Drucksache 17 / 18 069 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Wolfram Prieß (PIRATEN) vom 18. Februar 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Februar 2016) und Antwort Staatsopernskandal LXVI – Meilensteine, Baufortschritt und Verzögerungen an der Staatsopernbaustelle Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: a) Wurde der vom Senat als Meilenstein benannte Einbau der Untermaschinerie fristgerecht im Juni 2015 durchgeführt? b) Wenn es hier zu Verzögerungen kam, welchen Gründen sind diese geschuldet und in welchem zeitlichen Umfang bewegten sich diese Verzögerungen? c) Wenn es zu Verzögerungen gekommen sein sollte, welche Gewerke waren hiervon betroffen? d) Wenn es zu Verzögerungen gekommen sein sollte, waren hiervon vertragliche Ergänzungsvereinbarungen mit ausführenden Firmen betroffen und wenn ja, in welchem Umfang? Antwort zu 1 a – d: Ja. Frage 2: Wurden im Jahr 2015 weitere Meilensteine erreicht oder benannt? Antwort zu 2: Ja, so wurde die Maßnahme „Erhöhung der Decke im Zuschaueraal“ sowie der Einbau der Bühnentechnik in dem Probensaal Szenisch I im Probenzentrum als ein wichtiger Meilenstein abgeschlossen. Frage 3: a) Welche Arbeiten sind seit April 2015 in Verzug geraten ? b) Welche Gewerke waren davon betroffen? c) Welche Gründe waren hierfür jeweils ausschlaggebend ? d) Inwieweit sind die Gründe/Verzögerungen von der Risikovorsorge gedeckt? e) Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um den Verzug zu beseitigen und durch welche Stellen? f) Welche Kosten sind sowohl durch die Verzögerung als auch durch die Beseitigung jeweils entstanden? g) Sind Auswirkungen auf den Endtermin zu erwarten ? Antwort zu 3: a) und b) Die Estricharbeiten in der Intendanz und dem Probenzentrum, die Trockenbauarbeiten in der Intendanz , die Fliesenarbeiten in der Intendanz und dem Probenzentrum sowie der Fenstereinbau in der Intendanz und das Folgegewerke Heizung sind in Verzug geraten. c) Ausschlaggebend für den Verzug ist die Schleppende Leistungserbringung der ausführenden Firmen. d) Diese sind vollständig abgedeckt. e) Es wurden u.a. Abhilfeverlangen mit Fristsetzung gestellt sowie Terminvereinbarungen in Einzelterminen mit den jeweiligen Geschäftsführern und Projektleitern der ausführenden Firmen durch die Senatsverwaltung, die Projektsteuerung und die Bauleitung vorgenommen. Es sind wöchentliche Baubegehungen mit den Auftragnehmern zu Aufgabenverteilung und Ablaufabstimmung durch die Bauleitung initiiert. Des Weiteren wurden raumbezogene Restbauablaufpläne, welche in wöchentlichen Terminen auf der Baustelle hinsichtlich des Status mit den Fachbauleitern abgeglichen werden, erstellt. f) Die Ermittlung der Kosten für einzelne Verzögerungen und Beseitigungen ist in Arbeit. g) Nein, auf den Endtermin Herbst 2017 sind derzeit keine Auswirkungen zu erwarten. Frage 4: a) Welche Meilensteine sind für wann im Jahr 2016 geplant? b) Welche Meilensteine sind für wann im Jahr 2017 geplant? c) Sind diese Meilensteine vertraglich abgesichert? Wenn ja, in welcher Form, welchem Umfang, auf welche Zeitpunkte hin und mit welche Stellen/Gewerken? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 069 2 Antwort zu 4: a) Die Fertigstellung der Intendanz und des Probenzentrums und Übergabe an den Nutzer ist im September 2016 geplant sowie und die Fertigstellung der Bühnentechnik im Opernhaus im November 2016. b) Meilensteine im Jahr 2017 sind der Beginn der Test- und Inbetriebnahmephase zum Sommer 2017 sowie die Wiederaufnahme des Spielbetriebes zum Herbst 2017. c) Es bestehen vertragliche Terminvereinbarungen mit den Kerngewerken der Technischen Gebäudeausrüstung sowie dem Rohbauunternehmen zu den zur Erreichung der Meilensteine erforderlichen Teilleistungen. Der Meilenstein zur Fertigstellung der Bühnentechnik ist ebenfalls vertraglich abgesichert. Berlin, den 10. März 2016 In Vertretung R. L ü s c h e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Mrz. 2016)