Drucksache 17 / 17 835  
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage   
 

der Abgeordneten Clara Herrmann (GRÜNE) 
 
vom 26. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Januar 2016) und  Antwort 
 

Gewaltbereite Rechtsextreme in Berlin 

 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Wie groß war/ist das Personenpotential der rechtsextremen
 Szene in Berlin in den Jahren 2014 und 2015? 

(Bitte nach Jahren aufschlüsseln) 

 

Zu 1.: Im Jahr 2014 wurden für die rechtsextremistische
 Szene Berlins 1355 Personen ausgewiesen. Das 

Personenpotenzial für 2015 wird derzeit ermittelt; die 

Tendenz ist steigend.  

 

 

2. Wie viele Personen davon werden als gewaltorientiert
 bzw. als gewaltbereit eingestuft? (Bitte nach Jahren 

aufschlüsseln) 

 

Zu 2.: Für das Jahr 2014 wurden für Berlin 600 gewaltbereite
 Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten 

ausgewiesen. Nach einer Neudefinition des Gewaltbegriffs
 durch die Verfassungsschutzämter wird zukünftig 

der Begriff „gewaltorientiert“ verwendet. Das Personenpotenzial
 dieser Kategorie wird derzeit für 2015 ermittelt; 

die Tendenz ist steigend.  

 

 

3. Wie viele der Personen aus der rechtsextremen 

Szene insgesamt bzw. wie viele der gewaltorientierten 

und gewaltbereiten Rechtsextremen sind Parteien oder 

anderen Organisationen zuzuordnen? (Bitte einzeln nach 

Partei, Organisation und Jahren aufschlüsseln) 

 

Zu 3.: Die Bewertung der Gewaltorientierung der 

rechtsextremistischen Szene beruht auf einer Schätzung 

von Personenpotenzialen, die auf der Analyse des Gewaltpotenzials
 der einzelnen Spektren des Rechtsextremismus
 beruht (subkulturell geprägte Rechtsextremisten, 

Neonazis, Parteien, Sonstige). Die Zahl basiert nicht auf 

einer Kategorisierung von Einzelpersonen (vergleiche 

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 

18/5847 vom 28.09.2015). Insofern werden keine konkreten
 Zahlen bezüglich der Gewaltorientierung von Mitgliedern
 rechtsextremistischer Parteien oder andere Organisationen
 ermittelt.  

 

 

4. Wie viele der Personen aus der rechtsextremen 

Szene insgesamt bzw. wie viele der gewaltorientierten 

und gewaltbereiten Rechtsextremen sind der Gruppierung 

Bärgida zuzuordnen? (Bitte  nach Jahren aufschlüsseln) 

 

Zu 4.: An den Bärgida-Demonstrationen nehmen Angehörige
 des gewaltorientierten rechtsextremistischen 

Hooligan-Spektrums „HoGeSa“ teil. Im Weiteren siehe 
Antwort zu Frage 3. 

 

 

Berlin, den 05. Februar 2016 

 

 

In Vertretung 

 

Bernd Krömer 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Feb. 2016)