Drucksache 17 / 18 491  
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage   
 

der Abgeordneten Stefanie Remlinger (GRÜNE) 
 
vom 29. April 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mai 2016) und  Antwort 
 

Verweigert der Senat im Wahlkampfjahr die Herausgabe seiner Schülerzahlprognose? 

Nachfragen zur Drucksache 17/18154 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Mit welcher Maßgabe streicht der Senat eigenständig
 Vorbemerkungen aus Anfragen des Parlamentes? 

 

Zu 1.: Die Vorbemerkungen wurden nicht bewusst gestrichten
. Sie wurden nicht als Teil der Fragen gesehen 

und somit bei der Beantwortung der Fragen nicht zitiert.  

 

 

2. Bisher wurden die neuen Schülerzahlprognose 

jährlich im Februar erstellt (vgl. DS 17/15426). Ist dies in 

diesem Jahr nicht bzw. später erfolgt? Wenn ja, warum? 

 

3. Wenn nein, warum verweigerte der Senat die Veröffentlichung
 auf Nachfrage im März (DS 17/18154)? 

 

4. Warum kann die Schülerzahlenprognose nur im 

Rahmen des „Berichtes zur Mittelfristigen Lehrerbedarfsplanung
“ veröffentlichen“? 

 

Zu 2., 3. und 4.: Aufgrund des engen inhaltlichen und 

zeitlichen Zusammenhanges zwischen den Modellrechnungen
 zur Entwicklung der Schülerzahlen für öffentliche 

allgemeinbildende und berufliche Schulen und dem Auftrag
 aus dem Hauptausschuss zur jährlichen Fortschreibung
 des Berichtes zur mittelfristigen Lehrkräftebedarfsplanung
 ist die gemeinsame Veröffentlichung praktikabel. 

Um die Entwicklung der Schülerzahlen so früh wie möglich
 bekannt zu machen, hat die Senatsverwaltung für 

Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBildJugWiss) die 

Gesamttabelle und die Bezirkstabelle bereits im Rahmen 

von Blickpunkt Schule Ende Februar 2016 veröffentlicht. 

  
https://www.berlin.de/sen/bildung/schule/bildungsstatistik /     

 

 

5. Inwiefern ist die Schülerzahlenprognose abhängig 

von der Lehrkräftebedarfsplanung?  

 

Zu 5.: Die Modellrechnungen zur Entwicklung der 

Schülerzahlen für öffentliche allgemeinbildende und 

berufliche Schulen sind die Grundlage für die Lehrkräftebedarfsplanung
. Nicht, wie mit der Fragestellung möglicherweise
 intendiert, umgekehrt. 

 

 

Berlin, den 09. Mai 2016 

 

 

In Vertretung 

 

Mark Rackles 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Mai 2016)