lange dauert die durchschnittliche Beantwortung
 von schriftlichen Anfragen in den jeweiligen Senatsressorts
, insbesondere wie viel Zeitaufwand benötigen die 

schriftlichen Anfragen zur eigentlichen Bearbeitung? 

 

3. Wie viele Sachbearbeiter in welcher Besoldungsstufe
 sind in den jeweiligen Ressorts für die Beantwortung
 zuständig? 

 

4.  Wie viel kostet eine schriftliche Anfrage im 

Durchschnitt in den einzelnen Senatsressorts, worin begründen
 sich die eventuell vorhandenen Unterschiede? 

 

 

 

Zu 2 bis 4.: Hierüber werden keine Statistiken geführt.  

 

Die Senatsverwaltungen konzentrieren sich darauf, die 

Anfragen fristgerecht und vollständig zu bearbeiten. 

 

Es gibt keine Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter in den 

Senatsverwaltungen, die alle Anfragen für ihr Haus bearbeiten
. Welche Sachbearbeiterin oder welcher Sachbearbeiter
, welche Referentin oder welcher Referent, welche 

Referatsleiterin oder welcher Referatsleiter mit welcher 

Besoldungs- oder Vergütungsgruppe mit der Beantwortung
 beauftragt wird, richtet sich ausschließlich nach der 

fachlichen Zuständigkeit.  

 

 

 



Abgeordnetenhaus Berlin  – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 809    
 

 

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Um die Fragen der Abgeordneten so umfassend wie 

möglich beantworten zu können, werden auch Zulieferungen
 z.B. von nachgeordneten Einrichtungen oder den 

Bezirken erarbeitet. 

 

 

Berlin, den 08. Februar 2016 

 

 

Der Regierende Bürgermeister 

In Vertretung 

 

B j ö r n  B ö h n i n g 

......................................................... 

Chef der Senatskanzlei 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Feb. 2016)