Drucksache 17 / 18 324 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Susanne Graf und Philipp Magalski (PIRATEN) vom 05. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. April 2016) und Antwort Skateranlagen und Bolzplätze in Berlin verfallen - Was unternimmt der Senat, um Freiräume für Jugendliche zu erhalten? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Da die Zuständigkeit sowohl für die öffentlichen Skateanlagen als auch für die Ball- und Bolzplätze bei den Berliner Bezirken liegt, basieren die folgenden Antworten überwiegend auf einer Abfrage bei den bezirklichen Straßen- und Grünflächenämtern. Frage 1: Wie viele Skateparks, Skate-Rampen bzw. Quarter- und Halfpipes gibt es in welchen Bezirken? a) Wie hat sich die Anzahl der Skateparks, Skate- Rampen bzw. Quarter- und Halfpipes pro Bezirk in den letzten fünf Jahren entwickelt? b) Kann der Senat einen Rückgang von Skateparks, Skate-Rampen bzw. Quarter- und Halfpipes in bestimmten Bezirken oder berlinweit feststellen? c) Wenn ja, worin sieht der Senat die Ursachen für den Rückgang? Antwort zu 1: a) Die Anzahl der Skateanlagen nach Bezirken in den Jahren 2011 und 2016 ist folgender Tabelle zu entnehmen : Bezirk Anzahl der Skateanlagen 2011 Anzahl der Skateanlagen 2016 Mitte 31 relativ kleine Einzel-elemente an unterschiedlichen Standorten 28 relativ kleine Einzel-elemente an 6 Standorten Friedrichshain-Kreuzberg 5 Skateanlagen 5 Skateanlagen Pankow 4 Skateanlagen 1 Rampe auf Spielplatz 4 Skateanlagen 1 Rampe auf Spielplatz Charlottenburg-Wilmersdorf 2 Skateparks 2 Skateparks Spandau 1 Skateanlage 2 Skateanlagen Steglitz-Zehlendorf 1 Skateanlage, Jugendfreizeitheim Marschallstraße 1 Skateanlage, Jugendfreizeitheim Marschallstraße Tempelhof-Schöneberg 6 Skateanlagen 7 Skateanlagen Neukölln 5 Skateanlagen 5 Skateanlagen Treptow-Köpenick 6 Skateanlagen 5 Skateanlagen Marzahn-Hellersdorf 8 Skateanlagen 7 Skateanlagen Lichtenberg Skate-Elemente auf 11 öffentlichen Plätzen, 2 neue Anlagen seit 2010 Reinickendorf 1 Halfpipe 1 Halfpipe, 1 Skatepark Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 324 2 b) Insgesamt kann für die letzten fünf Jahre kein wesentlicher Rückbau bei den Skateanlagen festgestellt werden, sondern tendenziell eher eine leichte Zunahme. In bestimmten Wohngebieten von Treptow-Köpenik wurden Halfpipes auf Grund des Nutzerrückgangs zurückgebaut . Allerdings wurden die Skateanlagen im Mellowpark aufgrund der großen Nachfrage um zusätzliche Elemente ergänzt. c) Im Bezirk Treptow-Köpenick wird festgestellt, dass auch Sportarten stark Modetrends unterliegen. Insofern lässt das Interesse an Skateanlagen in bestimmten Wohngebieten nach. Frage 2: Wie viele Ball- und Bolzplätze gibt es in welchen Bezirken? a) Wie hat sich die Anzahl der Ball- und Bolzplätze pro Bezirk in den letzten fünf Jahren entwickelt? b) Kann der Senat einen Rückgang von Ball- und Bolzplätzen in bestimmten Bezirken oder berlinweit feststellen ? c) Wenn ja, worin sieht der Senat die Ursachen für den Rückgang? Antwort zu 2: a) Die Anzahl der Ball- und Bolzplätze nach Bezirken in den Jahren 2011 und 2016 ist folgender Tabelle zu entnehmen: Bezirk Anzahl der Ball- und Bolzplätze 2011 Anzahl der Ball- und Bolzplätze 2016 Mitte 61 Ballspielplätze 60 Ballspielplätze Friedrichshain-Kreuzberg 58 Ball- und Bolzplätze 58 Ball- und Bolzplätze Pankow 50 Ball- und Bolzplätze 50 Ball- und Bolzplätze Charlottenburg-Wilmersdorf 43 Ball- und Bolzplätze 42 Ball- und Bolzplätze Spandau 19 Ball- und Bolzplätze 19 Ball- und Bolzplätze Steglitz-Zehlendorf 39 Ball- und Bolzplätze 39 Ball- und Bolzplätze Tempelhof-Schöneberg 60 Ball- und Bolzplätze 64 Ball- und Bolzplätze Neukölln 58 Bolzplätze 58 Bolzplätze Treptow-Köpenick 24 Ballplätze 25 Bolzplätze Marzahn-Hellersdorf 43 Ball- und Bolzplätze 44 Ball- und Bolzplätze Lichtenberg 54 Ballspielplätze 54 Ballspielplätze Reinickendorf 17 Bolz- und Ballspielplätze 17 Bolz- und Ballspielplätze b) Für die letzten fünf Jahre kann kein wesentlicher Rückbau bei den Ball- und Bolzplätzen festgestellt werden . Der Bezirk Pankow meldet Sperrungen wegen fehlender personeller und finanzieller Ressourcen. c) entfällt Frage 3: In welchen Bezirken wurden in den letzten fünf Jahren wie viele Skateparks, Skate-Rampen bzw. Quarter- und Halfpipes sowie Ball- und Bolzplätze neu errichtet? Antwort zu 3: Die Anzahl der Skateanlagen sowie der Ball- und Bolzplätze, die seit 2011 neu in den Bezirken errichtet wurden, ist folgender Tabelle zu entnehmen: Bezirk Anzahl der seit 2011 neu errichteten Skateanlagen Anzahl der seit 2011 neu errichteten Ball- und Bolzplätze Mitte keine keine Friedrichshain-Kreuzberg 3 Anlagen Pankow keine keine Charlottenburg-Wilmersdorf keine keine Spandau 1 Anlage in der Spekte Steglitz-Zehlendorf keine keine Tempelhof-Schöneberg 1 Skatefläche 4 Ballplätze Neukölln 1 kleine Übungsrampe auf dem Herzbergplatz keine Treptow-Köpenick 1 Minirampe und 1 Skaterbowl zusätzlich im Mellowpark 1 Ball- und Bolzplatz Marzahn-Hellersdorf 1 Skateanlage, als Teil der Wuhlestraße 3 Bolzplätze: Boschpoler Platz, Wernerstraße und Wilhelmsplatz Kombination aus Bolzplatz und Skateanlage, Alte Hellersdorfer Straße Lichtenberg 2 Skateanlagen 1 Ballspielplatz Reinickendorf 1 Skatepark keine Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 324 3 Frage 4: In welchen Bezirken wurden in den letzten Jahren wie viele Skateparks, Skate-Rampen bzw. Quarterund Halfpipes sowie Ball- und Bolzplätze aufgegeben? Antwort zu 4: Die Anzahl der Skateanlagen sowie der Ball- und Bolzplätze, die seit 2011 in den einzelnen Bezirken aufgegeben wurden, ist folgender Tabelle zu entnehmen : Bezirk Anzahl der seit 2011 Aufgegebenen Skateanlagen Anzahl der seit 2011 Aufgegebenen Ball- und Bolzplätze Mitte Abbau von 3 Geräten auf der Skatefläche am Stephanplatz 1 Ballspielplatz (Mettmannplatz) Friedrichshain-Kreuzberg keine keine Pankow keine Ein Bolzplatz wurde vor mehr als 5 Jahren aufgegeben. Charlottenburg-Wilmersdorf keine 1 Bolzplatz Spandau keine keine Steglitz-Zehlendorf keine keine Tempelhof-Schöneberg keine keine Neukölln keine keine Treptow-Köpenick 1 Skateanlage keine Marzahn-Hellersdorf 1 Skateanlage 2 Bolzplätze Lichtenberg keine 1 Ballspielplatz Reinickendorf keine keine Frage 5: Wie und wie häufig wird der Zustand der Skateparks, Skate-Rampen bzw. der Quarter- und Halfpipes sowie der Ball- und Bolzplätze von den Bezirken überprüft? a) Wer ist dafür in den Bezirken zuständig? Antwort zu 5: Die Zuständigkeiten für die Kontrollen der Skateanlagen sowie der Ball- und Bolzplätze in den einzelnen Bezirken sind einschließlich der Kontrollrhythmen der folgenden Tabelle zu entnehmen. Bezirk Zuständigkeit Kontrollrhythmus Mitte bezirkliches Straßen- und Grünflächenamt wöchentliche Sichtkontrolle durch Mitarbeiter des Bezirksamtes, monatliche sicherheitstechnische Überprüfung durch Fremdfirmen, Jahreshauptuntersuchung durch Sachverständige Friedrichshain-Kreuzberg bezirkliches Straßen- und Grünflächenamt , Fachbereich Grünflächen wöchentliche Kontrolle durch den Bezirk, jährliche Zusatzkontrolle durch den TÜV Pankow bezirkliches Straßen- und Grünflächenamt , Bereich Grünunterhaltung wöchentliche Visuelle Kontrolle, monatliche Operative Kontrolle, jährliche Hauptuntersuchung Charlottenburg-Wilmersdorf bezirkliches Straßen- und Grünflächenamt , Fachbereich Grünflächen wöchentliche Sichtkontrolle durch Mitarbeiter des Bezirksamtes, monatliche intensivere Prüfung durch eine externe Fachfirma Spandau bezirkliches Straßen- und Grünflächenamt , Fachbereich Grünflächen und Spielplätze wöchentliche, monatliche und jährliche Spielplatzkontrollen Steglitz-Zehlendorf Ball- und Bolzplätze: Wöchentliche Visuelle Kontrolle, monatliche Operative Kontrolle, jährliche Hauptuntersuchung in der Zuständigkeit des bezirklichen Straßenund Grünflächenamtes Skateanlagen: Die Sichtkontrollen für Skateanlagen führt der jeweilige Eigentümer der Anlage durch, die weiteren Kontrollen das Straßen- und Grünflächenamt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 324 4 Tempelhof-Schöneberg bezirkliches Straßen- und Grünflächenamt , Fachbereich Grün wöchentliche Kontrolle Neukölln Spielplatzkontrollgruppe des bezirklichen Straßen- und Grünflächenamtes wöchentliche Sicht- und Funktionskontrollen sowie monatliche Wartungen mit Hilfe von Fachfirmen Treptow-Köpenick bezirkliches Straßen- und Grünflächenamt wöchentliche, monatliche und jährliche Kontrollen Marzahn-Hellersdorf bezirkliches Straßen- und Grünflächenamt , Fachbereich Grünflächen Sichtkontrolle, Funktionskontrolle , Jahreshauptuntersuchung Lichtenberg bezirkliches Straßen- und Grünflächenamt , Fachbereich Grünflächen wöchentliche, monatliche und jährliche Spielplatzkontrollen Reinickendorf bezirkliches Straßen- und Grünflächenamt wöchentliche Visuelle Kontrolle, monatliche Operative Kontrolle, jährliche Hauptuntersuchung Frage 6: Wie bewerten die Bezirke den Zustand der ihrer Skateparks, Skate-Rampen bzw. der Quarter- und Halfpipes sowie der Ball- und Bolzplätze? Antwort zu 6: Die meisten Bezirke bewerten den allgemeinen baulichen Zustand der Skateanlagen sowie der Ball- und Bolzplätze unter Berücksichtigung der finanziellen und personellen Möglichkeiten als verhältnismäßig gut – trotz der intensiven Nutzung der Anlagen. Die Anlagen sind nutzbar und es bestehen keine Unfallgefahren. In vielen Fällen wird allerdings durchaus Optimierungsbedarf hinsichtlich der Qualität der Anlagen gesehen. Der Bezirk Spandau bewertet die eigenen Anlagen als zufriedenstellend. In Lichtenberg sind 50 % der Ballspielplätze erneuerungsbedürftig , davon wiederum die Hälfte mit Dringlichkeit . Die Skateelemente sind dort aber in einem akzptablen Zustand. Der Bezirk Pankow meldet einen desolaten und erneuerungsbedürftigen Zustand der Plätze. Frage 7: Liegen dem Senat Angaben zum Sanierungsstau der Skateparks, Skate-Rampen bzw. der Quarter- und Halfpipes sowie der Ball- und Bolzplätze in den Bezirken vor? a) Wenn ja, wie hoch ist dieser pro Bezirk? b) Mit welchen Mitteln gedenken die Bezirke den Sanierungsstau abzubauen? c) Ist es den Bezirken erlaubt, Mittel aus dem Kitaund Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) zu nutzen, um Skateparks, Skate-Rampen bzw. Quarter- und Halfpipes sowie Ball- und Bolzplätze zu sanieren? Wenn ja, wie viele Mittel aus dem KSSP wurden pro Bezirk in den Jahren 2014 und 2015 entsprechend verausgabt? Antwort zu 7: a) Die Antworten der Bezirke zur Höhe des Sanierungsstaus hinsichtlich der Skateanlagen sowie der Ballund Bolzplätze ist folgender Tabelle zu entnehmen: Bezirk Sanierungsstau / Anzahl der betroffenen Skateanlagen, Ball- und Bolzplätze Sanierungsstau / geschätzte Kosten Mitte An mehreren Standorten wäre die Instandsetzung und Aufwertung von Ballspielplätzen erforderlich. 500.000 Euro (geschätzt) Friedrichshain-Kreuzberg Einige Anlagen könnten qualitativ aufgewertet werden. 100.000 Euro Pankow Ein Sanierungsstau besteht, ist aber nicht monetär beziffert. Charlottenburg-Wilmersdorf Es gibt keinen Sanierungsstau. Spandau Bei Skateanlagen gibt es eher einen „Unterhaltungsstau“. Ein besserer Zustand wäre wünschenswert . 1 Mio. Euro für Ball- und Bolzplätze Steglitz-Zehlendorf Die Plätze sind verkehrssicher, aber teilweise sanierungsbedürftig, da sie nicht den heutigen Qualitätsansprüchen entsprechen. Die Kosten wurden nicht beziffert. Tempelhof-Schöneberg Ein Sanierungsstau vorhanden, ist aber nicht monetär beziffert. Neukölln Die qualitative Aufwertung von 1 bis 2 Plätzen pro Jahr über 10 Jahre würde einen Sanierungsstau Die Kosten wurden nicht beziffert. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 324 5 verhindern. Treptow-Köpenick Ein Sanierungsstau besteht, ist aber nicht monetär beziffert. Marzahn-Hellersdorf Der größte Anteil der Bolzplätze weist einen veralteten Zustand auf. Lichtenberg Ein Sanierungsstau besteht, ist aber nicht detailliert erfasst. Reinickendorf Es ist kein Sanierungsstau bekannt. b) Zum Abbau des von einigen Bezirken angegebenen Sanierungsstaus sind die zur Verfügung stehenden Finanzmittel für die Pflege und Unterhaltung nach Auffassung der Bezirke nicht auskömmlich. Durch Einsatz von investiven Finanzmitteln und Mitteln im Rahmen von Sondermaßnahmen wird versucht, notwendige Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Zum Teil können aber nur Reparaturarbeiten zur Aufrechterhaltung der Verkehssicherheit finanziert werden. Die qualitative Aufwertung der in der Unterhaltung teuren Anlagen könnte durch eine erhöhte Zuweisung von Finanzmitteln erfolgen. In Spandau wird die Verbesserung der Anlagen in kleinen Schritten durch das bezirkliche Spielplatzsonderprogramm angestrebt. c) Die Bezirke Berlins haben im Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) innerhalb ihrer Kontingente die Möglichkeit, priorisierte Einzelmaßnahmen in den Programmarten Kita-Sanierung und Spielplatzsanie- rung anzumelden. Spielplatzsanierungsmaßnahmen sind auf die Instandsetzung von Spielanlagen auf öffentlichen Kinderspielplätzen ausgerichtet, die durch die Straßenund Grünflächenämter der Bezirke bewirtschaftet werden und konzentrieren sich auf die Altersklasse der unter Zehnjährigen. In den Bezirken Spandau, Tempelhof- Schöneberg, Neukölln und Lichtenberg wurden in den Jahren 2014 und 2015 insgesamt 8 Spielplatzsanierungen mit integrierten Teilmaßnahmen zur Erneuerung von Bolzplatzbelägen durchgeführt. Eine Einzelkostenerfassung innerhalb der Vorhaben ist nicht erfolgt. Die auf Nachfrage von den Bezirken gemeldeten Finanzmittel , die in den Jahren 2014 und 2015 für die Sanierung von Skateanlagen sowie Ball- und Bolzplätzen verausgabt wurden, sind der folgenden Tabelle zu entnehmen : Bezirk Finanzmittel des KSSP / in 2014 verwendet für die Sanierung der Skateanlagen, Ball- und Bolzplätze Finanzmittel des KSSP / in 2015 verwendet für die Sanierung der Skateanlagen, Ball- und Bolzplätze Mitte keine keine Friedrichshain-Kreuzberg keine 53.000 Euro KSSP-Mittel wurden für den Bolzplatz in der Falckensteinstraße 6 verwendet. Pankow keine keine Charlottenburg-Wilmersdorf keine keine Spandau keine Angabe keine Angabe Steglitz-Zehlendorf keine Rd. 232.000 Euro wurden für die Sanierung von 4 Bolzplätzen verwendet. Tempelhof-Schöneberg 9.000 Euro 7.500 Euro Neukölln 133.000 Euro 87.000 Euro Treptow-Köpenick keine keine Marzahn-Hellersdorf keine keine Lichtenberg nicht bekannt nicht bekannt Reinickendorf rd. 60.000 Euro Frage 8: In welchen Bezirken gibt es welche aktuellen konkreten Pläne zur Sanierung, zur Reaktivierung oder zum Neubau von Skateparks, Skate-Rampen bzw. Quarter - und Halfpipes sowie von Ball- und Bolzplätzen? a) Wie bewerten die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt entsprechende Planungen im Bezirk Pankow? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 324 6 Antwort zu 8: Die Antworten der Bezirksämter hinsichtlich der aktuellen Planungen von Sanierungen und Neubauten von Skateanlagen sowie von Ball- und Bolzplätzen sind in der folgenden Tabelle zusammengestellt: Bezirk Planungen von Sanierungen und Neubauten von Skateanlagen sowie von Ball- und Bolzplätzen Mitte Derzeit gibt es im Bezirk keine Pläne zur Sanierung oder Neubau derartiger Anlagen. Friedrichshain-Kreuzberg Derzeit gibt es im Bezirk keine Pläne zur Sanierung oder Neubau derartiger Anlagen. Pankow Vorgesehen sind die Sanierung des Spielplatzes Fröbelplatz, einschließlich Bolzplatz in 2016 sowie des Spiel- und Bolzplatzes Dietrich -Bonhoeffer-Straße in 2017/2018. Charlottenburg-Wilmersdorf Die Skateanlage am Heidelberger Platz soll 2016 unter Beteiligung der Nutzer teilerneuert werden. Der Bolzplatz im Jugendfreizeitheim Anne Frank in der Mecklenburgischen Straße wird in 2016 Jahr komplett erneuert. Spandau 1 Anlage im Egelpfuhlpark Steglitz-Zehlendorf Es bestehen konkrete Pläne zum Bau einer Skate-anlage auf dem Gelände des Jugendfreizeitheims in der Lippstädter Straße und zur Sanierung von 2 Bolzplätzen (Keffenbrinkweg und Goerzallee /Altensteinstraße). Tempelhof-Schöneberg Sanierungen 2016: Heilandsweide Bäumerplan Mariendorfer Damm Achenbachpromenade Sanierungen 2017: Skateanlage Kleistpark Ballspielplatz Kleistpark Neukölln Derzeit werden mit investiven Mitteln u.a. Bolzplätze am Vernusplatz und auf dem Truseplatz saniert. Mit KSSP-Mitteln sollen in diesem Jahr die Bolzplätze Lichtenrader Straße, Fritz-Reuter-Allee und Künheimer Weg saniert werden. In den folgenden Jahren stehen die Bolzplätze Wildenbruchplatz, Mahlower Straße und Walterstraße zur Sanierung an. Treptow-Köpenick Es sind Sanierungen geplant für den Bolzplatz Volkswohlpark Adlershof und für den Spiel- und Bolzplatz Dregerhoffstraße. Marzahn-Hellersdorf Derzeit gibt es im Bezirk keine Pläne zur Sanierung oder Neubau derartiger Anlagen. Lichtenberg Derzeit gibt es im Bezirk keine Pläne zur Sanierung oder Neubau derartiger Anlagen. Reinickendorf Derzeit gibt es im Bezirk keine Pläne zur Sanierung oder Neubau derartiger Anlagen. a) Sowohl bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft als auch bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt liegen konkrete Informationen über die genannten Planungen im Bezirk Pankow nicht vor. Bewertungen dazu können nicht abgegeben werden. Berlin, den 20. April 2016 In Vertretung Christian Gaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Apr. 2016)