Drucksache 17 / 18 475  
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage   
 

der Abgeordneten Stefanie Remlinger (GRÜNE) 
 
vom 27. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. April 2016) und  Antwort 
 

Wie will Senatorin Scheeres Baumaßnahmen an Schulen beschleunigen? 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Welche Verfahren plant die Senatorin bei Bauvorhaben
 von Schulen zu verändern? 

 

2. Welche Verfahrensschritte sollen im Hinblick auf 

den Musterablaufplan für die Realisierung einer Schulbaumaßnahme
 (vgl. Rote Nummer Bez 0135) aufgehoben 

bzw. modifiziert oder neu eingeführt werden? 

 

3. Inwiefern soll die parlamentarische Beteiligung bei 

dem Modellprojekt verändert werden? 

 

9. Zu wann soll das Modellprojekt starten? 

 

Zu 1., 2., 3. und 9.: Im Rahmen eines Modellvorhabens
 soll geprüft werden, welche Ansätze anderer Großstädte
 auf Berlin übertragen werden können und welche 

Vorgaben und Richtlinien ggf. geändert werden müssen.  

 

Es ist geplant, vor der Sommerpause 2016 dem Abgeordnetenhaus
 eine Vorlage vorzulegen, in der die wesentlichen
 Eckpunkte dargestellt werden. Der Start des Modellvorhabens
 ist abhängig von der Entscheidung des 

Parlaments. 

 

 

4. Welche zeitliche Einsparung erwartet die Senatorin
? 

 

Zu 4.: Abhängig von der Größe und Komplexität eines 

Schulbauvorhabens wird eine Beschleunigung um zwei 

bis drei Jahre angestrebt. 

 

 

5. Bei welchen Projekten soll dies modellhaft erfolgen
? 

 

6. Wie wird die Zusammenarbeit mit den Bezirken als 

Schulträger erfolgen? 

 

Zu 5. und 6.:Über die Projekte wird in Abstimmung 

mit den Bezirken und in Zusammenarbeit mit diesen nach 

Zustimmung des Parlaments abschließend entschieden. 

 

 

7. Handelt es sich um Baumaßnahmen, die schon mit 

bestehenden Haushalts- bzw. Investitionsmitteln etatisiert 

sind? 

 

Zu 7.: Ja. 

 

 

8. Handelt es sich um Baumaßnahmen, bei denen 

schon die Bauplanungsunterlagen vorliegen? 

 

Zu 8.: Nein. 

 

 

Berlin, den 03. Mai 2016 

 

 

In Vertretung 

 

Mark Rackles 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Mai 2016)