Drucksache 17 / 18 443 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD) vom 07. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. April 2016) und Antwort Kita-Plätze in Neukölln-Mitte III Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren wohnen in Neukölln-Mitte und wie viele von ihnen haben einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz? Zu 1.: Gemäß Einwohnermelderegister lag die Anzahl der in Neukölln-Mitte wohnenden Kinder von null bis unter sieben Jahren zum Stichtag 31. Dezember 2015 bei insgesamt 2.685. Eine Differenzierung nach Altersgruppen ist der Tabelle 1 zu entnehmen. Tabelle 1: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 7 Jahre Kinder 0 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre von 6 Jahren 0 bis unter 7 Jahre Neukölln-Mitte 1.225 1.135 325 2.685 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg ohne Nachmeldungen 0 bis unter 1 Jährige (Stand: 31.12.2015) Die vom Einwohnermelderegister zum Stichtag 31. Dezember 2015 in Neukölln-Mitte gemeldeten 1.962 ein bis unter sechsjährigen Kinder werden als jene Kinder mit einem Anspruch auf Förderung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege gezählt. Eine Differenzierung nach Altersgruppen ist der Tabelle 2 zu entnehmen. Tabelle 2: Anzahl der Kinder im Alter von 0 bis unter 6 Jahre mit Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Kinder 1 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre 0 bis unter 6 Jahre Neukölln-Mitte 827 1.135 1.962 Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (Stand: 31.12.2015) 2. Wie viele Kita-Plätze für Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen in Neukölln- Mitte aktuell in welchen Kitas welcher Träger zur Verfügung und wie viele dieser Plätze in welcher Kita sind aktuell belegt, wie viele sind nicht belegt und weshalb nicht? Zu 2.: Zum Stichtag 31.12.2015 standen lt. der Integrierten Software Berliner Jugendhilfe (ISBJ) in Neukölln -Mitte 1.537 belegbare Plätze zur Verfügung. Diese verteilten sich wie folgt auf die dort ansässigen Kindertageseinrichtungen (o. Tagespflege). Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 443 2 Tabelle 3: Anzahl der belegbaren Plätze (ohne Tagespflege) Neukölln-Mitte belegbare Plätze belegte Plätze 0 bis unter 3 Jahre 3 bis unter 6 Jahre 0 bis unter 6 Jahre Kita Nr. 1 72 0 0 0 1 Kita Nr. 2 90 27 54 81 Kita Nr. 3 235 44 170 214 Kita Nr. 4 85 27 53 80 Kita Nr. 5 30 4 24 28 Kita Nr. 6 65 12 26 38 Kita Nr. 7 15 1 11 12 Kita Nr. 8 26 12 17 29 Kita Nr. 9 25 4 16 20 Kita Nr. 10 27 9 15 24 Kita Nr. 11 18 3 11 14 Kita Nr. 12 17 1 15 16 Kita Nr. 13 40 10 27 37 Kita Nr. 14 45 11 22 33 Kita Nr. 15 19 5 17 22 Kita Nr. 16 54 15 27 42 Kita Nr. 17 46 11 40 51 Kita Nr. 18 40 11 28 39 Kita Nr. 19 35 6 23 29 Kita Nr. 20 18 5 10 15 Kita Nr. 21 30 8 19 27 Kita Nr. 22 105 29 80 109 Kita Nr. 23 30 11 21 32 Kita Nr. 24 48 16 31 47 Kita Nr. 25 20 4 16 20 Kita Nr. 26 39 15 22 37 Kita Nr. 27 18 9 15 24 Kita Nr. 28 15 0 0 0 2 Kita Nr. 29 25 9 17 26 Kita Nr. 30 120 35 82 117 Kita Nr. 31 15 0 12 12 Kita Nr. 32 25 5 20 25 Kita Nr. 33 25 15 9 24 Kita Nr. 34 20 12 10 22 Summe 1.537 386 960 1.346 Quelle: ISBJ-Fachverfahren (Stand: 31.12.2015) 1 Zurzeit im Umbauprozess befindliche Kita. 2 Zurzeit im Umbauprozess befindliche Kita. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 443 3 Ende 2015 waren lt. ISBJ in Neukölln-Mitte 191 Plätze nicht belegt. Die Auslastung der Kindertageseinrichtungen steigt erfahrungsgemäß bis zum Ende des Kitajahres an. 3. Wie viele Kinder unter 3 Jahren und im Alter zwischen 3 und 6 Jahren stehen aktuell auf einer Warteliste für einen Kita-Platz in welcher Kita in Neukölln-Mitte? Zu 3.: Mit der Einführung eines neuen IT-gestützten Fachverfahrens „ISBJ-Vormerkung“ ist ein zentraler Abgleich der in den Kindertageseinrichtungen bzw. bei den Trägern geführten Vormerklisten möglich. Somit können Angaben zu den vorgemerkten Kindern getätigt werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen dem Senat keine Vormerkungen in dem Gebiet vor, die auf Vormerklisten der Kitas bzw. der Träger gemeldet sind. 4. Wie bewertet der Senat die Versorgungssituation mit Kita-Plätzen in Neukölln-Mitte? Zu 4.: Der aktualisierte Bedarfsatlas 2016 identifiziert den Förderbedarf auf der Ebene der Berliner Bezirksregionen anhand der aktuellen Versorgungssituation zum 30. Juni 2015 sowie der prognostischen Bevölkerungsentwicklung gemäß der mittleren Einwohnerprognose bis 2016. Er bildet damit die Grundlage für Entscheidungen zur Förderung eines weiteren, bedarfsgerechten Ausbaus der Kindertagesbetreuung. Im Bedarfsatlas 2016 werden auch Gebiete mit besonderem Aufmerksamkeitsbedarf, basierend auf der Analyse Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2013 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (MSS-Index) mitausgewiesen, um soziokulturelle Bedarfslagen stärker in den Blick zu nehmen . Gemäß dem Bedarfsatlas 2016 wird der Platzausbau in der Bezirksregion Neukölln-Mitte als prioritär eingestuft . Die Einordnung der Bezirksregion zu Kategorie 1 verweist auf einen Ausbaubedarf an Plätzen in der Kindertagesbetreuung u. a. aufgrund des prognostizierten Anstiegs der Kinderzahlen und der nicht vorhandenen Platzreserve. Die Bezirksregion hatte Ende 2015 nur geringfügig mehr angebotene Betreuungsplätze als betreute Kinder. 5. Welche Kitas in Neukölln-Mitte haben eine Ausbaukapazität ? Zu 5.: Es obliegt den Trägern der Kindertageseinrichtungen ggf. vorhandene Ausbaukapazitäten auszuloten, zu nutzen und zur Belegung anzubieten. 6. Wie hoch waren die Mittel welcher EU-, Bundesund /oder Landesprogramme, die im Jahr 2015 in welche Maßnahmen zum Ausbau der Kita-Plätze in Neukölln- Mitte eingesetzt wurden? Zu 6.: Den folgenden Tabellen 4 und 5 sind die im Jahr 2015 im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ und Landesprogramm „Auf die Plätze , Kitas, los!“ bewilligten Fördermittel für die Bezirksregion Neuköllner Mitte/Zentrum zu entnehmen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 443 4 Tabelle 4: Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ Trägername Anschrift PLT/Ort Kitaname Anschrift PLT/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel in EURO Früchte der Kulturen e.V. Harzer Str. 4 12059 Berlin Früchte der Kulturen Mainzer Str. 17 12053 Berlin Neuköllner Mitte/ Zentrum Umbau eines ehemaligen Cafés zur Kita mit U3 Anteil 9 44.763,00 TÜDESB Bildungsinstitut Berlin- Brandenburg e.V. Wilhelmstr. 25-30 Haus 18 13593 Berlin KITA Kinderparadies Schierker Str. 57 12051 Berlin Neuköllner Mitte/ Zentrum Erweiterungsbau einer Kita mit U3 Anteil 25 200.808,00 EKT Sonnenblümchen e.V. Graefestr. 43 10967 Berlin Kita Sonnenschein Hermannstr. 224 12049 Berlin Neuköllner Mitte/ Zentrum Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita mit U3 Anteil 7 46.397,00 Tabelle 5: Landesprogramm "Auf die Plätze, Kitas, los!" im Jahr 2015 Trägername Anschrift PLT/Ort Kitaname Anschrift PLT/Ort Bezirksregion Maßnahme Geförderte Plätze Fördermittel netto in EURO Kleiner Fratz GmbH Glasower Str. 58 12051 Berlin Kleiner Fratz Glasower Str. 18 12051 Berlin Neuköllner Mitte/ Zentrum Starthilfe zur Einrichtung neuer Plätze 50 50.000,00 Schneeflöckchen e.V. Eichner Dorfstr. 37 16356 Ahrensfelde Schneeflöckchen e.V. Boddinstr. 5 12053 Berlin Neuköllner Mitte/ Zentrum Starthilfe zur Einrichtung neuer Plätze 22 22.000,00 EKT Sonnenblümchen e.V. Graefestr. 43 10967 Berlin Kita Sonnenschein Hermannstr. 224 12049 Berlin Neuköllner Mitte/ Zentrum Umbau einer Gewerbeeinheit zur Kita 13 28.405,00 7. Sind im Jahr 2016 neue Kita-Plätze in Neukölln- Mitte geplant und wenn ja, in welchem Rahmen (Ausbau welcher bestehenden Kita oder Kita-Neubau), an welchem Standort und mit Unterstützung welches Förderprogramms von EU, Bund und/oder Land? Zu 7.: Im Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018“ werden in der Bezirksregion Neukölln -Mitte im Jahr 2016 aktuell keine Bundesmittel eingesetzt . Im Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ liegt ein Projektantrag des Nachbarschaftsheims Neukölln e.V. für die Bezirksregion Neuköllner Mitte/Zentrum vor. Dieser wird zurzeit geprüft. Der Träger hat parallel im Programm Soziale Stadt – Baufonds 2016/2017 einen Antrag auf Fördermittel für die Errichtung des Familienzentrums mit integrierter Kindertageseinrichtung gestellt. Dieser Vorgang ist ebenfalls noch in Prüfung. Berlin, den 29. April 2016 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Mai 2016)