Drucksache 17 / 18 465 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ellen Haußdörfer (SPD) vom 19. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2016) und Antwort Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) in Berlin – Quo vadis? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirke um Zuarbeit zu den Fragen 1, 2, 5, 9, 10, 13 und 14 gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Mit Ausnahme des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg haben alle Bezirke Zuarbeiten übermittelt, die nachfolgend mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung jeweils wörtlich wiedergegeben werden. Frage 1: Wie ist der Stand der Umsetzung der Sozialraumorientierten Planungskoordination (SPK) in Berlin bzw. den einzelnen Bezirken? Bitte aufschlüsseln nach Bezirken und Zeitpunkt der Errichtung der Planungskoordination . Antwort zu 1: Die Umsetzung der Sozialraumorientierten Planungskoordination in den Berliner Bezirken ist der Übersicht in Anlage 1 zu entnehmen (Grundlage: Angaben der Bezirke). Frage 2: Welche Bezirke haben bereits Bezirksregionenprofile erarbeitet, entsprechende Daten gesammelt und Handlungsschwerpunkte gesetzt? Bitte aufschlüsseln nach Bezirken und Bezirksregionen und dem Jahr der Erarbeitung der Profile. Antwort zu 2: Bezirksregionenprofile (BZRP) wurden und werden in den Bezirken Mitte, Spandau, Treptow- Köpenick, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg für alle Bezirksregionen des Bezirks erarbeitet. Der Bezirk Tempelhof -Schöneberg hat ein Bezirksregionenprofil für eine Bezirksregion und zusätzlich sogenannte „Kurzprofile“ für alle Bezirksregionen des Bezirks erarbeitet und veröffentlicht . Kurzprofile für alle Bezirksregionen haben ebenfalls die Bezirke Mitte und Lichtenberg erarbeitet, weitere Bezirke bereiten die Erstellung vor. Im Bezirk Reinickendorf ist ein Bezirksregionenprofil einmalig modellhaft erarbeitet worden. Im Bezirk Pankow werden Portraits der Bezirksregionen in Anlehnung an Teil 1 der Bezirksregionenprofile erarbeitet (siehe auch Antwort auf Frage 3). Die aktuelle Übersicht zum Stand der Erarbeitung der BZRP ist in Anlage 2 aufgeführt (Grundlage: Angaben der Bezirke). Frage 3: Wie setzen sich diese Bezirksregionenprofile zusammen und mithilfe welcher Methoden wurden sie erstellt? Frage 4: Haben die Bezirke bei der Erstellung der Profile einen methodischen Leitfaden gehabt oder hat jeder Bezirk unterschiedlich gearbeitet? Antwort zu 3 und 4: Die Bezirksregionenprofile (BZRP) setzen sich aus Teil 1 „Analyse“ und Teil 2 „Ziel und Maßnahmen“ zusammen. Die konzeptionellen Grundlagen sind im „Handbuch zur Sozialraumorientierung “ beschrieben, das der Senat von Berlin in 2009 beschlossen hat. Für die Erstellung der Bezirksregionenprofile sind zur einheitlichen Verwendung 32 Kernindikatoren abgestimmt worden, die den Bezirken jährlich aktualisiert zur Verfügung gestellt werden. Die Erarbeitung der Bezirksregionenprofile soll fachübergreifend erfolgen, dafür werden in den Bezirken u.a. fachübergreifende Arbeitsgruppen genutzt und fachübergreifende Workshops durchgeführt. Eine technische Unterstützung erfolgt über das Planungsraumbezogene Informationssystem PRISMA. Einige Bezirke nehmen für die Erstellung von Bezirksregionenprofilen eine externe Unterstützung in Anspruch, die Finanzierung erfolgt über die jährlich zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel zur bezirksspezifischen Umsetzung der Sozialraumorientierung (siehe Antwort zu Fragen 11 und 12). Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 465 2 Frage 5: Welche Möglichkeiten hatten und haben Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung der Profile sowie an der Umsetzung der Zielvorstellungen teilzunehmen ? Antwort zu 5: Zur Beantwortung werden im Folgenden die hierzu übermittelten Zuarbeiten der Bezirke aufgeführt . Zuarbeit des Bezirksamtes (BA) Mitte: Die Ergebnisse aus den unterschiedlichen Beteiligungsverfahren – besonders auch im Rahmen der vielfältigen Förderkulissen – sind in Teil 2 der BZRP explizit mitaufgenommen und fließen bei den ämterübergreifenden Zielstellungen mit ein. Die BZRP sind einsehbar im Rahmen des bezirklichen Internetauftritts. Darüber hinaus wurde eigens eine Ausstellung konzipiert, die den Bezirk Mitte kurz präsentiert, die Bezirksregionenprofile erläutert und die jeweilige Bezirksregion darstellt. Diese Ausstellung wird an verschiedenen Orten des Bezirks präsentiert sowie im Rahmen von Bürgerbeteiligungsveranstaltungen . Die geplante Fortschreibung der konzeptionellen Teile wird voraussichtlich in großem Maße über die in den 10 Bezirksregionen angesiedelten Stadtteilkoordinationen mit Einbindung der Bewohnerschaft organisiert werden. Zuarbeit des BA Pankow: In Pankow werden alternativ zu den BZRP die bereits vor Einführung der SPK im Jugendamt entwickelten Portraits der Bezirksregionen jährlich weiter fortgeschrieben. Es handelt sich jeweils um eine kompakte Sammlung statistischer Daten und Angaben zur sozialen Infrastruktur der einzelnen Bezirksregionen, die im Gegensatz zu den BZRP keine Ziele und Maßnahmen enthält, sondern als Informationsmedium dient. Die Portraits werden auf der Internet-Seite des BA Pankow auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Zuarbeit des BA Spandau: Keine, die Erarbeitung der BZRP erfolgte aus Kapazitätsgründen ausschließlich verwaltungsintern. Zuarbeit des BA Tempelhof-Schöneberg: Im Rahmen der Erarbeitung des BZRP Tempelhof wurde eine modellhafte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger über eine Ideenwerkstatt in Form einer Planungszelle (zufallsgenerierte Stichprobe) durchgeführt. Eine weitere Beteiligung hinsichtlich der Umsetzung der Zielvorstellungen ist im Rahmen der Regionalkonferenz im Herbst 2016 angedacht. Zuarbeit des BA Treptow-Köpenick: Die Teilnahme erfolgt über: • Erstellung von jährlich vier Bezirksregionenprofilen und zugleich Durchführung von „Ortsteilkonferenzen “ (OTK) in diesen ausgewählten Bezirksregionen (intensiver Partizipationsprozess). • OTK = Informations- und Auftaktveranstaltung für einen gemeinsamen Erarbeitungs- und Beteiligungsprozess auf allen Ebenen der Ortsteilentwicklung mit den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie lokalen Akteuren aus der Zivilgesellschaft, aus Politik und Verwaltung. • Rückkopplung der Themen in die Verwaltung und Politik. • Bürgerinnen und Bürger haben bereits im Vorfeld die Möglichkeit, sich aktiv an der Vorbereitung der Ortsteilkonferenzen zu beteiligen, z.B. Themensammlungen in Netzwerkrunden, u.ä. • Je nachdem wie betroffen die Bewohnerschaft von den Themen ist, wird sie auch in die Umsetzung der Themen/ Ziele mit einbezogen, z.B. Einrichtung von Stammtischen, Netzwerkrunden, Beteiligung bei der Gestaltung von Treffpunkten, Spielplätzen u.a. • Unabhängig von der Aufnahme der Themen ins Bezirksregionenprofil, begleiten und unterstützen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPK die Akteure bei der Bearbeitung von weiteren wichtigen Themen, die die Bezirksregion (BZR) betreffen . Zuarbeit des BA Marzahn-Hellersdorf: In Marzahn-Hellersdorf ist der Prozess mehrschrittig angelegt. Aufgrund der engen Personalkapazitäten ist der Erstellungsprozess der BZRP leider sehr langwierig. 2014 sind neben den Ämterrunden Workshops mit den Akteuren (Mitarbeiter der Jugendhilfe, Sozialarbeit, Schulen , Wohnungsunternehmen, etc.) auf Stadtteilebene (Stadtteil = Bezirksregion) zur Diskussion und Weiterentwicklung der BZRP durchgeführt worden. 2015 wurde die Diskussion des Teils 2 der BZRP in den Vernetzungsrunden von Jugend- und Sozialamt geführt. Teil 1 BZRP wird aktualisiert und ist in der Rückkopplung bei den Ämtern. Für 2016 ist eine Veröffentlichung von sogenannten Kurzprofilen und deren Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen einer Ausstellung vorgesehen . Zuarbeit des BA Lichtenberg: Das Bezirksamt Lichtenberg führt aus Anlass der Erstellung der Bezirksregionenprofile (in Lichtenberg „Stadtteilprofile“) im Zeitraum April bis Mai 2016 fünf Stadtteilkonferenzen (je eine pro Prognoseraum) durch, die mit Besucherzahlen zwischen rund 70 und 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer je Stadtteilkonferenz bisher relativ gut besucht waren. Bürgerinnen und Bürger können sich zu den in einer vorgelagerten Phase Ende 2015 verwaltungsseitig erarbeiteten Perspektiven, identifizierten Handlungsbedarfen und Maßnahmenvorschlägen informieren, diese mit Mitgliedern und Mitarbeitern des Bezirksamtes sowie Bezirksverordneten diskutieren und eigene Vorstellungen/Ideen einbringen. Zeitgleich wurden auf der Internetseite der OE SPK 13 Kurzprofile (je Stadtteil) veröffentlicht, um die Diskussion /Beteiligung auch außerhalb der Stadtteilkonferenzen zu ermöglichen. Eine intensivere Erörterung der bisherigen Bearbeitungsstände der Stadtteilprofile erfolgte im Vorfeld und in Vorbereitung der Stadtteilkonferenzen mit den vom Bezirk im Rahmen des bezirklichen Stadtteilzentrenvertrages geförderten Stadtteilkoordinationen und Netzwerken der einzelnen Stadtteile. Die jeweiligen Stadtteilkoordinationen sind aktiv in die Durchführung der Stadtteilkonferenzen eingebunden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 465 3 Ab 2017 plant das Bezirksamt jährliche Stadtteilkonferenzen je Stadtteil, d.h. noch stärker fokussiert auf kleinere Stadträume durchzuführen. Auf diese Weise soll diese Form der Bürgerbeteiligung verstetigt werden. Zuarbeit des BA Reinickendorf: Es handelte sich um die modellhafte Erstellung eines Bezirksregionenprofils, eine Bürgerbeteiligung gab es nicht. Nach Fertigstellung des BZRP wurden keine weiteren Prozesse, wie z.B. eine Umsetzung der formulierten Ziele, implementiert. Frage 6: Ist es vorgesehen die Bezirksregionenprofile fortzuschreiben und wenn ja, in welchem Turnus soll das geschehen? Antwort zu 6: Die Bezirksregionenprofile sollen regelmäßig fortgeschrieben werden, über den Turnus entscheiden die Bezirke jeweils selbst. Der Bezirk Mitte hat seine BZRP bereits einmal fortgeschrieben und bereitet gegenwärtig, ebenso wie der Bezirk Marzahn-Hellersdorf, eine weitere Fortschreibung der BZRP vor. Frage 7: Wie gestaltet sich der Prozess vom Konzipieren der Handlungsschwerpunkte in einer Bezirksregion bis hin zur Umsetzung einer konkreten Maßnahme? Frage 8: Welche Stellen sind hierbei an dem Prozess beteiligt? Antwort zu 7 und 8: Dieser Prozess ist hinsichtlich der jeweiligen fachlichen Ausrichtung, der jeweiligen Beteiligten innerhalb des Bezirksamtes (Fachebene, politische Leitung, Gremien) und ggf. der Öffentlichkeit sowie der verwendeten Finanzierungsmöglichkeiten sehr vielschichtig und projektspezifisch. Frage 9: Wie viele Personalstellen sind seit 2009 in den Bezirken für die Arbeit der SPK geschaffen worden und wie viele sind davon aktuell besetzt? Bitte nach Bezirken und Jahren seit 2009 aufschlüsseln. Frage 10: Werden diese Stellen vom Land, den Bezirken , im Rahmen von Förderprogrammen oder anderweitig finanziert? Antwort zu 9 und 10: Die Angaben der Bezirke hierzu sind in der Übersicht in Anlage 3 aufgeführt (ohne Zuarbeit des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg). Durch das Land Berlin werden keine Stellen der OE SPK finanziert. Frage 11: Welche Qualifizierungsmaßnahmen gab und gibt es für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SPK? Frage 12: In welcher Form erhalten die SPK-Stellen Unterstützung ihrer Arbeit von Seiten des Senats? Antwort zu 11 und 12: Die Verwaltungsakademie Berlin bietet auf Initiative der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) seit 2011 zwei Kurse zur Sozialraumorientierung an: Modul 1: Grundlagen und Instrumente zum Handbuch zur Sozialraumorientierung sowie Modul 2: Arbeiten in Netzwerken/Methodik des fachübergreifenden sozialraumorientierten Arbeitens. Im Prozess der Erarbeitung und Implementierung des Handbuchs zur Sozialraumorientierung konnten Bezirke 2010-2012 ein von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt finanziertes begleitendes Coaching des Instituts für Stadtteilentwicklung, Sozialraumorientierte Arbeit und Beratung der Universität Duisburg-Essen (ISSAB) beantragen und in Anspruch nehmen. Seit 2009 stellt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt den Bezirken jährlich Mittel zur Unterstützung bei der bezirksspezifischen Umsetzung der Sozialraumorientierung zur Verfügung, die auch unter der Zielsetzung eines Coachings bzw. der Weiterbildung / Qualifizierung verwendet werden können und von den Bezirken dafür auch in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus bietet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Schulungen zur Anwendung des Planungsraumbezogenen Informationssystems PRISMA an, seit 2013 haben hierzu 10 Schulungen und drei Workshops stattgefunden. Für 2016 sind zwei Schulungen vorgesehen. Weitere Unterstützung erhalten die OE SPK für die Anwendung von PRISMA, z.B. durch das Handbuch PRISMA, die eingerichtete Geschäftsstelle PRISMA, die regelmäßige AG PRISMA sowie bei der Datenaquisition und DV-gerechten Aufbereitung SRO-relevanter Daten. Frage 13: Welche Rolle kommt der SPK speziell in der Umsetzung von Städtebauförderprogrammen zu? Antwort zu 13: Die Steuerung der Städtebaufördergebiete ist auf Bezirksebene i.d.R. beim Fachbereich Stadtplanung angesiedelt. Der ressortübergreifenden Arbeit kommt in der Programmumsetzung eine besondere Bedeutung zu. Für jedes Fördergebiet wird ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) gemeinsam mit den bezirklichen Fachämtern und Beteiligten vor Ort erarbeitet. Zudem findet ein regelmäßiges Monitoring von Sozialdaten in den Fördergebieten statt. Die Zusammenarbeit des zuständigen Fachbereichs mit der SPK ist in den Bezirken unterschiedlich stark ausgeprägt, z.B. im Rahmen von fachübergreifenden Koordinationsrunden. Neben der koordinierenden Funktion hat die OE SPK in zwei Bezirken auch eine herausgehobene Funktion bei der Umsetzung von Städtebauförderprogrammen: in Tempelhof -Schöneberg (hauptverantwortlich, Programm Aktive Zentren) und Treptow-Köpenick (Programme Soziale Stadt/Quartiersmanagement und Aktive Zentren). Im Bezirk Mitte gibt es unter der Federführung der SPK einen AK Stadtteilarbeit, der sich als „starker Partner bei der Umsetzung der QM-Verfahren“ (Programm Soziale Stadt) versteht. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 465 4 Zur weiteren Beantwortung werden die hierzu übermittelten Zuarbeiten der Bezirke aufgeführt. Zuarbeit des BA Mitte: Die SPK organisiert vorrangig im Rahmen ihrer Tätigkeit als Geschäftsstelle der ämterübergreifenden AG Sozialraumorientierung die begleitende Information zu den Maßnahmeumsetzungen. Für den Netzwerkfonds in der „Zukunftsinitiative Stadtteil II“, Teilprogramm Soziale Stadt, koordiniert sie neben der Maßnahmeentwicklung auch deren Umsetzung federführend. Zuarbeit des BA Pankow: Die SPK moderiert die monatlich tagende ämterübergreifende AG Ressortübergreifende Planungsvernetzung (AG RPV), eine Arbeitsgruppe der bezirklichen Fachplaner , in der regelmäßig Informationen über Förderkulissen ausgetauscht und konkrete Planungsvorhaben abgestimmt werden. Insofern stellt die SPK eine wichtige Informationsschnittstelle für die ressortübergreifende Zusammenarbeit bei der Umsetzung von Städtebauförderprogrammen bereit. Im Rahmen des bestehenden Ressortprinzips ist die SPK beim Thema Städtebauförderprogramme kein eigenständiger Akteur, kann aber mit zunehmender Etablierung einer Datenkoordination auch durch die Bereitstellung von sozialräumlichen Daten z.B. aus PRISMA die Fachämter bei der Umsetzung von Städtebauförderprogrammen unterstützen. Zuarbeit des BA Charlottenburg-Wilmersdorf: Im Zuge der Neuausrichtung des Städtebauförderprogramms Stadtumbau wurde im Bezirk seit dem 11.01.2016 eine Förderkulisse Stadtumbau West etabliert. Hierfür initiiert die SPK in inhaltlicher Abstimmung mit der bezirklichen Abteilung Stadtentwicklung und Ordnungsangelegenheiten zurzeit ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für Charlottenburg- Nord/Mierendorff-Insel. Derzeit wird die Ausschreibung für die externe Beauftragung vorbereitet. Im Rahmen des ISEK werden auch partizipative Elemente umgesetzt, eine Erörterung in der Öffentlichkeit wird im Bezirk vor Ort zu gegebener Zeit durchgeführt. Zuarbeit des BA Spandau: Keine Rolle. Zuarbeit des BA Steglitz-Zehlendorf: Sofern entsprechende Förderkulissen für den Bezirk relevant werden, erfolgt die Umsetzung auf der fachlichen Ebene. Zuarbeit des BA Tempelhof-Schöneberg: In Tempelhof-Schöneberg steuert die OE SPK federführend die Umsetzung des Städtebauförderprogramms „Aktive Zentren“ Lichtenrade Bahnhofstraße. Darüber hinaus leistet die OE SPK Unterstützung bei der Beantragung von Gebieten des QM im Rahmen des Förderprogramms „Soziale Stadt“. Zuarbeit des BA Treptow-Köpenick: Die OE SPK unterstützt das Stadtentwicklungsamt bei der Antragstellung von Fördermittelprogrammen aller Art (Quartiersmanagement, Aktive Zentren). Die bereits erstellten Bezirksregionenprofile dienen hierbei als Grundlage für ISEK´s und IHEK´s (Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept). Die SPK begleitet und unterstützt ebenso bei der Umsetzung von Programmen. Die SPK dient dabei als Schnittstelle zwischen den beauftragten Büros, beteiligten Fachämtern und Akteuren vor Ort. Die Arbeitsgruppe Sozialraumorientierung (AG SRO) wird als Gremium genutzt, um gemeinsame Themen, z.B. Aktive Zentren (AZ), Quartiersmanagement (QM), Soziales Infrastruktur-Konzept (SIKo) abzustimmen. Die SPK leistet aktive Teilnahme und ggf. Beratung in den Steuerungsrunden zu den Programmen Aktive Zentren und QM. Die SPK bietet ebenfalls Unterstützung bei der Vernetzung der Akteure sowie der Bürgerinnen und Bürger mit dem Förderprogramm in der Bezirksregion (Aktive Zentren, QM) und unterstützt bei der Durchführung von Veranstaltungen (Organisation, Moderation usw.). Die SPK ist verantwortlich für Pilotprojekte im Rahmen der für Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) zur Verfügung gestellten Mittel (Altglienicke – Kosmosviertel, Allende-Viertel) inklusive der Antragstellung und leistet Beratung zu den bezirklichen FEIN- Mitteln. Zuarbeit des BA Marzahn-Hellersdorf: Derzeit ist die SPK nicht besetzt, da kein Vollzeitäquivalent (VZÄ) zur Verfügung steht. Die SPK-Aufgaben werden in geringem Umfang über Externe (Finanzierung durch SenStadtUm 10T € / Jahr) und aus Stellenanteilen des Arbeitsgebiets Städtebauförderung sowie durch die „Planer“ der Fachämter (Soziales, Jugend, Schule, Gesundheit,…) und andere Angehörige der bezirklichen Verwaltung geleistet. Durch diese „Personalunion“ ergibt sich ein Wissenstransfer in die mit Städtebauförderung befassten Gremien. Aufgrund der geringen personellen Kapazitäten ist die Rolle der Sozialraumorientierung für die Umsetzung der Städtebauförderung begrenzt. Zuarbeit des BA Lichtenberg: Die OE SPK begleitet traditionell sämtliche Städtebauförderprogramme in Lichtenberg eng. Dazu gehörten in der Vergangenheit u.a. URBAN II, das Entwicklungsgebiet „Wasserstadt Rummelsburger Bucht“ sowie die Sanierungsgebiete „Kaskelkiez“ und „Weitlingkiez“. Aktuell sind dies Gebiete der Förderkulisse Stadtumbau Ost und das Sanierungsgebiet „Frankfurter Allee Nord“. Zu den Aufgaben im Rahmen von Förderprogrammen gehören dabei u.a. die • Vorbereitung und Durchführung von Bürgerinformationsveranstaltungen , Kiezspaziergängen und Ortsbegehungen, Zukunftskonferenzen, Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 465 5 • Unterstützung von Beiräten in den einzelnen Förderkulissen (einschl. Initiativen), • Initiierung von Projekten über verschiedene Projektförderungen (z.B. über „FEIN“, Zentreninitiative „MittenDrin“, Lichtenberger Bürgerhaushalt und Kiezfonds, Ehrenamtsfonds Lichtenberg 2016). Zuarbeit des BA Reinickendorf: In Ermangelung einer personellen Untersetzung ist auch eine strukturelle Einbeziehung der OE SPK in die Umsetzung von Städtebauförderprogrammen im Bezirk Reinickendorf nicht gegeben. Frage 14:Welche Evaluationsinstrumente gibt es um den Erfolg der SPK zu beurteilen? Antwort zu 14: Zur Beantwortung werden im Folgenden die hierzu übermittelten Zuarbeiten der Bezirke aufgeführt . Zuarbeit des BA Mitte: Gegenwärtig läuft das Evaluationsverfahren zu einem der zentralen Bausteine in der Umsetzung der Sozialraumorientierung , der bezirklichen Stadtteilkoordination, durch das Institut für Stadtteilentwicklung, Sozialraumorientierte Arbeit und Beratung der Universität Duisburg- Essen (ISSAB). Daneben sind sicherlich Erfolgsmesser die Etablierung der SPK im Rahmen der bezirklichen Verwaltung als Dienstleister für die Fachämter, die zunehmende Integration von Aufgaben in die OE, die in Mitte kontinuierlich sehr hohe und intensive Beteiligung der Fachämter an der AG Sozialraumorientierung und die positive Resonanz von Seiten der Stadtteilzentren und Nachbarschaftseinrichtungen wie auch der Bürgerinitiativen auf das Wirken der SPK. Zuarbeit des BA Pankow: Zur Evaluation der Arbeit der ämterübergreifenden AG Ressortübergreifende Planungsvernetzung (AG RPV) wurden im Herbst 2015 zwei Workshops durchgeführt, in denen neben einer Standortbestimmung auch konkrete Ziele für die weiterführende Arbeit entwickelt wurden, die nachfolgend vom Bezirksamt beschlossen wurden. Zuarbeit des BA Charlottenburg-Wilmersdorf: Keine Instrumente. Zuarbeit des BA Spandau: Keine Instrumente. Zuarbeit des BA Steglitz-Zehlendorf: Bedingt durch die fehlenden Ressourcen konnte die Organisationseinheit Sozialorientierte Planungskoordination von vornherein, also bereits mit ihrer Einrichtung, nicht adäquat aufgestellt werden. Insofern bestehen auch keine Evaluierungsinstrumente für eine Erfolgskontrolle. Zuarbeit des BA Tempelhof-Schöneberg: In Tempelhof-Schöneberg wurden bisher keine klassischen Evaluationsinstrumente eingesetzt. Zuarbeit des BA Treptow-Köpenick: Bisher gibt es keine berlinweiten Evaluationsinstrumente , Treptow-Köpenick wäre aber interessiert an der Entwicklung eines Instruments. Im Sinne eines bezirklichen Wirkungscontrollings können folgende Maßnahmen gelten: • Feedback zu Ortsteilkonferenzen (Fragebögen verteilt ). • WEB-Seiten-Statistik – Information über das Interesse an Informationen zur Sozialraumorientierung im Bezirk. • Federführung im Rahmen eines ServiceStadt Berlin -Projekts: „Aufbau einer Online-Plattform als Element eines bezirklichen Beteiligungsmodells zur Aktivierung und Förderung von Partizipation und Bürgerschaftlichen Engagements in den Sozialräumen “ mit den Bausteinen: o Abschluss einer wissenschaftlichen Studie: „Wissenschaftliche Begleitung und Analyse der Partizipation und des bürgerschaftlichen Engagement in acht Berliner Bezirksregionen“, o Erstellung eines Praxishandbuches „engagiert und beteiligt in Berlin“, auf Grundlage dieses Projekts, o Beteiligung (gemeinsam mit SenStadtUm und Senatskanzlei) am Aufbau der verwaltungsübergreifenden Online-Beteiligungsplattform mein.berlin.de mit eigenen Modulen zum Bürgerhaushalt und Kiezkassen. Zuarbeit des BA Marzahn-Hellersdorf: Bezirklicherseits keine Instrumente. Zuarbeit des BA Lichtenberg: Im Bereich der bezirklichen Förderung der Stadtteilarbeit schließt die OE SPK mit den beauftragten Trägern Zielvereinbarungen ab, die Grundlage jährlicher Sachberichte der Stadtteilkoordinationen (bzw. Stadtteilzentren) sind. Im Rahmen der Auswertung eines abgeschlossenen Jahres und der Vorbereitung neuer Zielvereinbarungen für das Folgejahr werden gemeinsame Gespräche im Rahmen eines Wirksamkeitsdialoges geführt. Regelmäßige gemeinsame sogenannte „Verbund- Sitzungen“ zwischen den Trägern der Stadtteilarbeit und dem Bezirksamt ermöglichen einen übergreifenden fachlichen Austausch und spiegeln der OE ihrerseits Erwartungen , Wünsche oder auch kritische Perspektiven der Träger. Die OE SPK legt gegenüber dem Bezirksamt (BA) und der Bezirksverordnetenvertretung (BVV) Lichtenberg Rechenschaft über ihre Tätigkeit ab. Als Indikator für den „Erfolg“ der OE SPK können zudem das Zustandekommen, die Qualität der Funktionalität sowie die Ergebnisse ämter- und ressortübergreifend entwickelter Prozesse genutzt werden. Zuarbeit des BA Reinickendorf: Aufgrund der fehlenden personellen Untersetzung der OE SPK wurden keine Evaluationsroutinen entwickelt und implementiert. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 465 6 Frage 15: Welchen Stellenwert misst der Senat der Sozialraumorientierten Planungskoordination für die Verbesserung der Lebensbedingungen in den einzelnen Sozialräumen bei? Antwort zu 15: Die Sozialräumliche Planungskoordination kann einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den einzelnen Sozialräumen leisten . Berlin, den 08. Mai 2016 In Vertretung Prof. Dr.- Ing. Engelbert Lütke Daldrup ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Mai 2016) SenStadtUm Berlin 9025-1370 I A 11 04.05.2016 Schriftliche Anfrage 17/18465 der Abgeordneten Ellen Haußdörfer (SPD) zu Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) in Berlin – Quo vadis? Anlage 1 Frage 1: Wie ist der Stand der Umsetzung der Sozialraumorientierten Planungskoordination (SPK) in Berlin bzw. den einzelnen Bezirken? Bitte aufschlüsseln nach Bezirken und Zeitpunkt der Errichtung der Planungskoordination. Antwort zu Frage 1 (Angaben der Bezirke) Bezirk OE SPK ist angesiedelt bei OE SPK ist eingerichtet seit: Bezirksbürgermeister ‘in Abteilung / BzStR‘in Mitte BzBm Dr. Hanke 13.12.2011 Friedrichshain- Kreuzberg BzBm Herrmann Keine Zuarbeit Pankow BzBm Köhne 2011 Charlottenburg- Wilmersdorf BzBm Naumann 2016 Spandau BzBm Kleebank 2011 Steglitz- Zehlendorf BzBm Kopp 2011 Tempelhof- Schöneberg Gesundheit, Soziales und Stadtentwicklung BzStR‘in Dr. Klotz 2013 Neukölln BzBm’in Dr. Giffey OE SPK ist nicht eingerichtet Treptow- Köpenick BzBm Igel Abt. Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft 01.01.2013 Marzahn- Hellersdorf Wirtschaft und Stadtentwicklung BzStR Gräff Per BA-Beschluss zugeordnet, aber noch keine Stelle besetzt, da kein VZÄ zur Verfügung steht Lichtenberg BzBm`in Monteiro 2012; vorher bereits als Stadtteilmanagement aktiv (seit 2001) Reinickendorf Wirtschaft, Gesundheit u. Bürgerdienste BzStR Brockhausen Keine OE SPK eingerichtet, Aufgaben werden z.T. durch die OE QPK wahrgenommen Schriftliche Anfrage 17/18465 der Abgeordneten Ellen Haußdörfer (SPD) zu Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) in Berlin – Quo vadis? Anlage 2 Frage 2: Welche Bezirke haben bereits Bezirksregionenprofile (BZRP) erarbeitet, entsprechende Daten gesammelt und Handlungsschwerpunkte gesetzt? Bitte aufschlüsseln nach Bezirken und Bezirksregionen und dem Jahr der Erarbeitung der Profile. Antwort zu Frage 2 (Angaben der Bezirke) Bezirk Nr. und Name BZR-Nr. BZR-Name BZRP Teil 1 Datenstand KID BZRP Teil 1 Status BZRP Teil 2 Stand von BZRP Teil 2 Status 01 Mitte 010111 Tiergarten Süd 31.12.2012 V 2015 V 01 Mitte 010112 Regierungsviertel 31.12.2012 V 2015 V 01 Mitte 010113 Alexanderplatz 31.12.2012 V 2015 V 01 Mitte 010114 Brunnenstr. Süd 31.12.2012 V 2015 V 01 Mitte 010221 Moabit West 31.12.2012 V 2014 V 01 Mitte 010222 Moabit Ost 31.12.2012 V 2014 V 01 Mitte 010331 Osloer Straße 31.12.2012 V 2014 V 01 Mitte 010332 Brunnenstr. Nord 31.12.2012 V 2014 V 01 Mitte 010441 Parkviertel 31.12.2012 V 2014 V 01 Mitte 010442 Wedding Zentrum 31.12.2012 V 2014 V 05 Spandau 050101 Hakenfelde 31.12.2011 V P 05 Spandau 050102 Falkenhagener Feld 31.12.2011 V P 05 Spandau 050103 Spandau Mitte 31.12.2011 V P 05 Spandau 050204 Brunsbütteler Damm 31.12.2011 V P 05 Spandau 050205 Heerstraße Nord 31.12.2011 V P 05 Spandau 050206 Wilhelmstadt 31.12.2011 V P 05 Spandau 050307 Haselhorst 31.12.2011 V P 05 Spandau 050308 Siemensstadt 31.12.2013 A 2015 A 05 Spandau 050409 Gatow/Kladow 31.12.2014 A 2016 A 07 Tempelhof- Schöneberg 070404 Tempelhof 31.12.2013 V 2015 F 09 Treptow-Köpenick 090101 Alt-Treptow 31.12.2013 A 2015 A 09 Treptow-Köpenick 090103 Baumschulenweg 31.12.2014 B 2016 B 09 Treptow-Köpenick 090205 Oberschöneweide 31.12.2011 V 2014 V 09 Treptow-Köpenick 090206 Niederschöneweide 31.12.2012 V 2015 V 09 Treptow-Köpenick 090207 Adlershof 31.12.2012 V 2015 V 09 Treptow-Köpenick 090208 Kölln. Vorstadt/ Spindlersf. 31.12.2012 V 2015 V 09 Treptow-Köpenick 090309 Altglienicke 31.12.2014 B 2016 B 09 Treptow-Köpenick 090310 Bohnsdorf 31.12.2013 A 2015 A 09 Treptow-Köpenick 090415 Altstadt-Kietz 31.12.2014 B 2016 B 09 Treptow-Köpenick 090416 Müggelheim 31.12.2013 A 2015 A 09 Treptow-Köpenick 090517 Friedrichshagen 31.12.2014 B 2016 B 09 Treptow-Köpenick 090518 Rahnsdorf/ Hessenwinkel 31.12.2013 A 2015 A 10 Marzahn- Hellersdorf 100101 Marzahn-Nord 31.12.2013 F 2015 F 10 Marzahn- Hellersdorf 100102 Marzahn-Mitte 31.12.2013 F 2015 F 10 Marzahn- Hellersdorf 100103 Marzahn-Süd 31.12.2013 F 2015 F 10 Marzahn- Hellersdorf 100204 Hellersdorf-Nord 31.12.2013 F 2015 F 10 Marzahn- Hellersdorf 100205 Hellersdorf-Ost 31.12.2013 F 2015 F 10 Marzahn- Hellersdorf 100206 Hellersdorf-Süd 31.12.2013 F 2015 F 10 Marzahn- Hellersdorf 100307 Biesdorf 31.12.2013 F 2015 F 10 Marzahn- Hellersdorf 100408 Kaulsdorf 31.12.2013 F 2015 F 10 Marzahn- Hellersdorf 100409 Mahlsdorf 31.12.2013 F 2015 F 11 Lichtenberg 110101 Malchow, Wartenberg und Falkenberg 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110102 Neu-Hohenschönhausen Nord 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110103 Neu-Hohenschönhausen Süd 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110204 Alt-Hohenschönhausen Nord 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110205 Alt-Hohenschönhausen Süd 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110306 Fennpfuhl 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110307 Alt-Lichtenberg 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110308 Frankfurter Allee Süd 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110409 Neu Lichtenberg 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110410 Friedrichsfelde Nord 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110411 Friedrichsfelde Süd 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110512 Rummelsburger Bucht 31.12.2014 B 2015 B 11 Lichtenberg 110513 Karlshorst 31.12.2014 B 2015 B 12 Reinickendorf 123012 Nord 2 30.06.2011 F BZRP: Bezirksregionenprofil BZR: Bezirksregion KID: Kernindikatoren für BZRP Status (Kategorien für Stand der Bearbeitung): V = veröffentlicht F = fertig gestellt / beschlossen A = in Abstimmung B = in Bearbeitung P = geplant Anlage 3 Schriftliche Anfrage 17/18465 der Abgeordneten Ellen Haußdörfer (SPD) zu Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) in Berlin – Quo vadis? Frage 9: Wie viele Personalstellen sind seit 2009 in den Bezirken für die Arbeit der SPK geschaffen worden und wie viele sind davon aktuell besetzt? Bitte nach Bezirken und Jahren seit 2009 aufschlüsseln. Frage 10: Werden diese Stellen vom Land, den Bezirken, im Rahmen von Förderprogrammen oder anderweitig finanziert? Antwort zu Frage 9 und 10 (Angaben der Bezirke) Bezirk Geschaffene Stellen für die OE SPK Besetzte Stellen 2016 Finanzierung * (B / F / A) 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Mitte 2,5 B (es wurden keine Stellen geschaffen, sondern vorhandene in die OE SPK integriert) Friedrichshain- Kreuzberg Keine Zuarbeit Pankow - - - - - - - 1 1 B Charlottenburg- Wilmersdorf 1 1 F (Beschäftigungsposition für Umsetzung des Städtebauförderprogramms Stadtumbau West) Spandau k.A. Steglitz-Zehlendorf - - - - - - - - 0 B (die Aufgaben der OE SPK (Leitung und Datenkoordination) wurden zwei bestehenden Arbeitsgebieten zugeordnet) Tempelhof- Schöneberg 3 3 B (Leitung / Bezirkskoordination, Datenkoordination, Regionalkoordination ) Neukölln OE SPK ist nicht eingerichtet Treptow-Köpenick 1 5 6 B Marzahn-Hellersdorf - - - - - - - - - Keine Stelle besetzt, da kein VZÄ zur Verfügung steht Lichtenberg 7 B (alle Stellen der 2012 eingerichteten OE SPK waren bereits vorhandene Stellen, die mit konstantem oder neu beschriebenem Aufgabengebiet der OE SPK zugeordnet worden sind) Reinickendorf - - - - - - - - 0 * B = Finanzierung über Bezirk, F = über Förderprogramm, A = anderweitig. Über das Land werden keine Stellen für die OE SPK finanziert. S17-18465 S17-18465_Anlage 1_AW zu Frage 1 S17-18465_Anlage 2_AW zu Frage 2 S17-18465_Anlage 3_AW zu Fragen 9_10