Drucksache 17 / 18 411 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Remlinger (GRÜNE) vom 15. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. April 2016) und Antwort Vorbereitungsklassen „Fit für die Schule“ Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Der Presse war zu entnehmen, dass der Senat plant, ein neues Konzept „Fit für die Schule“ zu beschließen, mit dem in zentralen Aufnahmeeinrichtungen künftig Bildungsangebote vor der Zuweisung an eine Regelschule oder Willkommensklasse realisiert werden sollen. Im Masterplan-Entwurf „Integration und Sicherheit“ werden dazu im Abschnitt 6.7 erste Hinweise gegeben. 1. Das Konzept „Fit für die Schule“ wird seit Monaten angekündigt, mehrfach wurde es als fertig und abgestimmt bezeichnet. Woran liegt es, dass es bis heute keine Vorlage des Konzepts im Bildungsausschuss gegeben hat bzw. keine abschließende Befassung im Senat? Zu 1.: Der Masterplan-Entwurf „Integration und Sicherheit “ lag dem Senat vor und wird derzeit mit Anregungen des Rates der Bürgermeister und Stakeholder überarbeitet. Danach werden die Konzepte für die einzelnen Maßnahmen konkretisiert und auf den Weg gebracht. 2. Welcher Finanzbedarf ist für die Umsetzung des Konzeptes errechnet worden? Aus welchen Haushaltsmitteln ist geplant die Realisierung des Konzepts zu bezahlen , welche Anteile entfallen dabei auf die unterschiedlichen Senatsverwaltungen? Zu 2.: Der Finanzierungsbedarf kann nicht abschließend bestimmt werden, da die Umsetzung des Konzepts dynamisch ist und sich an den Zuwanderungszahlen und somit an den einzurichtenden „Fit für die Schule“- Gruppen orientiert. 3. Welche Organisationen, freien Träger oder kommerzielle Anbieter sollen mit der Realisierung des Konzeptes beteiligt werden? Zu 3.: Die Realisierung des Konzepts soll im Rahmen einer Zuwendung des Landes Berlin erfolgen. Damit müssen die Anbieter gemeinnützig sein. Vorzugsweise ist die Ausweitung der Zusammenarbeit mit bewährten Ferienschulanbietern geplant, da diese über eine hohe Expertise in der Arbeit mit geflüchteten Kindern und Jugendlichen verfügen. 4. Gibt es bereits verbindliche Absprachen oder Ausschreiben für das Gesamtkonzept oder Teile des Konzepts ? Zu 4.: Nein. 5. Welche Rolle spielt die inzwischen fertiggestellte Blumenhalle bei der Umsetzung des Konzeptes? Wer wird die Gesamtverantwortung für die Angebote und Nutzung dieser Blumenhalle haben? Zu 5.: Die Gesamtverantwortung für die Nutzung der Blumenhalle hat der Betreiber der Einrichtung, die Tamaja Soziale Dienstleistungen GmbH. „Fit für die Schule“- Gruppen werden nicht in der Blumenhalle untergebracht. 6. Welche Mitwirkung hat der THF-Betreiber Tamaja GmbH bei der Entwicklung des Konzeptes gehabt, welche Rolle soll er bei der Umsetzung des Konzeptes erhalten? Zu 6.: Das Konzept für „Fit für die Schule“ wurde von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft entwickelt. Bei der Umsetzung des Konzepts werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Tamaja Soziale Dienstleistungen GmbH wichtige strategische Partner sein und als Bindeglied zwischen Anbietern, Eltern und Kindern sowie Jugendlichen fungieren. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 411 2 7. Wann rechnet der Senat damit, seine Konzeption für die THF-Hangars umsetzen zu können? Zu 7.: Sofern die Mittelfreigabe erfolgt, können die Anbieter durch Zuwendungsbescheid mit der Umsetzung der Konzeption beauftragt werden. „Fit für die Schule“- Gruppen können dann mit einem Vorlauf von ca. 4 Wochen eingerichtet werden. 8. Welche Konsequenzen hätte eine Realisierung des Konzepts für die früheren Pläne der Senatsbildungsverwaltung , schulpflichtige Kinder aus den THF-Hangars in Willkommensklassen der ehemaligen NUK Teske-Schule zu unterrichten? Zu 8.: Die Realisierung der „Fit für die Schule“- Gruppen hat keine Auswirkungen auf die Einrichtung von Willkommensklassen an der ehemaligen Teske-Schule. Berlin, den 06. Mai 2016 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mai 2016)