Drucksache 17 / 18 437 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 07. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. April 2016) und Antwort Kita-Plätze in Neukölln-Britz III Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in Britz und wie viele von ihnen haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der in Britz wohnenden Kinder von null bis unter sieben Jahren zum Stichtag 31. Dezember 2015 bei insgesamt 2.924. Eine Differenzierung nach Altersgruppe ist der Tabelle 1 zu entnehmen. Tabelle 1: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 7 Jahre Kinder 0 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre von 6 Jahren 0 bis unter 7 Jahre Britz 1.333 1.199 392 2.924 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg ohne Nachmeldungen 0 bis unter 1 Jährige (Stand: 31.12.2015) Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2015 in Britz erfassten 2.121 Kinder im Alter von ein bis unter sechs Jahren werden als jene Kinder mit einem Anspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt. Eine Differenzierung nach Altersgruppen ist der Tabelle 2 zu entnehmen. Tabelle 2: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 6 Jahre mit Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Kinder 1 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre 1 bis unter 6 Jahre Britz 922 1.199 2.121 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (Stand: 31.12.2015) 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in Britz aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Zum Stichtag 31. Dezember 2015 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in Britz 1.695 belegbare Plätze zur Verfügung. Diese verteilten sich wie folgt auf die dort ansässigen Kindertageseinrichtungen (o. Tagespflege): Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 437 2 Tabelle 3: Anzahl der belegbaren und belegten Plätze in Kindertages- einrichtungen (ohne Tagespflege) belegbare Plätze belegte Plätze 0 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre 0 bis unter 6 Jahre Kita Nr. 1 80 27 48 75 Kita Nr. 2 122 30 81 111 Kita Nr. 3 93 29 57 86 Kita Nr. 4 99 32 81 113 Kita Nr. 5 179 47 114 161 Kita Nr. 6 59 22 30 52 Kita Nr. 7 87 29 50 79 Kita Nr. 8 50 9 37 46 Kita Nr. 9 30 4 25 29 Kita Nr. 10 18 7 10 17 Kita Nr. 11 36 12 24 36 Kita Nr. 12 170 52 92 144 Kita Nr. 13 20 4 16 20 Kita Nr. 14 15 5 10 15 Kita Nr. 15 150 42 100 142 Kita Nr. 16 105 26 66 92 Kita Nr. 17 20 4 12 16 Kita Nr. 18 42 16 23 39 Kita Nr. 19 33 9 16 25 Kita Nr. 20 25 9 16 25 Kita Nr. 21 40 10 31 41 Kita Nr. 22 25 6 35 41 Kita Nr. 23 45 13 31 44 Kita Nr. 24 80 34 43 77 Kita Nr. 25 40 22 16 38 Kita Nr. 26 32 8 11 19 Summe 1.695 508 1.075 1.583 Quelle: ISBJ-Fachverfahren (Stand: 31.12.2015) Ende 2015 waren lt. ISBJ in Britz 112 Plätze nicht belegt . Die Auslastung der Kindertageseinrichtungen steigt erfahrungsgemäß bis zum Ende des Kitajahres an. 3. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita in Britz? Zu 3.: Mit der Einführung eines neuen IT-gestützten Fachverfahrens „ISBJ-Vormerkung“ ist ein zentraler Abgleich der in den Kindertageseinrichtungen bzw. bei den Trägern geführten Vormerklisten möglich. Somit können Angaben zu den vorgemerkten Kindern getätigt werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen dem Senat keine Vormerkungen in dem Gebiet vor, die auf Vormerklisten der Kitas bzw. der Träger gemeldet sind. 4. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen in Britz? Zu 4.: Der aktualisierte Bedarfsatlas 2016 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2015 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2016. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Im Bedarfsatlas 2016 werden auch Gebiete mit besonderem Aufmerksamkeitsbedarf, basierend auf der Analyse Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2013 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (MSS-Index) ausgewiesen, um soziokulturelle Bedarfslagen stärker in den Blick zu nehmen . Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 437 3 Gemäß dem Bedarfsatlas 2016 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Neukölln-Britz III als prioritär eingestuft . Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 1 verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der nicht vorhandenen Platzreserve. Die Bezirksregion hatte Ende 2015 nur geringfügig mehr angebotene Betreuungsplätze als betreute Kinder. 5. Welche Kitas in Britz haben eine Ausbaukapazität? Zu 5.: Es obliegt den Trägern der Kindertageseinrichtungen ggf. vorhandene Ausbaukapazitäten auszuloten, zu nutzen und zur Belegung anzubieten. 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die im Jahr 2015 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita-Plätze in Britz eingesetzt wurden? Zu 6.: Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ sind in der Bezirksregion Neukölln- Britz im Jahr 2015 keine Bundesmittel eingesetzt worden. Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ wurde 2015 ein Projekt gefördert. Tabelle 4: Landesprogramm „Auf die Plätze Kitas, los!“ im Jahr 2015 Trägername Anschrift PLT/Ort Kitaname Anschrift PLT/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel netto in EURO WASSILA Soziale Gesellschaft für Integration u. Arbeit gUG Kienitzer Str. 104 12049 Berlin Salam Frieden 3 Jahnstr. 85 12347 Berlin Britz 32 31.700,00 7. Sind im Jahr 2016 neue Kita-Plätze in Britz geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 7.: Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ sind aktuell zwei Projekte für das Jahr 2016 zur Förderung vorgesehen. Ein Zuwendungsbescheid liegt den Trägern noch nicht vor. Tabelle 5: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ Trägername Anschrift PLT/Ort Kitaname Anschrift PLT/Ort Bezirksregion Maßnahme Geplante Plätze Vorgesehene Fördermittel in EURO EKT Elif und Emil e.V. Schierker Str. 30 12051 Berlin EKT Elif und Emil Britzer Damm 146 A 12347 Berlin Britz Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3-Anteil 25 164.914,00 Kinder in Bewegung gGmbH Gemeinnützige Kindergarten- Trägergesellschaft des Berliner Sports Priesterweg 6 10829 Berlin Kindergarten Fuli- Kids Fulhamer Allee 1- 15 12359 Berlin Britz Erweiterungsausbau in einer bestehenden Kita mit U3-Anteil 20 260.217,00 Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ liegen derzeit vier Anträge für das Jahr 2016 für die Bezirksregion Britz vor. Drei Projekte sind zur Förderung vorgesehen . Sie befinden sich in der weiteren Prüfung. Für ein Projekt des evangelischen Kirchenkreises Neukölln in der Fulhamer Allee 53 in 12359 Berlin steht die Entscheidung aus. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 437 4 Tabelle 6: Landesprogramm „Auf die Plätze Kitas, los!“ im Jahr 2016 Trägername Anschrift PLT/Ort Kitaname Anschrift PLT/Ort Bezirksregion Maßnahme Geplante Plätze Fördermittel netto in EURO Kinder in Bewegung gGmbH - Gemeinnützige Kindergarten - Trägergesellschaft des Berliner Sports Priesterweg 6 10829 Berlin Kindergarten Fuli- Kids Fulhamer Allee 1-15 12359 Berlin Britz Siehe oben 49 697.000,00 EKT Elif und Emil e.V. Schierker Str. 30 12051 Berlin EKT Elif und Emil e.V. Britzer Damm 146 A 12347 Berlin Britz Siehe oben 44 287.965,80 Regenbogen gUG Mehringdamm 124 10965 Berlin Kita Regenbogen gUG Buschkrugallee 31 12359 Berlin Britz Platzerweiterung einer bestehenden Einrichtung 2 4.000,00 Berlin, den 29. April 2016 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Mai 2016)