Drucksache 17 / 17 985 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Regina Kittler (LINKE) vom 11. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Februar 2016) und Antwort Prognose der Entwicklung der Schülerzahlen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie entwickeln sich die Schülerzahlen für Berlin insgesamt und für die Bezirke im Einzelnen auf der Grundlage der aktuellen Bevölkerungsprognose 2015 bis 2030 für Berlin und die Bezirke (Angaben bitte für die Schuljahre bis 2029/2030 jeweils aufgegliedert nach Schuljahrgängen und Schularten und in verschiedenen Prognosevarianten analog zur Bevölkerungsprognose)? Zu 1.: Die aktuelle Bevölkerungsprognose 2015 bis 2030 für Berlin und die Bezirke wurde der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am 10. Februar übermittelt. Zurzeit wird sie in die Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen übernommen, die bis Ende März veröffentlicht wird. 2. Welcher zusätzliche Bedarf entsteht dadurch in den einzelnen Bezirken an Schulräumen und Schulgebäuden in den gleichen Zeiträumen wie unter 1. in den jeweiligen Schularten (Schulergänzungsbauten und Schulneubauten )? 3. Welche Flächen an welchen Standorten in den Stadtbezirken stehen für Schulneubauten zur Verfügung? Zu 2. und 3.: Dem Abgeordnetenhaus von Berlin liegt die Vorlage zur Kenntnisnahme über: „Schulentwicklungsplan (SEP) für das Land Berlin 2014 – 2018“ (Drucksache 17-2391) vor. Unter dem Gliederungspunkt II. 5. „Bezirkliche Schulentwicklung / Bedarf und Bestand bis 2022/23“ werden die Fragen 2 und 3 auf Basis der Modellrechnung des Jahres 2014 beantwortet. Im Sommer 2015 erfolgte im Zusammenhang mit der Thematik „Wachsende Stadt Wohnungsbau – Schulplatzbedarf “ mit allen Berliner Bezirken und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt eine Aktualisierung der Zahlen und Fakten. Die gewonnen Erkenntnisse fanden Berücksichtigung im Haushalt 2016 / 2017 sowie der Investitionsplanung 2015- 2019. Die nächste Aktualisierung - auf Basis der 2016-er Modellrechnung (s. zu 1.) – wird im Frühjahr erfolgen. Analog dem Vorjahr wird mit den Bezirken abgestimmt, ob und wenn ja, in welchem Umfang weitere Schulbaumaßnahmen ggf. zur Investitionsplanung 2017 bis 2021 angemeldet und weitere Standorte gesichert werden müssen . Darüber hinaus sollen die Bezirke im Jahr 2016 Soziale Infrastruktur-Konzepte (SIKo) erstellen, in denen die künftigen Flächenbedarfe für öffentliche Einrichtungen der wohnungsnahen sozialen und grünen Infrastruktur ermittelt und ihre räumliche Verteilung auf Standorte abgestimmt werden. Diese beinhalten auch Schulstandorte . Berlin, den 19. Februar 2016 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Feb. 2016)