Drucksache 17 / 18 522 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Clara West (SPD) vom 04. Mai 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Mai 2016) und Antwort Wie geht es weiter mit der Ruine nahe des Solonplatzes? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen und hat daher das Bezirksamt Pankow um Stellungnahme gebeten . Soweit von dort Informationen übermittelt wurden, werden diese nachfolgend in ihren maßgeblichen Teilen wiedergegeben. 1. Wer ist für die Ruine am Solonplatz (Gounodstr. 90, neben dem Netto-Discounter) verantwortlich? Wer ist der Grundstückseigentümer? Zu 1. Das Grundstück befindet sich in Privateigentum. 2. Ist das Gebäude gegen unbefugten Zutritt gesichert ? Gibt es zu diesem Gebäude Auflagen? Wenn ja welche, durch wen und wie werden sie eingehalten? Zu 2.: Der vom Grundstückseigentümer errichtete Bauzaun wurde an mehreren Stellen zerstört und geöffnet. Der Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht (FB BWA) des Standentwicklungsamtes Pankow hat den Grundstückseigentümer am 26.04.2016 aufgefordert, die Gefahrenstelle zu sichern. 3. Unter welchen Umständen ist mit möglichen Ersatzvornahmen auf Kosten des Eigentümers zu rechnen? 4. Gibt es Pläne, das stark beschädigte Gebäude abzureißen bzw. das Gebäude anderweitig zu nutzen? Zu 3. und 4. Die Durchführung einer Ersatzvornahme würde nur für eine Sicherung der Gefahrenstelle in Betracht kommen. Derzeit ist durch den FB BWA nicht beabsichtigt, eine solche Maßnahme durchzuführen, da der Grundstückseigentümer den Abriss favorisiert. Anderweitige Nutzungsabsichten sind dem FB BWA aktuell nicht bekannt. Berlin, den 20. Mai 2016 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Mai 2016)