Drucksache 17 / 17 912 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Matthias Brauner (CDU) vom 04. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Februar 2016) und Antwort Spandauer U-Bahnhöfe – wie lange noch ohne Aufzüge? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung wiedergegeben . Frage 1: Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Einbau von Aufzügen in den U-Bahnhöfen Rathaus, Altstadt, Zitadelle , Paulsternstraße, Rohrdamm, Siemensdamm, Halemweg und Jakob-Kaiser-Platz (bitte einzeln für die jeweiligen U-Bahnhöfe beantworten)? Frage 2: Wann kann mit der Inbetriebnahme der jeweiligen Aufzüge gerechnet werden? Antwort zu 1 und 2: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: „Der Bahnhof Rathaus Spandau ist bereits mit Aufzügen ausgestattet. Bahnhof geplanter Baubeginn geplante Inbetriebnahme Altstadt Spandau 2017 2018 Zitadelle 2016 2016/2017 Paulsternstraße 2017 2018 Rohrdamm 2017 2018 Siemensdamm 2017 2018 Halemweg 2018 2019 Jakob-Kaiser-Platz 2017 2018/2019.“ Frage 3: Mit welchen konkreten Maßnahmen beschleunigt der Senat die Umsetzung der Prioritätenliste über den Einbau von Aufzügen in U-Bahnhöfen? Antwort zu 3: Aufgrund der umfangreichen Planungs-, Genehmigungs- und Vergabeprozesse kann eine Beschleunigung seitens der BVG AöR nicht erwirkt werden. Der Senat hat aber für das SIWA 1 II-Programm zusätzliche Mittel für den Einbau von prioritären Aufzügen vorgesehen. Berlin, den 17. Februar 2016 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Feb. 2016) 1 Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt