Drucksache 17 / 17 954 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) vom 09. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Februar 2016) und Antwort Alle Jahre wieder - Alles korrekt bei der Wilhelm-Foerster-Sternwarte mit ZEISS- Planetarium e.V.? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Gab es mittlerweile ein Anhörungsverfahren? Wenn ja, wird um die Beantwortung der Drucksachen S17/15469 und S17/17458 gebeten. Wenn nein, warum nicht und wann wird das Anhörungsverfahren stattfinden? 2. Falls die Ergebnisse der/des Anhörungsverfahrens nicht veröffentlichen werden dürfen/können, warum nicht? 3. Wie viele Anhörungsverfahren sind derzeit noch durchzuführen und wie erklärt sich deren Anzahl? Zu 1. - 3.: Die Verwendungsnachweise des Vereins Wilhelm-Foerster-Sternwarte werden zurzeit geprüft. Das in diesem Zusammenhang eingeleitete, mehrere Jahre betreffende Anhörungsverfahren kann voraussichtlich Mitte des Jahres abschlossen werden. Berlin, den 19. Februar 2016 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Feb. 2016)