Drucksache 17 / 18 242 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 09. März 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. März 2016) und Antwort Gladt e.V. – Was wurde in den letzten fünf Jahren getan? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Seit wann wird der Gladt e.V. vom Berliner Senat finanziert? Zu 1.: Bei dem gemeinnützigen Verein „Gays und Lesbians aus der Türkei e.V.“ (GLADT e.V.) wird von der für gleichgeschlechtliche Lebensweisen zuständigen Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen seit 2005 das Projekt „Treffpunkt für Lesben, Schwule und Transgender, insbesondere aus der Türkei“ gefördert. Seit 2010 wird im Rahmen der Umsetzung des Maßnahmenpakets „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ (ISV) das Projekt „Diskriminierungsfreie Szenen für Alle“ von der zuständigen Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen gefördert. Ebenfalls im Rahmen der Initiative Sexuelle Vielfalt wurde das Projekt Intersektionelle Pädagogik (I-Päd) im Jahr 2012 bei GLADT e.V. begonnen. Das Projekt bietet Lehrveranstaltungen zu intersektionaler Pädagogik – Inklusiver und vorurteilsbewusster Erziehung für pädagogische Fachkräfte an. Seit 2014 ist das Projekt beim Migrationsrat Berlin- Brandenburg angesiedelt. 2. Wie viel Geld erhielt der Gladt e.V. in den letzten fünf Jahren aus der Regelfinanzierung und Projektfinanzierung ? (Aufstellung nach Jahren und Finanzierungsart erbeten.) Zu 2.: Alle Zuwendungen, die der Träger in den letzten fünf Jahren vom Senat erhalten hat, erfolgten als Projektförderung in der Finanzierungsart der Fehlbedarfsfinanzierung auf Grundlage der § 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung . Geförderte Projekte und Maßnahmen, Kapitel und Titel, Höhe der Förderung in € nach Jahren, Jahr der Zuwendung bzw. Durchführung der Maßnahme Projekt Treffpunkt 0900/68406 Erl. Nr. 1 Projekt Diskriminierungsfreie Szenen für Alle 0900/68406 Erl. Nr. 2 IPäd 1012/52501 2011 60.000 20.500 - 2012 60.000 20.000 19.029 2013 60.000 20.000 29.280 2014 60.000 20.000 - 2015 60.000 20.000 - Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 242 2 3. Welche konkreten Veranstaltungen und Aktivitäten hat der Gladt e.V. im Land Berlin in den letzten fünf Jahren durchgeführt? (Aufstellung nach Jahren erbeten.) Zu 3.: Projekt „Treffpunkt“ Wegen der Kontinuität der Angebote erfolgt keine Aufstellung nach Jahren. Gefördert und durchgeführt werden: - niedrigschwellige Angebote für lesbische, schwule, bisexuelle und transgender Migrantinnen und Migranten: u.a. Stammtisch, das After-Gayhane-Brunch, Spiele-nachmittage und -turniere, Filmabende - Erstberatung und Vermittlung: offene Beratungsangebote an 4 Wochentagen jeweils 6 Stunden in bis zu 7 Sprachen - Gruppen- und Veranstaltungsangebote: ehrenamtlich geleitete Selbsthilfe- und Freizeitgruppen: u.a. junge LSBT mit Migrationsgeschichte, Sprachkurse, Yoga, Informationsveranstaltungen und Workshops, u.a. zu „LSBT in Istanbul“, „Queer im Alter“ Projekt „Diskriminierungsfreie Szenen für Alle“ – ISV Projekt Wegen der Kontinuität vieler Aktivitäten erfolgt keine Aufstellung nach Jahren. Die Webseite https://diskriminierungsfreieszenenfueralle.wordpress.co m/ des Netzwerks gibt einen ausführlichen und guten Überblick über die Aktivitäten und Veranstaltungen seit 2012 (siehe auch Archiv), wie zum Beispiel in Bezug auf: Entwicklung und Verbreitung von Materialien, siehe im Einzelnen: https://diskriminierungsfreieszenenfueralle.wordpress. com/material/ Übersicht über die verschiedenen Netzwerktreffen , Veranstaltungen, Workshops und andere Aktivitäten seit 2012: https://diskriminierungsfreieszenenfueralle.wordpress. com/termine/ https://diskriminierungsfreieszenenfueralle.wordpress. com/about/ Neben den regelmäßigen Netzwerktreffen und der Teilnahme an Veranstaltungen, wird seit 2011 jährlich die sog. „Lange Nacht der diskriminierungsfreien Szenen!“ zusammen mit den Kooperationspartnerinnen und - partnern durchgeführt. Eine weitere Maßnahme, die seit 2013 dazu beitragen soll, Barrierefreiheit in den LSBTI-Szenen im weitesten Sinne zu befördern, ist die vom Projekt entwickelte Webseite „Szene-Guide „Barriere(nfreiheit) in Queeren Szenen “: http://queerbarrierefrei.de/barrieren/. Die Seite gibt nicht nur einen Überblick, sondern beinhaltet auch einen Fragebogen, welcher von Szenelocations und -orten ausgefüllt werden kann, um die jeweiligen Zugangsmöglichkeiten und Barrieren dieser Orte darzustellen. 4. Musste der Gladt e.V. einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Senatsverwaltung ablegen? Zu 4.: Alle Projekte, die mit Zuwendungsmitteln des Landes Berlin finanziert werden, müssen gem. Nr. 6 der Allgemeinen Nebenbestimmungen zur Projektförderung, die verbindlicher Bestandteil der Bewilligung nach §§ 23, 44 Landeshaushaltsordnung einen Verwendungsnachweis inklusive Sachbericht abgeben. Über das Projekt I-Päd wurde der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft jährlich und auf Arbeitsebene berichtet und es ist eine eigene Projektwebsite eingerichtet worden. 5. Wie bewertet der Berliner Senat die Arbeit des Gladt e.V.? Zu 5.: Die bewilligende Senatsverwaltung prüft jährlich die Erreichung der Projektziele und die zweckentsprechende Verwendung der bewilligten Zuwendungsmittel . Die genannten Projekte und Maßnahmen wurden erfolgreich durchgeführt und die Projektzwecke erreicht. Der Träger GLADT e.V. hat nach Einschätzung der Fachverwaltungen in den letzten Jahren mit dem Projekt „Treffpunkt“ einen wichtigen Beitrag zum Empowerment von Lesben, Schwulen, bisexuellen und transgeschlechtlichen Menschen mit Migrationshintergrund, zu ihrer Sichtbarkeit und Akzeptanz sowohl in der Mehrheitsgesellschaft als auch in den Migrations- und LSBT- Communities geleistet. Mit Blick auf die Zielsetzung des Projekts „Diskriminierungsfreie Szenen für Alle“ begrüßt der Berliner Senat, dass GLADT insbesondere in Kreuzberg/ Neukölln die sog. Ausgeh- und Clubszene für eine aktive Teilnahme beteiligten konnte. Besonders hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang auch das Engagement eines der größten queeren Clubs in der Stadt, des Schwuz. Aktuell finden nach Angaben von GLADT e.V. auch Gespräche mit dem Regenbogenfond e.V. statt, der das Lesbisch-Schwule Stadtfest organisiert. Die Arbeit des Projektes I-Päd war von Beginn an erfolgreich und die Nachfrage so groß, dass jährlich Mehrbedarf angemeldet worden ist. 6. Wo sieht der Berliner Senat Verbesserungsbedarf in der Arbeit des Gladt e.V.? Zu 6.: Im Rahmen von jährlich stattfindenden Projektberatungsgesprächen werden mit allen Zuwendungsempfängern der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen/ Förderbereich LSBTI und ISV im Rahmen der fachlichen Steuerung die Entwicklungen des letzten Zuwendungsjahres sowie die Ausrichtung von Maßnahmen des kommenden Zuwendungsjahres besprochen. Erfolge und Highlights werden ebenso erörtert wie kritische Aspekte und Weiterentwicklungsbedarfe. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 242 3 Im Zusammenhang mit dem Projekt „Diskriminierungsfreie Szenen für Alle“ sind z.B. gemeinsam mit dem Träger eine stärkere Einbindung bezirklicher als auch weiterer, etablierter LSBTI-Strukturen im Rahmen der Weiterentwicklung des Projektes erörtert worden. 7. Weshalb endete die Internetpräsenz des Gladt e.V. im Jahr 2010? Zu 7.: Nach Auskunft des Trägers trifft es nicht zu, dass der Internetauftritt 2010 endet. Er erklärt dazu: „Es gab technische Probleme mit dem Provider-Wechsel. Wir haben im Laufe des Jahres 2015 zum Provider "Berlin vernetzt" gewechselt, da dies eine gemeinnützige Initiative ist, die wir gern unterstützen: https://www.azubiprojekte .de/. Beim Wechsel sind aufgrund eines technischen Fehlers leider viele Daten verloren gegangen, wodurch zwischendurch der Eindruck entstand, wir hätten zuletzt 2010 die Homepage aktualisiert. Der Schaden war bedauerlicherweise groß, und wir sind seit Längerem dabei, unser Archiv der letzten Jahre wieder so zu strukturieren , dass die Informationen über vergangene Aktivitäten des Vereins wieder leicht zugänglich auf der Homepage auftauchen. Das wichtigste zum Tagesgeschäft ist immer aktuell und online. Dem Kontakt zu unseren Nutzer _innen hat das gottseidank nicht geschadet, denn unsere Nutzer_innen sind vor allem über Facebook und den e-Mail Verteiler im intensiven Kontakt mit uns, wo wir auch regelmäßig über unsere Arbeit, Möglichkeiten des Mitmachens, das Beratungsangebot und mehr berichten.“ https://www.facebook.com/Gladt-EV- 1455346271435424/ “ 8. Wer sind die Kooperationspartner des Gladt e.V.? (Aufstellung erbeten.) Zu 8.: Im Rahmen des Projektes „Treffpunkt“ zählen aktuell zu den Kooperationspartnern: Migrationsrat Berlin-Brandenburg, Bündnis gegen Rassismus, Haki Kiel, ADNB des TBB, LesMigraS in der Lesbenberatung, Schwulenberatung , TRIQ e.V., Queer Leben , ReachOut, KuB, MyRightIsYourRight. Im Rahmen des Projektes „Diskriminierungsfreie Szenen für Alle“ zählten zu den Kooperationspartnern u.a. im vom Projekt betreuten Netzwerk, seit Beginn der Projektförderung: Szene-, Gastronomie- und Kulturbereich: Südblock , SO36, Schwuz, Möbel Olfe, Tante Horst, Silverfuture LSBTI und andere Organisationen: Sonntags Club, moskito, Spinnboden, Lesbenberatung/ LesMigraS, Schwulenberatung, TriQ, Queer Leben, ADNB des TBB, Lambda, ABqueer, ReachOut Weitere Kooperationspartner werden auf der Projektwebseite aufgeführt: https://diskriminierungsfreieszenenfueralle.wordpress.co m/netzwerke/ 9. Ist der Gladt e.V. in der Flüchtlingsarbeit aktiv dabei ? (Wenn ja, wo konkret?) Zu 9.: Im Projekt „Treffpunkt“ waren im Jahr 2015 aufgrund der politischen Lage die zentralen Beratungsthemen „Asyl, Aufenthalt, Unterkunft, Vermittlungen an geeignete Ärztinnen und Ärzte, Coming out und Jobsuche “. Das Angebot wurde auf Begleitungen zu Ämtern und Sprachmittlung für LSBT-Geflüchtete erweitert. Eine Broschüre zu LSBT und Asyl ist in Arbeit. Der GLADT e.V. stellte am 08.12.2015 einen Antrag auf Förderung des Projekts „MyQueerInfo – Online Informationsplattform mit, von und für geflüchtete LSBTTIQ in Berlin“ in Höhe von 4000,00 Euro an die Berliner Landeszentrale für politische Bildung, die zum Geschäftsbereich der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft gehört. Weil der Förderantrag konzeptionell überzeugte und in das Schwerpunktthema der Landeszentrale passte, wurde GLADT e.V. am 26.01.2016 ein Bewilligungsbescheid über 4000,00 Euro für dieses Projekt für das laufende Jahr ausgestellt. Berlin, den 31. März 2016 In Vertretung Barbara Loth Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Apr. 2016)