Drucksache 17 / 17 995 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Gelbhaar (GRÜNE) vom 15. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Februar 2016) und Antwort Landesweiter Veranstaltungskalender für Plätze in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Ist es zutreffend, dass der Senat – hier die Verkehrslenkung Berlin - derzeit an einem landesweiten Veranstaltungskalender für Plätze in Berlin arbeitet, der zum Ziel hat, im Internet Informationen über die anstehenden Nutzungen von Plätzen (z. B.: Zeitraum der Belegung, Pächter*in des Platzes, Beschreibung der Platznutzung/Veranstaltung) darzustellen? Frage 2: Wenn ja, seit wann arbeitet der Senat daran, welche Informationen sollen in dem Kalender dargestellt werden und wann soll der Kalender fertiggestellt und im Internet einsehbar sein? Antwort zu 1 und 2: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt erarbeitet zurzeit die Eckpunkte eines Veranstaltungskalenders. Ziel dieses Kalenders soll zum einen die interne Information der Berliner Behörden untereinander sein, um bei der Reservierung (anstehenden Nutzung) von öffentlichem Straßenland Doppelvergaben zu verhindern. Zum anderen ist angedacht, auch Veranstaltungsstätten wie z.B. die Messe oder das Berliner Olympiastadion in dieses System zu integrieren um Informationen über geplante Inhouse-Veranstaltungen zu erhalten. Hierdurch soll auch die Einsatzplanung der Verkehrsbetriebe , der Behörden für Ordnung und Sicherheit sowie der Tourismusbranche unterstützt werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat Ende des vergangenen Jahres eine behördenübergreifende Auftaktveranstaltung initiiert, um interessierte Beteiligte über das anstehende Vorhaben zu informieren. Dabei wurden die sehr unterschiedlichen Anforderungen der Teilnehmer/innen an einen landesweiten Veranstaltungskalender deutlich. Aufgabe der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ist es jetzt, diese Wünsche und Anregungen zu harmonisieren. Erst danach kann man Art und Umfang der auszutauschenden Informationen benennen und einen Zeitpunkt für den Aufbau des Veranstaltungskalenders festlegen und die Art der Veröffentlichung . Selbstverständlich ist es das Ziel des Landes Berlin, möglichst viele der erfassten Daten der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Berlin, den 29. Februar 2016 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Mrz. 2016)