Drucksache 17 / 17 843 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 26. Januar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Januar 2016) und Antwort Bedarf und Deckung des Bedarfs an Schulplätzen der Grundschulen in Pankow und Reinickendorf Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie ist die Schulraumversorgung in den Pankower Grundschulen, welchen Bedarf gibt es und wie wird dieser gedeckt? Zu 1.: Dem Abgeordnetenhaus von Berlin liegt die Vorlage zur Kenntnisnahme über: „Schulentwicklungsplan (SEP) für das Land Berlin 2014 - 2018“ (Drucksache 17-2391) vor. Auf den Seiten 77 bis 80 des SEP wird zur Schulraumversorgung in Pankow berichtet, auf Seite 79 speziell zu den Grundschulen. Auf Basis der Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen von 2014 ergibt sich folgendes Bild: Im Schuljahr 2022/23 werden 19.550 Schülerinnen und Schüler in den Pankower Grundschulen und Grundstufen der Integrierten Sekundarschulen (ISS) incl. der Gemeinschaftsschulen erwartet. Dem Bedarf von rd. 136 Zügen wird voraussichtlich eine Kapazität von rd. 138 Zügen gegenüberstehen. Noch während der Erarbeitung des SEP stiegen - insbesondere in den Jahren 2014 und 2015 - die Zuwanderungszahlen erheblich, so dass im Zusammenhang mit der Thematik „Wachsende Stadt Wohnungsbau -– Schulplatzbedarf “ mit allen Berliner Bezirken sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ein Aktualisierung der Zahlen und Fakten erfolgte. Mit dem Bezirksamt Pankow von Berlin wurden am 10.06.2015 die Planungserfordernisse abgestimmt, die sich aus der in den Schulplanungsregionen zu erwartenden Schülerzahlenentwicklung anhand der Einwohnerzahlen (Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten Einwohnerwesen – LABO) zum Stichtag 31.12.2014 sowie des zusätzlichen Schülerplatzbedarfs aus dem Wohnungsneubau gemäß Wohnbauflächeninformationssystem (WoFIS) ergeben. Folgendes Ergebnis besteht: Im Zeitraum bis 2020 erwächst voraussichtlich das Erfordernis , rd. 3.400 zusätzliche Schülerplätze in den Pankower Grundschulen zu schaffen (rd. 23 Züge Grundschule). Für eine schrittweise Bedarfsdeckung sind investive und schulorganisatorische Maßnahmen in die Wege geleitet worden. Ein Schwerpunkt bildet(e) die Errichtung Modularer Ergänzungsbauten. Im Zeitraum 2013 bis 2017 sind (Stand Dezember 2015) insgesamt für 10 Grundschulstandorte Kapazitätserweiterungen realisiert worden bzw. befinden sich in Planung/Vorbereitung. Darüber hinaus sind in der Investitionsplanung des Landes Berlin folgende Grundschulneubauten bzw. Erweiterungen bestehender Grundschulen in traditionaler Bauweise etatisiert: Grundschule am Weißen See: Grundinstandsetzung und Ausbau zu einer vierzügigen Grundschule; Amalienstraße Grundschule am Wasserturm: Ergänzungsneubau für Erweiterung zur dreizügigen Grundschule einschl. Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Tino-Schwierzina-Straße Neubau eines Schulkomplexes: Grundschule/ISS für jeweils vier Züge und Neubau einer Sporthalle mit fünf Hallenteilen ; ehemaliger Rangierbahnhof, Berliner Straße Jeanne-Barez-Schule: Ausbau des Standortes Hauptstraße zu einer 4-zügigen Schule; Hauptstraße OT Französisch Buchholz Schule im Hasengrund: Sanierung und Ausbau Dachgeschoss ; Charlottenstraße Tesla-Gemeinschaftsschule: Umbau und Erweiterung des Schulstandortes Rudi-Arndt-Straße/ Conrad-Blenkle-Straße und Neubau einer Sporthalle mit drei Hallenteilen Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 843 2 Auf Basis der 2016-er Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen (zzt. in Arbeit), des aktualisierten WoFIS etc. werden im Mai/Juni 2016 - gemeinsam mit dem Bezirk Pankow - die aktuellen Entwicklungen und die Tragfähigkeit der bereits geplanten Maßnahmen analysiert . Sofern erkennbar wird, dass in einem noch größerem Umfang in Schulbau investiert werden muss, werden die erforderlichen Maßnahmen in Vorbereitung der Aufstellung des Haushaltsplanes 2018/19 und der Investitionsplanung 2017 bis 2021 abgestimmt. 2. Wie hoch ist der Bedarf an Schulplätzen angrenzend zum Bezirk Reinickendorf? Zu 2.: An den Bezirk Reinickendorf grenzen die Ortsteile Blankenfelde, Rosenthal, Wilhelmsruh, Niederschönhausen und Pankow sowie die Einschulungsbereiche folgender Grundschulen an: - Arnold-Zweig-Schule (03G26) Schulplanungsregion (7) - Grundschule Wilhelmsruh (03G43) Schulplanungsregion (8) - Rudolf-Dörrier-Grundschule (03G13) Schulplanungsregion (8) - Grundschule an den Buchen (03G32) Schulplanungsregion (8) Die Platanengrundschule (03G35) ist die zuständige Grundschule für den Ortsteil Blankenfelde, der an das Märkische Viertel (Reinickendorf) angrenzt. Im Zusammenhang mit der geplanten Wohnbebauung des Gebiets „Elisabethaue“ (Blankenfelde/Französisch Buchholz) zwischen 2020 und 2030 wird im Plangebiet auch Schulneubau erfolgen. Zur Visualisierung der stadträumlichen Situation ist als Anlage 1 ein Kartenausschnitt beigefügt. Im Rahmen des unter zu 1. benannten Termins konnte festgestellt werden, dass unter der Voraussetzung, dass sich die Annahmen (Schülerzahlenentwicklung gem. LABO-Daten und Schülerplatzbedarf gemäß WoFIS), die den für die Planungsregionen erstellten Prognosen zugrunde liegen, nicht wesentlich ändern, sich längerfristig folgende Versorgungssituation ergeben wird: Schulplanungsregion Pankow (7): Zusatzbedarf bis 2020 = 0,4 Züge und ab 2025 = 0,5 Züge Schulplanungsregion Niederschönhausen (8) Überkapazität bis 2020 = 2,3 Züge und ab 2025 = 1,1 Züge Bemerkung: Die durch die Senatsverwaltung für Bildung , Jugend und Wissenschaft jährlich erstellten Modellrechnungen der zur Entwicklung der Schülerzahlen (Basisdaten für den SEP) stellen den künftigen Bedarf an Schülerplätzen auf der Bezirksebene dar. Regionalisierte/ schulbezogene Modellrechnungen werden nicht erstellt. 3. Wie viele Pankower Kinder wurden in den Jahren 2011 bis 2015 in Reinickendorfer Grundschulen aufgenommen ? Zu 3.: Die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Wohnort Pankow, welche öffentliche Grundschulen des Bezirks Reinickendorf besuch(t)en ist in folgender Übersicht dargestellt: Schuljahr Schülerinnen und Schüler 2011/12 83 2012/13 79 2013/14 73 2014/15 70 2015/16 67 Berlin, den 09. Februar 2016 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Feb. 2016) S17-17843 S 1717843- Anlage 1