Drucksache 17 / 18 331 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 05. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. April 2016) und Antwort Schulsanierung und Schulneubau – Was hat der Senat von Hamburg gelernt? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Laut der Berliner Zeitung vom 17. Februar 2016 reiste der Staatssekretär Mark Rackles mit einer Delegation nach Hamburg, um sich über die Verfahren und Abläufe im Landesamt Schulbau der Hansestadt zu informieren. Wie viele Gespräche über welchen konkreten Themen wurden wann mit wem geführt? (Insofern Protokolle vorliegen, bitte beifügen.) a) Welche Erkenntnisse wurden gewonnen? b) Welche dieser Erkenntnisse werden in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft wie weiter verfolgt? c) Welche nicht und warum nicht? Zu 1.: Am 17.02.2016 besuchte eine Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern der Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Wissenschaft, für Stadtentwicklung und Umwelt sowie für Finanzen und darüber hinaus der Bezirke und des Landeselternbeirats 3 Hamburger Schulen . Vertreter der Schulbau Hamburg stellten die wesentlichen Baumaßnahmen an diesen Standorten vor und beantworteten Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer . In einer der Schulen wurde anhand einer Präsentation das geänderte Hamburger Verfahren bei der Realisierung von Schulbaumaßnahmen vorgestellt. Zu 1. a): Es wurde im Wesentlichen die Erkenntnis bestätigt, dass der Zeitraum zwischen der Feststellung des Bedarfs und der Fertigstellung eines Schulgebäudes, der im Land Berlin derzeit mind. 7 Jahre beträgt, deutlich reduziert werden kann. Zu 1. b und c): Es wurde bestätigt, dass sich die Hamburger Zuständigkeitsstrukturen und Regularien erheblich von den in Berlin geltenden unterscheiden; insofern könnte das Hamburger Verfahren nicht „eins zu eins“ übernommen werden. Auch wurde deutlich, dass es sich bei der Änderung von Verfahren und Zuständigkeiten um einen mehrjährigen Prozess handelt. Die Berliner Regelungen gelten für den Bau aller öffentlichen Gebäude – nicht nur für Schulen. Infolge dessen ist es erforderlich, bevor Änderungen erfolgen, zunächst Modellvorhaben für den Neubau von Schulen umzusetzen und auszuwerten. Dies entspricht auch der seinerzeit in Hamburg gewählten Vorgehensweise. 2. Laut der Aussage des Staatssekretärs in der Berliner Zeitung und laut der Angaben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft in der lfd. Nr. 0135 des UA Bezirke vergehen 8 bis 9 Jahre von der Feststellung eines Bedarfs einer neuen Schule bis zur Baufertigstellung . In Hamburg werden Schulneubauprojekte in 3 bis 4 Jahren realisiert. Welche Verfahrensabläufe Hamburgs sind dem Senat bekannt, die zu dieser kurzem Zeitablauf führen? a) Welche Verfahrensabläufe oder Ansätze Hamburgs lassen sich auf Berliner Verhältnisse anwenden? b) Welche nicht und warum nicht? Zu 2.: Wie o.a. unterscheiden sich die Hamburger Zuständigkeits - und Verwaltungsstrukturen erheblich von den in Berlin geltenden. Übernommen werden kann jedoch , dass zunächst Modellvorhaben realisiert und ausgewertet werden müssen. Das Hamburger Verfahren ist im Wesentlichen durch eine intensive Vorplanung und detaillierte Aufgabendefinition unter Beteiligung aller relevanten Akteure gekennzeichnet . Darauf aufbauend wird eine Bauplanungsunterlage erarbeitet, die verbindlich ist. Ab dieser Phase sind keine grundsätzlichen Änderungen oder Ergänzungen mehr möglich, und es beginnt die Umsetzungsphase. Aufgrund der Berliner Regularien kann diese Vorgehensweise nicht übernommen werden. Danach ist es auf der Basis der Regelungen der Allgemeinen Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins (ABau), der Landeshaushaltsordnung (LHO) etc. erforderlich, nach der Feststellung des Bedarfs das Verfahren „Frühe Kostensicherheit“ durchzuführen, bevor eine Aufnahme in die Investitionsplanung erfolgen kann. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 331 2 Nach der Etatisierung wird das Bedarfsprogramm erarbeitet und geprüft. Danach wird in den meisten Fällen ein Wettbewerbsverfahren durchgeführt, darauf basierend die Vorplanungsunterlage aufgestellt und geprüft und anschließend die Bauplanungsunterlage erarbeitet und geprüft . Im Rahmen des Modellvorhabens soll geprüft werden, welche Ansätze Hamburgs auf Berlin übertragen werden können und welche Vorgaben und Richtlinien ggf. geändert werden müssen, um ähnlich schnell wie Hamburg Schulbaumaßnahmen umsetzen zu können. 3. Laut den Aussagen der Senatorin Scheeres will die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft dem Abgeordnetenhaus drei modellhafte Verfahren zur Beschleunigung des Neubaus von Schulen vorlegen. Bis wann ist mit der Vorlage zu rechnen? a) Um welche Verfahren handelt es sich? Zu 3.: Es ist geplant, vor der Sommerpause 2016 dem Abgeordnetenhaus eine Vorlage vorzulegen, in der die wesentlichen Eckpunkte dargestellt werden. 4. Welche Rolle spielt der Schulentwicklungsplan (SEP) Hamburgs beim Neubau oder bei der Sanierung von Schulgebäuden in Hamburg? a) Wie gedenkt der Senat zukünftig den SEP für das Land Berlin weiterzuentwickeln und welche Auswirkungen haben welche geplanten Weiterentwicklungen auf die Faktoren Schulsanierung und Schulneubau in Berlin? b) Wie sollen die SEP der Bezirke weiterentwickelt werden und welche Auswirkungen haben welche Weiterentwicklungen der SEP auf die Faktoren Schulsanierung und Schulneubau in den Bezirken? Zu 4.: Ebenso wie in Berlin basieren in Hamburg die Entscheidungen über den Bau von Schulen auf den Erkenntnissen der Schulentwicklungsplanung. Zu 4. a): Der Schulentwicklungsplan (SEP) für das Land Berlin 2014 - 2018 wurde auf Basis der Fakten der Jahre 2013 und 2014 erarbeitet. In den letzten zwei Jahren haben sich wesentliche Grundlagen infolge der äußerst dynamischen Entwicklung Berlins fundamental geändert. Dies führt dazu, dass der quantitative Teil aktualisiert werden musste. Beginnend ab dem Herbst 2014 und erneut im Sommer 2015 fanden mit allen bezirklichen Schulämtern, Stadtplanungsämtern sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) Abstimmungen mit dem Ziel statt, von der bisherigen Vorhersage abweichende Entwicklungen zu identifizieren und die erforderlichen kapazitätsändernden Maßnahmen in die Wege zu leiten („Monitoring“-Verfahren). Der daraus resultierende Finanzbedarf für kurz- und mittelfristig erforderliche Schulbaumaßnahmen wurde bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/2017, der Investitionsplanung 2015/2019 sowie der Bestückung des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SI- WA) berücksichtigt. Über die Fortschreibung des SEP wird dem Abgeordnetenhaus im Mai 2016 berichtet. Die nächste Abstimmung mit den Bezirken findet im Mai 2016 statt mit dem Ziel, weitere Maßnahmen für die Anmeldung für künftige Haushaltsjahre zu identifizieren. Der quantitative Teil des SEPs enthält im Wesentlichen Aussagen über vorhandene und zukünftige Schulraumkapazitäten . Der Sanierungsbedarf an den Bestandsgebäuden wird nicht erfasst. Dies erfolgt im Rahmen einer separaten Erhebung der zuständigen Bezirke. Zu 4. b): Gemäß § 109 Schulgesetz stellen die Bezirke im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für Berlin bezirkliche Schulentwicklungspläne auf. Bei Fortschreibung ihrer Planungen müssen sie die Zahlen und Fakten des SEPs des Landes berücksichtigen. Analog dem SEP des Landes besteht keine Vorgabe, in den bezirklichen SEP Ausführungen über den Sanierungsbedarf der Schulen zu machen. Dies erfolgt im Rahmen einer separaten Erhebung. 5. Laut dem „Masterplan Integration und Sicherheit“ (15.03.2016, S. 35) sollen bis 2018 durch „gezielte Investitionen in modulare Ergänzungsbauten, Neubauten, Ergänzungen und Reaktivierungen von Standorten 95 zusätzliche Züge in Grundschulen, 48 zusätzliche Züge in Sekundarschulen und 12 zusätzliche Züge in Gymnasien geschaffen werden.“ Wie verteilen sich welche „gezielten Investitionen“ auf welche modularen Ergänzungsbauten an welchen Schulen, auf welche Neubauten, auf welche Ergänzungen welcher Schulen und auf welche Reaktivierungen an welchen Standorten? a) Wie verteilen sich die genannten zusätzlichen Züge der jeweiligen Schulformen auf welche Bezirke? b) Auf welcher Daten- und Bedarfsgrundlage werden die genannten zusätzlichen Züge geschaffen? c) Wie stellt der Senat sicher, dass die genannten zusätzlichen Züge tatsächlich bis 2018 geschaffen werden? d) Wie stellt der Senat insbesondere sicher, dass die erwähnten Neubauten bis 2018 fertiggestellt sind? Zu 5. und 5. a): Der Anlage 1 ist zu entnehmen, welche Kapazitäten an welchen Standorten durch Neubau und Erweiterung bereits geschaffen wurden bzw. bis 2018 geschaffen werden sollen, da die finanziellen Mittel zur Verfügung stehen (im Einzelfall bis 2019/2020). Nicht dargestellt sind die Kapazitäten, die durch die Errichtung weiterer Modularer Ergänzungsbauten (MEB) in den Jahren 2018/2019 ggf. noch zu schaffen sein werden, da diese noch nicht konkretisiert sind. Weitere, nicht quantifizierte Kapazitäten wurden und werden durch Standortarrondierungen , Änderung der Schulart etc. geschaffen. Zu 5. b): Wie zu Pkt. 4 ausgeführt, wurde der quantitative Teil des SEPs aktualisiert. Die Kapazitätsveränderungen basieren im Wesentlichen auf den gewonnenen Erkenntnissen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 331 3 Zu 5. c) und d): Es ist sichergestellt, dass - wie bisher - die in der Zuständigkeit der Hauptverwaltung zu schaffenden Kapazitäten bis 2018 fertiggestellt sein werden. Die zeitgerechte Fertigstellung der in bezirklicher Zuständigkeit zu realisierenden Schulbaumaßnahmen kann nur durch die Bezirke gewährleistet werden. Sollte dies nicht zeitgerecht möglich sein, müssen sie die Schulraumversorgung bis zur Fertigstellung der Maßnahme durch schulorganisatorische bzw. temporäre Maßnahmen gewährleisten. 6. Wie schätzt der Senat anhand der Bevölkerungsprognose für das Land Berlin (Drs. 17/2720) den Bedarf an Schulneubauten zum kommenden Schuljahr und bis zum Schuljahr 2029/30 in Berlin ein? a) Wie verteilt sich der Bedarf jedes Schuljahr auf die Bezirke? Zu 6.: Die zum kommenden Schuljahr 2016/2017 benötigten Schulraumkapazitäten sind, nachweislich der bereits vorliegenden Anmeldungen für die vorhandenen Plätze, auskömmlich. In einigen Regionen sind noch Raumressourcen vorhanden. Wie zu 4. dargestellt, wird über die Fortschreibung der Zahlen und Fakten des SEPs im Mai 2016 berichtet – differenziert nach Bedarf und Bestand bis zum Jahr 2021/2022, bis 2025 und langfristig. Kapazitäten werden nicht nur durch Schulneubauten geschaffen, sondern zu einem großen Teil auch durch die Erweiterung bestehender Standorte bzw. Sanierung von Bestandsgebäuden. Insofern werden keine Angaben zur Zahl von Schulneubauten gemacht sondern zum Bau von Schulraumkapazitäten. 7. Ermittelt die AG Statuserhebung auch den Bedarf an Schulneubauten? a) Wenn nein, warum nicht? b) Wenn ja, bis wann liegen die Ergebnisse vor? Zu 7.: Der Bedarf an Schulneubau wird anhand der Erkenntnisse des SEPs ermittelt. Der Sanierungsbedarf an den Bestandsgebäuden wird im Rahmen der Erhebung der dafür zuständigen Bezirke auf der Grundlage der Festlegungen der AG Statuserhebung erfasst. Die Ergebnisse der Statuserhebung sollen zum Ende des II. Quartals 2016 vorliegen. 8. Welche ehemaligen Schulen in welchen Bezirken werden zurzeit nicht genutzt und können reaktiviert werden ? a) Welcher Zeitplan liegt für die Reaktivierung welcher ehemaligen Schulen vor? b) Welche ehemaligen Schulen werden nicht reaktiviert und warum nicht? Zu 8.: Gemäß § 109 Schulgesetz obliegt den Bezirken die Zuständigkeit für die sogenannten „äußeren“ Schulangelegenheiten und für ihre Gebäude und Liegenschaften. Als Anlage 2 ist die Anlage zu einem Bericht an den Hauptausschuss vom 12.03.2015 beigefügt, dem die von den Bezirken gemeldeten Planungsabsichten zur Reaktivierung von Standorten aufgehobener Schulen zu entnehmen sind. Berlin, den 26. April 2016 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Apr. 2016) SenBildJugWiss Referat I D Kapazitätsveränderungen bis 2018 an allgemein bildenden öffentlichen Schulen Anlage 1 Stand März 2016 Maßnahmenbeschreibung AU* - Allgemeiner Unterrichtsraum Kapitel Titel BA - Bauabschnitt Zug Platz Zug Platz Zug Platz 3701 701 04 MEB 2017; 1.BA 2,0 288 Erw. 4-zügig; 2.BA nach 2018 01G02 Papageno Grundschule Bergstr. 58 MEB 2017 1,0 144 01G44 G am Koppenplatz Koppenplatz Erweiterung um Bestandsgebäude 2,5 360 3704 715 13 01Y02 John-Lennon-Gymnasium Erweiterung 0,5 58 01K04 H.-von-Stephan-GemS Neues Ufer 6 MEB 2017 2,0 288 Mitte Summe: 7,5 1.080 0,0 0 0,5 58 MEB 2016; 1.BA 2,0 288 3701 701 15 Erw. 3-zügig; 2.BA nach 2018 02G09 Zille-Grundschule Boxhagener Str. 46 MEB 2016 1,0 144 1250 701 04 MEB 2017; 1.BA 1,5 216 Erw. 3-zügig; 2.BA nach 2018 3701 715 10 02G11 Thalia-Grundschule Alt-Stralau 34 Erweiterung 1,0 144 02G29 H.-Zille-Grundschule Waldemarstr. Erw_Räume ehem.OR 1,5 216 02G12 Kurt-Schumacher-G Puttkamerstr. Erw. um Bestandsräume 2,0 288 3701 715 12 02G04 Pettenkofer-Grundschule Pettenkoferstr. 20-24 Sanierung Direktorenhaus 0,5 72 Friedrichshain-Kreuzberg Summe: 9,5 1.368 0,0 0 0,0 0 1250 701 04 03G39 G Wolkenstein Neumannstr. 65 MEB 2013 1,0 144 1250 701 04 03G22 G am Wasserturm Tino-Schwierzina-Str. MEB 2014 0,5 72 1250 701 04 03G34 Mendel-Grundschule Stiftsweg 3 MEB 2014 1,0 144 1250 701 04 03G43 G Wilhelmsruh Lessingstr. 44 MEB 2014 1,0 144 1250 701 04 03G13 Rudolf-Dörrier-GrundschuleKastanienallee 59 MEB 2015 1,0 144 1250 701 04 03G37 Klecks-Grundschule Brixener Str. 40 MEB 2015 1,0 144 03K10 Hufeland-ISS Walter-Friedrich-Str. MEB 2015 2,0 200 3703 701 00 03K07 Tesla-Schule (GemS) Rudi-Arndt-Str. 18 MEB 2016 3,0 432 03K08 Hagenbeck-ISS Gustav-Adolf-Str. 60 MEB 2016 1,5 150 03K02 Kurt-Tucholsky-ISS Neumannstr. 9-11 MEB 2016 2,5 250 03B03 OSZ Bau/Holz Gustav-Adolf-Str. 66 MEB 2017 03G47 Schule a.d. Strauchwiese Mendelstr. 54 MEB 2017 1,0 144 03K03 Konrad-Duden-ISS Rolandstr. 35 MEB 2017 2,5 250 03G12 Paul-Lincke-G Pieskower Weg 39 MEB 2017 1,0 144 03G27 Elisabeth-Shaw-G Grunowstr. 17 MEB 2017 1,0 144 03Gn01 Buchholzer Str. Buchholzer Str. 3 Reaktivierung Gebäude 3,0 432 3701 715 12 03G28 G. im Hasengrund Charlottenstr. 19 San., Ausbau DG, ggf.nach 2018 1,0 144 3701 701 01 03G17 G am Weißen See Amalienstr. 6 Sanierung, Ausbau ggf. nach 2018 1,0 144 3701 701 06 03G33 Jeanne-Barez-Schule Hauptstr. 66 Standort Hauptstr.ggf. nach 2018 1,5 216 3703 701 01 03Yn02 Gymnasium Pasteurstr. Pasteurstraße Reaktivierung 3,0 348 03K11 W.-v-Humboldt GemS E.-Weinert- /Gudvanger S Erweiterung 1,5 216 0,5 50 3703 701 06 03Y17 17. Schule Conrad-Blenke-Str. Ausbau zu 5-zügigen Gym 5,0 580 Pankow Summe: 19,5 2.808 9,0 900 8,0 928 04G23 Campus Schmargendorf Cunostr. 9 Erweiterung und Sanierung 0,5 72 04K04 SISB Prinzregentenstr. Filiale, danach Levetzowstr. 1,0 144 1,0 100 04S04 Reinfelder-Schule Maikäferpfad Erw. Räume von 04S03 1,0 144 3701 715 28 04G09 Erwin-von-Witzleben-G. Halemweg 34 Erweiterung 1,0 144 Charlottenburg-Wilmersdorf Summe: 3,5 504 1,0 100 0,0 0 05G06 Siegerland-Grundschule Hermann-Schmidt-Weg MEB 2015 1,0 144 05G13 Bernd-Ryke-Grundschule Daumstr. 12 MEB 2016 1,0 144 05G24 G Windmühlenberg Am Kinderdorf 23-37 Umbau und Erweiterung 0,5 72 05K05 B.-Traven Recklinghauser Weg Ausbau Grundstufe 2,0 288 3701 715 00 05K03 Bertolt-Brecht-ISS Wilhelmstr. 10 Umbau und Erweiterung 0,5 50 Spandau Summe: 4,5 648 0,5 50 0,0 0 1250 701 04 06G33 33. Grundschule Drakestr. 80 MEB 2016 0,5 72 3702 715 34 06K08 Max-von-Laue-Schule Dürerstr. Erweiterung 2,0 200 3701 715 41 06K01 John-F.-Kennedy-Schule Teltower Damm Räume von 06G08 1,0 144 3701 715 24 06Y03 Arndt-Gymnasium Königin-Luise-Str. 80 Erweiterung zur 4-Zügigkeit 0,5 58 Steglitz-Zehlendorf Summe: 1,5 216 2,0 200 0,5 58 SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA Stadtumbau Gym Finanzierung BSN Schulname Straße Kapazitätsänderung 01Gn01 neue Grundschule Chausseestr. / Boyenstr. G ISS 02Gn02 neue Grundschule Corinth-/Modersohnstr. SIWA Stadtumbau SIWA Stadtumbau SIWA 02Gn01 neue Grundschule Pufendorfstr. 12 Seite 1 SenBildJugWiss Referat I D Kapazitätsveränderungen bis 2018 an allgemein bildenden öffentlichen Schulen Anlage 1 Stand März 2016 Maßnahmenbeschreibung AU* - Allgemeiner Unterrichtsraum Kapitel Titel BA - Bauabschnitt Zug Platz Zug Platz Zug Platz Gym Finanzierung BSN Schulname Straße Kapazitätsänderung G ISS 09G19 Paul-Simmel-GrundschuleFelixstr. 26-58 MEB 2016 2,0 288 07Y08 Ulrich-v-Hutten- Gymnasium Rehagener Str. Erweiterung 0,5 58 3702 715 03 07K05 G.-v.-Giesche-Schule Hohenstaufenstr. Erweiterung 0,5 50 07K07 Johanna-Eck-Schule Ringstr. 103-106 Umbau, Sanierung 1,0 100 Tempelhof-Schöneberg Summe: 2,0 288 1,5 150 0,5 58 3702 701 08 08K05 Clay-Schule Neudecker Weg Neubau ggf. nach 2018 2,5 250 1240 893 71 08G05 Elbe-G Elbestr. Umbau, Erweiterung 1,0 144 08G19 Hermann-Nohl-G Hannemannstr. Erw. Räume von 08S03 1,0 144 3701 715 02 08G21 Silberstein-Grundschule Silbersteinstr. Erweiterung 0,5 72 3703 701 01 08K08 Campus Rütli Rütlistr. 41 Erweiterung 1,5 216 0,5 50 Neukölln Summe: 4,0 576 3,0 300 0,0 0 1250 701 04 09G10 Schule am Berg Köpenicker Str. 31 MEB 2015 0,5 72 3702 701 00 09K09 Grünauer GemS Walchenseestr. 40 MEB 2016 1,5 216 1,0 100 09G07 Schule an der FeuerwacheSchnellerstr. 31 MEB 2017 1,5 216 09G14 Schule am Buntzelberg Schulzendorfstraße 112 MEB 2017 1,0 144 3701 715 02 09G16 Wendenschloßschule Köpenzeile 123 MEB 2017 1,0 144 09G30 Kiefholz-Schule Kiefholzstr. 45 Erweiterung, Sanierung 0,5 72 3701 715 00 09G06 Melli-Beese-Schule Engelhardstr. 18 Erweiterung 0,5 72 3701 715 01 08G27 Friedrichshagener G Peter-Hille-Str. 7 Erweiterung 0,5 72 09K07 Sophie-Brahe-GemS Am Plänterwald Ausbau Grundstufe, San.;Umbau 2,5 360 3702 701 01 09K06 Hans-Grade-Schule Heubergerweg 37 Erweiterung 1,5 150 Treptow-Köpenick Summe: 9,5 1.368 2,5 250 0,0 0 10G09 G am Bürgerpark Jan-Petersen-Str. MEB 2015 2,0 288 10G18 Pusteblume-G Kastanienallee 118 MEB 2015 2,0 288 3701 701 16 10G31 Franz-Carl-Achard-G Adolfstraße MEB 2018, 2. BA ab 2018 1,5 216 10G06 Bruno-Bettelheim-G Schleusinger Str. 17 MEB 2016 2,5 360 10G29 G an der Wuhle Teterower Ring 79 MEB 2017 1,0 144 3701 701 10 10G16 G am Fuchsberg Neubau G, Habichtshorst 1,0 144 3701 701 15 10Kn01 Neubau ISS An der Schule 13-19 Neubau ISS (ggf. nach 2018) 4,0 400 3701 715 09 10G26 Friedrich-Schiller-G An der Schule 13-17 Wiederherstellung DG 0,5 72 10G08 Wilhelm-Busch-G Parsteiner Ring 24 Reaktivierung Parsteiner R. 46 2,5 360 10G13 Johann-Strauss-G Cecilienstr. Erweiterung 2,5 360 10G34 S. a.grünen Stadtrand Geraer Ring 54 Reaktivierung, ehem. 10S10 2,0 288 10K11 Marcana GemS Flämingstr. 16-18 Reaktivierung, ehem. 10S11 3,0 432 3,0 300 3704 701 13 10Y02 Otto-Nagel-Gymnasium Schulstr. 11 Schulergänzungsbau 1,5 174 Marzahn-Hellersdorf Summe: 20,5 2.952 7,0 700 1,5 174 1250 701 04 11G13 Karlshorster G Lisztstr. MEB 2014 2,0 288 1250 701 04 11G14 Richard-Wagner-G Ehrenfelsstr. 36 MEB 2014 1,0 144 1250 701 04 11G17 Brodowin-Grundschule Liebenwalder Str. 22 MEB 2014 2,0 288 1250 701 04 11G09 Bürgermeister-Ziethen-G Massower Str. 39 MEB 2015 1,0 144 11K12 P.u.Ch.-Kniese-GemS Erich-Kurz-Str. 6-10 MEB 2016 1,5 216 3,0 300 11G18 11K04 G am Wilhelmsberg Gutenberg-ISS Sandinostr. 8 MEB 2016 1,5 216 1,5 150 11G02 G am Roederplatz Bernhard-Bästlein-Str. MEB 2016 0,5 72 11Gn03 Grundschulfiliale Rüdiger-/Hagenstr. MEB 2017 1,0 144 11G25 11K07 G am Wäldchen V.van-Gogh-ISS Wustrower Str. 26 MEB 2017 1,5 216 2,5 250 3701 701 00 11Gn01 G Wartiner Str. 6 Wartiner Str. 6 San./Reaktivierung (ggf. nach 2018) 3,0 432 3701 701 01 11G12 Lew-Tolstoi-G Römerweg 120 Erweiterung 2,0 288 11G31 31. Grundschule Dolgenseestr. 60 Sanierung/Reaktivierung 2,5 360 3701 701 02 11Gn02 neue Grundschule Paul-Junius-Straße 69 San./Reaktivierung (ggf. nach 2018) 3,0 432 3701 715 14 11G07 Hermann-Gmeiner-G Harnackstr. 17 Erw. und Sanierung Haus 2 2,0 288 11Kneu ISS neu Rüdigerstr. Reaktivierung 4,0 400 11G05 G auf dem lichten Berg Siegfriedstr. 208 Filiale 1,5 216 Lichtenberg Summe: 26,0 3.744 11,0 1.100 0,0 0 SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA Stadtumbau SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA SIWA Stadtumbau Stadtumbau Seite 2 SenBildJugWiss Referat I D Kapazitätsveränderungen bis 2018 an allgemein bildenden öffentlichen Schulen Anlage 1 Stand März 2016 Maßnahmenbeschreibung AU* - Allgemeiner Unterrichtsraum Kapitel Titel BA - Bauabschnitt Zug Platz Zug Platz Zug Platz Gym Finanzierung BSN Schulname Straße Kapazitätsänderung G ISS 1250 701 04 12G06 Hausotter-Grundschule Hausotterplatz 4 MEB 2014 0,5 72 1250 701 04 12G05 Kolumbus-Grundschule Büchsenweg 23A MEB 2015 1,0 144 12K04 Paul-Löbe-Schule Lindauer Allee 23-25 SPS nach 12Y08 1,0 100 12K11 A.-Haushofer-Schule Kurzebracker Weg 40 Filiale Stolpemünder Weg 2,5 250 12G03 Reginhard-Grundschule Letteallee Erweiterung 0,5 72 12G26 Märkische Grundschule Dannenwalder Weg Erweiterung 1,0 144 12G33 Lauterbach Grundschule Senftenberger Ring Erweiterung um Räume von 12S03 2,5 360 12G09 Grundsch.a.d.Peckwisch Tornower Weg Erweiterung 0,5 72 3702 701 01 12K10 Carl-Bosch-Schule Frohnauer Str. 74-80 Erweiterung ggf. nach 2018 2,0 200 Reinickendorf Summe: 6,0 864 5,5 550 0,0 0 Gesamt: 114 16.416 43 4.300 11 1.276 SIWA Seite 3 Sen BJW I D 1.1 Anlage zum Bericht an den Hauptausschuss vom 12.03.2015 über: Stand: 17.02.2015 Anlage unbebaut nein Wenn ja? Schule SSH G ISS OG Wo? Pasteurstr. 7-11 10407 0,5 x x x 2018/19 29,5 Mio. € I-Planung (gezielte Zuweisung) Falkenberger Str. 31 13088 1,2 x x x noch offen ca. 15 Mio. € x Walter-Friedrich-Str. 16 13125 1,1 x x x x 2016/17 4,7 Mio. € Stadtumbau Ost Karower Chaussee 97 13125 1,2 x x x x noch offen ca. 11 Mio. € x Sp Seecktstraße 2 13581 0,9 x x x noch offen ca. 8,5 Mio € x Te-Sch Tempelhofer Weg 62 10829 0,9 x x x noch offen k.A. x Am Berl 23 13051 1,7 x x noch offen k.A. x Konrad-Wolf-Str. 11 13055 1,1 x x x 2017/18 ca. 3,2 Mio € x Wartinerstr. 1-3 13057 1,7 x x x nach 2020 ca. 30 Mio € x Naumburger Ring 1 12627 0,8 x x Weißenfelser Str. 43 12627 0,8 x x Rudolf-Leonhardt-Str. 13/15 12679 1,9 x x x noch offen k.A. x Bruno-Baum-Str. 72 12685 1,7 x x x noch offen k.A. x Garzauer Str. 30 12683 1,1 x x x noch offen k.A. x Eugen-Roth-Weg 20 12683 1,9 x x x noch offen k.A. x Luckenwalder Str. 65 12629 0,7 x x x noch offen k.A. x Erich-Kästner-Str./ Peter- Huchel-Str. 37 12619 2,9 x x noch offen k.A. x Teterower Ring 83 12619 1,2 x x x 2019/20 ca. 4,5 Mio. € I-Planung (pauschale Zuweisung) Bezirkliche Planungsabsichten zur Reaktivierung von Standorten aufgehobener Schulen Pa Li Ma-He Eigentum Bezirk Eigentum SILB noch offen noch offen noch offen noch offen Eigentumsverhältnisse Privateigentum bezirkliche Planung: Reaktivierung als: x k.A.noch offen x Bezirk Grundstück/Adresse PLZ Grundstücks - größe in ha Grundstück vorauss. Eröffung zum Schuljahr Kosten bebaut bereits in der Finanzplanung berücksichtigt S17-18331 S1718331 Anlage 1 S1718331 Anlage 2