Drucksache 17 / 18 436 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 07. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. April 2016) und Antwort Kita-Plätze in den Neuköllner QM-Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung III Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen jeweils in den Neuköllner QM-Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung und wie viele von ihnen haben in den jeweiligen QM- Gebieten einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der in den Neuköllner QM-Gebieten (QM - Quartiersmanagement ) High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung wohnenden Kinder von null bis unter sieben Jahren zum Stichtag 31. Dezember 2015 bei insgesamt 1.562. Die Kinder verteilen sich – differenziert nach den Altersgruppen – wie folgt auf die beiden QM-Gebiete (siehe Tabelle 1): Tabelle 1: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 7 Jahre Kinder 0 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre von 6 Jahren 0 bis unter 7 Jahre High-Deck-Siedlung 397 428 152 977 Weiße Siedlung 264 244 77 585 Summe 661 672 229 1.562 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg ohne Nachmeldungen der 0 bis unter 1 Jährigen (Stand: 31.12.2015) Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2015 in den QM-Gebieten gemeldeten 1.121 ein- bis unter sechsjährigen Kinder werden als jene Kinder mit einem Anspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gezählt. Eine Differenzierung nach Altersgruppen ist der Tabelle 2 zu entnehmen. Tabelle 2: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 6 Jahre mit Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Kinder 1 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre 1 bis unter 6 Jahre High-Deck-Siedlung 274 428 702 Weiße Siedlung 175 244 419 Summe 449 672 1.121 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (Stand: 31.12.2015) Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 436 2 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen jeweils in den QM-Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung ? 3. Wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2. und 3.: Zum Stichtag 31.Dezember 2015 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in den QM-Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung 297 bzw. 122 belegbare Plätze zur Verfügung . Diese verteilten sich wie folgt auf die dort ansässigen Kindertageseinrichtungen (o. Tagespflege). Tabelle 3: Anzahl der belegbaren Plätze in Kindertageseinrichtungen (ohne Tagespflege) belegbare Plätze belegte Plätze 0 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre 0 bis unter 6 Jahre Kita - Nr. 1 137 28 98 126 Kita - Nr. 2 80 22 55 77 Kita - Nr. 3 80 16 63 79 High-Deck-Siedlung 297 66 216 282 Kita - Nr. 4 122 41 73 114 Weiße Siedlung 122 41 73 114 Summe 419 107 289 396 Quelle: ISBJ-Fachverfahren (Stand: 31.12.2015) Am 31.12.2015 waren lt. ISBJ in den QM-Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung waren gemäß ISBJ 23 Plätze zum Stichtag nicht belegt. Die Auslastung der Kindertageseinrichtungen steigt bis zum Ende des Kita-Jahres an. 4. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita in den QM-Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung? Zu 4.: Mit der Einführung eines neuen IT-gestützten Fachverfahrens „ISBJ-Vormerkung“ ist ein zentraler Abgleich der in den Kindertageseinrichtungen bzw. bei den Trägern geführten Vormerklisten möglich. Somit können Angaben zu den in den QM-Gebieten vorgemerkten Kindern getätigt werden. Aktuell liegen dem Senat keine Vormerkungen in den abgefragten QM-Gebieten vor, die auf Vormerklisten der Kitas bzw. der Träger gemeldet sind. 5. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen in den QM-Gebieten High-Deck- Siedlung und Weiße Siedlung? Zu 5.: Der aktualisierte Bedarfsatlas 2016 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2015 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2016. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Im Bedarfsatlas 2016 werden auch Gebiete mit besonderem Aufmerksamkeitsbedarf, basierend auf der Analyse Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2013 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (MSS-Index), ausgewiesen, um soziokulturelle Bedarfslagen stärker in den Blick zu nehmen . Gemäß dem Bedarfsatlas 2016 wird der Platzausbau in den Neuköllner QM-Gebieten (QM - Quartiersmanagement ) High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung als prioritär eingestuft. Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 1 verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der nicht vorhandenen Platzreserve. Die Bezirksregion hatte Ende 2015 nur geringfügig mehr angebotene Betreuungsplätze als betreute Kinder. 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die im Jahr 2015 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita-Plätze in den QM- Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung eingesetzt wurden? Zu 6.: Den folgenden Tabellen 4 und 5 sind die im Jahr 2015 im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018“ und Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ bewilligten Fördermittel für das QM- Gebiet High-Deck-Siedlung zu entnehmen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 436 3 Tabelle 4: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018“ Trägername Anschrift PLT/Ort Kitaname Anschrift PLT/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Juwo - Kita gGmbH Hobrechtstr. 55 12047 Berlin Stadtteil-Kita High-Deck Michael-Bohnen-Ring 12- 16 12057 Berlin Köllnische Heide Neubau einer Kita mit U3-Anteil 42 495.476,00 Tabelle 5: Landesprogramm "Auf die Plätze, Kitas, los!" im Jahr 2015 Trägername Anschrift PLT/Ort Kitaname Anschrift PLT/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel netto in EU- RO Juwo - Kita gGmbH Hobrechtstr. 55 12047 Berlin Stadtteil-Kita High-Deck Michael-Bohnen-Ring 12- 16 12057 Berlin Köllnische Heide Siehe oben 78 110.880,00 für 2015 und 367.116,58 für 2016 Das Projekt Stadtteil-Kita High-Deck wird im Programm Bildung im Quartier (BiQ) mit insgesamt 1.249.345,38 € gefördert. Davon wurden im Jahr 2015 bereits Fördermittel i.H.v. 274.855,98 € eingesetzt. Das Vorhaben wird im Jahr 2016 fertiggestellt. 7. Sind im Jahr 2016 neue Kita-Plätze in Qm- Gebieten High-Deck-Siedlung und Weiße Siedlung geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 7.: Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ und im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ werden in den QM-Gebieten High- Deck-Siedlung und Weiße Siedlung im Jahr 2016 über die genannten Vorhaben hinaus keine Fördermittel eingesetzt . Aktuell liegen keine weiteren Anträge vor. Berlin, den 03. Mai 2016 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Mai 2016)