Drucksache 17 / 18 395 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) vom 11. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. April 2016) und Antwort Umbau des ZEISS-Großplanetariums der Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin IV Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Zu welchem Datum soll das ZGP wiedereröffnet werden? Sollte es noch keinen Eröffnungstermin geben: Warum ist nach 2 Jahren trotz des immensen Arbeitsaufwandes immer noch kein Eröffnungstermin vorhanden und wann wird über einen Eröffnungstermin entschieden? Zu 1.: Über den genauen Wiedereröffnungstermin des Zeiss-Großplanetariums (ZGP) wird zum Ende der Sanierungsmaßnahme entschieden und er wird wie geplant im Sommer 2016 stattfinden. 2. a) Was ist der aktuelle Stand des in der Antwort zu Frage 4a) der Anfrage 17/16007 aufgeführten Umbauablaufs ? b) Aus welchem Grund wurde die Erneuerung der elektrischen Leitungen nicht im Umbau mit eingeplant und welche Ausmaße hat die dadurch entstandene Bauverzögerung ? c) Wann wurde die elektrischen Leitungen in welchem Umfang ersetzt und welche zusätzlichen Kosten sind dadurch entstanden? d) Wie lange soll die neue Technik im Planetariumssaal halten und welche Gewährleistungs- und Garantiedauer besitzen die neu eingebauten Komponenten? (Bitte nach Komponenten aufschlüsseln) e) Was sind die Kosten des in der Frage 2d) der Anfrage 17/16007 genannten Verfahrens (AZ: Verg 21/13)? Zu 2. a: Aktueller Sachstand zum Umbauablauf: - Technische Geländeausrüstung (TGA) Feininstallation - wird zurzeit ausgeführt - Beschallung Kuppel - zum Großteil abgeschlossen - Beleuchtung Kuppel - wird zurzeit ausgeführt - Bodenbelag - beginnt im Mai 2016 - Podesteinbau- beginnt im Mai 2016 - Bestuhlung - beginnt im Mai 2016 - Feinreinigung - beginnt Ende Mai 2016 - Montage Planetariumsprojektor, Full Dome - beginnt im April 2016 - Einmessung / Testbetrieb – beginnt Ende Mai 2016 Zu 2. b: Bei der „Erneuerung der Medientechnik im ZGP“ handelt es sich um eine nutzerfinanzierte Maßnahme und keine im Bauunterhalt geplante Grundinstandsetzung des Gebäudes. Im Rahmen der notwendigen Anbindung an den Bestand wurden dann elektrische Leitungen und Bauteile aufgefunden, die wider Erwarten nicht mehr den aktuellen Sicherheitsvorschriften entsprechen, sodass eine teilweise Erneuerung erforderlich wurde. Während der Ausführung erforderliche Anpassungen in Bestandsgebäuden können bekanntermaßen erhebliche Konsequenzen haben; in diesem Fall werden jedoch lediglich Verzögerungen von ca. 2 Wochen erwartet. Zu 2. c: Die Leitungen werden aktuell entsprechend dem jeweiligen Erhaltungszustand ersetzt. Die Arbeiten werden aktuell ausgeführt, der Umfang und die daraus entstehenden Kosten werden separat erfasst, können aber zurzeit noch nicht abschließend benannt werden. Zu 2. d: Es ist davon auszugehen, dass der neue Sternenprojektor eine Laufzeit wie der vorherige (etwa 20 Jahre) haben wird. Für alle Komponenten gelten nach § 13 der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/B) die üblichen Mängelansprüche (4 Jahre ab Abnahme ). Zu 2. e: Im Kostenfestsetzungsbescheid wurden 8.955,95 € festgesetzt. 3. a) Welche Kosten fallen monatlich für das leerstehende Großplanetarium an und wie gliedern sich diese konkret auf? b) Welche durchschnittlichen monatlichen Einnahmeverluste – basierend auf den Durchschnittswerten der letzten 24 Monate vor der Schließung – sind seit der Schließung entstanden? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 395 2 c) In welcher Höhe ist seit der Schließung des ZGP an die BIM zu entrichtende Miete gesamt und pro Monat entstanden? d) Wie erklären sich die Unterschiede zwischen aktueller Miete und der im Haushaltsplan veranschlagten Miete von 267.247 €/Jahr (siehe 17/17195, Antwort zu 9.)? Zu 3. a: Aufgrund der im Gebäude stattfindenden Bauarbeiten handelt es sich bei dem Großplanetarium nicht um ein leerstehendes Gebäude. Seit Betriebsschluss ZGP am 31.03.2014 fielen folgende Kosten (anteilig 6.750 € pro Monat) an: • Versicherung • Wasser, Abwasser, Niederschlagswasser • Fernwärme • Strom • Straßenreinigung • Winterdienst • Grünpflege • Entsorgung • Reinigung (April-Mai 2014 reduziert & Grafitti) • Wartung Raumlufttechnische Anlage (RLT) (Mes- ,Steuer- und Regelungstechnik (MSR Kälte Mai 2014) • Wartung Stromanlagen (Überprüfung Sicherheitsbeleuchtung ) • Wartung& Prüfung Aufzug • technische Betriebsführung Landesbetrieb für Gebäudewirtschaft (LfG) Zu 3. b: Die monatlichen Einnahmeverluste betragen im Durchschnitt 18.812,00 €. Zu 3. c: Für den Zeitraum von April 2014 bis April 2016 wurde eine Gesamtmiete in Höhe von 534.493,68 € entrichtet, dies entspricht einer Jahresmiete von 267.246,84 € (monatliche Miete von 22.270,57 €). Zu 3. d: Die aktuelle Miete entspricht der im Haushaltsplan 2016/2017 ausgewiesenen Miete. Der Unterschied von 16 Cent ergibt sich aus den üblichen Rundungen auf volle EUR im Haushaltsplan des Landes Berlin. Berlin, den 25. April 2016 In Vertretung Tim Renner Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Apr. 2016)