Drucksache 17 / 17 934 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harald Wolf (LINKE) vom 05. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Februar 2016) und Antwort VBB Projekt Fahrrad 2016 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) hat das Projekt Fahrrad 2016 vorgeschlagen und hierfür die Projekt- Koordinierung übernommen. Der Senat hat daher den VBB um Stellungnahme gebeten. Die Informationen des VBB werden nachfolgend entsprechend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Welchen Auftrag und Umfang hat das Projekt Fahrrad 2016 des VBB im Einzelnen? Antwort zu1: Der VBB hat hierzu übermittelt: „Das Ziel des Projektes Fahrrad 2016 (Arbeitstitel) ist es, die Fahrradmitnahme in den Zügen des Regionalverkehrs im VBB-Gebiet zu verbessern. Insbesondere sollen Nutzungskonflikte bei der Belegung der Mehrzweckbereiche vermieden werden, die Kommunikation der vorhanden Kapazitäten verbessert werden sowie eine Vereinfachung der Einstiegssituation erreicht werden.“ Frage 2: Aus welchen Mitteln wird das Projekt finanziert ? Antwort zu 2: Der VBB hat hierzu übermittelt: „Das Projekt wird mit Mitteln der VBB GmbH finanziert.“ Frage 3: Wann ist mit Abschluss und Veröffentlichung der Ergebnisse des Projektes zu rechnen? Antwort zu 3: Der VBB hat hierzu übermittelt: „Das Projekt soll im Herbst 2016 abgeschlossen werden. Danach werden die Ergebnisse veröffentlicht.“ Frage 4: In welchem Umfang werden Praktikant *innen im Rahmen des Projektes eingesetzt und wie werden diese vergütet? Antwort zu 4: Der VBB hat hierzu übermittelt: „Es soll eine Praktikantin/ein Praktikant im Rahmen eines Pflichtpraktikums eingesetzt werden. Der Aufwand wird auf eine 0,2 Vollzeitstelle geschätzt. Die Vergütung richtet sich nach dem Status der Praktikantin/des Praktikanten (Schüler|in, Student|in) und vorhandenen Abschlüssen (z.B. Bachelor). Da die Stelle noch nicht besetzt ist, kann kein konkreter Betrag genannt werden.“ Berlin, den 19. Februar 2016 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Feb. 2016)