Drucksache 17 / 17 840 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) vom 26. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Januar 2016) und Antwort Kurdische Flüchtlinge in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche statistischen Daten werden von den in Berlin lebenden geflüchteten Menschen auf welcher rechtlichen Grundlage erfasst? Wo und in welcher Form werden entsprechende Statistiken veröffentlicht? Zu 1.: Im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) werden die Anzahl der Empfängerinnen und Empfänger verschiedener Leistungsarten des AsylbLG erhoben. Als Merkmale werden nach § 12 Abs. 2 AsylbLG Geschlecht, Geburtsdaten, Staatsangehörigkeit und aufenthaltsrechtlicher Status erhoben, daneben die Art und Form bestimmter Leistungen, der Beginn der Leistungsgewährung und das eingesetzte Einkommen und Vermögen. Soweit Leistungen der Bildung und Teilhabe in Anspruch genommen werden, ist eine weitere Differenzierung zu den Leistungsarten gesetzlich vorgegeben. Die Statistik wird im Rahmen des Gesundheits- und Sozialinformationssystems (GSI) im Internet veröffentlicht (Fundstelle: http://www.gsi-berlin.info/gsi_suchen.asp). 2. Ist dem Senat bekannt, wie viele geflüchtete Menschen zur Zeit in Berlin leben, deren Muttersprache Kurdisch (Kurmanci, Zazaki oder Sorani) ist? Zu 2.: Nein. Eine derart differenzierte Statistik wird nicht geführt. Insbesondere wird die ethnische Zugehörigkeit nicht erhoben, sondern lediglich nach Staatsangehörigkeit differenziert. Aus der GSI-Statistik zum AsylbLG ergibt sich, dass zum Stichtag 30.09.2015 Asylsuchende aus folgenden Staaten Leistungen beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) erhalten haben : Staat Anzahl der Leistungsberechtigten Türkei 459 Irak 1.484 Iran 629 Syrien 7.257 3. Welche besonderen Angebote gibt es für die in Frage 2 genannten Geflüchteten? Zu 3.: Besondere Angebote für kurdische Migrantinnen und Migranten - einschließlich geflüchteter Personen - fördert die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen - Abteilung Integration. Es handelt sich um das Kurdisches Zentrum e. V. mit dem Projekt Kultur- und Gruppenarbeit und Beratung von Kurdinnen und Kurden und Migrantinnen und Migranten, um den Kurdistan Kultur- und Hilfsverein e. V. (KKH) mit dem Projekt Neue Heimat Berlin und um den Verein der Eltern aus Kurdistan in Berlin e. V. Yekmal mit dem Projekt Miteinander für die Zukunft - Mehrsprachige Bildung. Zudem koordiniert die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen die Berliner Bleiberechtsnetzwerke Bridge. Hier ist der Träger KKH Teilprojektpartner für Beratung und Begleitung, für Unterstützung beim Spracherwerb und Motivationsschwierigkeiten, für Bewerbungstraining und Erstellen von Bewerbungsunterlagen und zur Unterstützung bei der Suche nach Weiterbildungsmaßnahmen und Arbeit. Berlin, den 10. Februar 2016 In Vertretung Dirk G e r s t l e _____________________________ Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Feb. 2016)