Drucksache 17 / 18 153 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (GRÜNE) vom 03. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. März 2016) und Antwort Zirkus auf dem Krieger-Gelände – Gastspiel oder Winterquartier auf dem ehemaligen Güterbahnhof Heinersdorf? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welchen Zweck hat der derzeitige Aufenthalt eines Zirkusunternehmens auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Heinersdorf (Gastspiel oder Winterquartier )? Zu 1.: Nach Mitteilung des Bezirks Pankow liegt der Zweck des Aufenthalts in einem Gastspiel. 2. Handelt es sich hierbei um ein Zirkusunternehmen, das Wildtiere mit sich führt und wenn ja, um welche Arten und wie viele Wildtiere handelt es sich? Zu 2.: Das Zirkusunternehmen führt Wildtiere mit. Es sind 2 Elefanten und 5 Kamele. 3. Ist den zuständigen Behörden der Aufenthalt des Unternehmens auf diesem Privatgelände bekannt? Zu 3.: Dem für Tierschutz zuständigen Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt des Bezirks Pankow ist der Aufenthalt des Unternehmens bekannt. 4. Wenn ja, wurde das Zirkusunternehmen bereits hinsichtlich der Einhaltung tierschutzrechtlicher Bestimmungen , insbesondere der Zirkusleitlinie kontrolliert? Zu 4.: Ja, der Zirkus wurde mehrfach kontrolliert. 5. Wenn ja mit welchem Ergebnis wurde kontrolliert und welche Einschätzung wurde insbesondere hinsichtlich der Elefantenhaltung (Innen/Außenanlagen) getroffen? Zu 5.: Es gab keine Beanstandungen. 6. Welche besonderen Einträge über das Zirkusunternehmen liegen im Zirkus-Zentralregister vor? Zu 6.: Das Zirkus-Zentralregister enthält keine besonderen Einträge über den Zirkus. 7. Stehen die zuständigen Behörden im Kontakt mit dem Eigentümer des Geländes vor dem Hintergrund, dass dieser seine Flächen häufiger an Zirkusunternehmen vermietet und sich nicht alle Zirkusunternehmen bei den Behörden anmelden, wenn nein, warum nicht? Zu 7.: Nein. Das zuständige Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt erhält die erforderlichen Informationen über die Abteilung für Stadtentwicklung und das Straßenund Grünflächenamt des Bezirks Pankow. Berlin, den 23. März 2016 In Vertretung Sabine Toepfer-Kataw Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Mrz. 2016)