Drucksache 17 / 18 006 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joachim Krüger (CDU) vom 15. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Februar 2016) und Antwort Sonder-Sokos Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Sieht der Senat in Zusammenarbeit mit den Bezirken die Einrichtung von Sonder-Sokos für den Kreis einzugliedernder Familien/Senioren aus dem arabischafrikanischen Herkunftsbereich analog zu Sonder-Sokos für Russland-Deutsche für erstrebenswert an? Zu 1.: Die Einrichtung von Sondersozialkommissionen ist Aufgabe der Bezirke. Inwieweit die Einrichtung einzelner Sondersozialkommissionen für bestimmte Bevölkerungsgruppen sinnvoll und erstrebenswert ist, ist im Einzelfall von den jeweiligen Bezirken unter Beachtung der tatsächlichen Rahmenbedingungen zu entscheiden. Der Senat befürwortet grundsätzlich das Nutzen der bestehenden Möglichkeit der Einrichtung von Sondersozialkommissionen in geeigneten Fällen, um benachteilige Gruppen zu unterstützen. 2. Wenn ja, wäre aus Senatssicht eine enge Zusammenarbeit solcher Sonder-Sokos mit den regional betroffenen Stadtteilzentren anzustreben und wie könnte diese gestaltet werden? Zu 2.: Aus Sicht des Senates ist es immer anzustreben, die vom Land Berlin geförderte gesamtstädtische Infrastruktur zu nutzen. Die Stadtteilzentren bilden als Orte der Begegnungen dabei grundsätzlich einen guten Rahmen, in dem eine mögliche Zusammenarbeit mit Sondersozialkommissionen für bestimmte Bevölkerungsgruppen erfolgen kann. Dies gilt umso mehr, als dass über das Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren Willkommensprojekte umgesetzt werden. Die Frage nach einer konkreten Zusammenarbeit ist jedoch im Einzelfall vor Ort zu klären. 3. Wenn nein, aus welchen Gründen lehnen Senat und Bezirke entsprechende Sonder-Sokos ab? Zu 3.: Siehe Antwort zu 2. Berlin, den 02. März 2016 In Vertretung Dirk G e r s t l e _____________________________ Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Mrz. 2016)