Drucksache 17 / 18 621 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Remlinger und Silke Gebel (GRÜNE) vom 24. Mai 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Mai 2016) und Antwort Wie wachsen Schul- und Kitaplätze mit der wachsenden Luisenstadt mit? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schulplätze stehen den Eltern und Kindern der Luisenstadt, also den LORs Heinrich-Heine- Viertel Ost und West zur Verfügung? Zu 1.: Der zuständige Bezirk hat wie folgt Stellung genommen: Zurzeit steht den Eltern in den lebensweltlich orientierten Räumen (LOR) Heinrich-Heine-Viertel Ost und West nur die City-Grundschule in der Sebastianstraße zur Verfügung. Es handelt sich hierbei um eine 2,5 zügige Grundschule, die insgesamt 360 Schülerinnen und Schüler aufnehmen kann. 2. Wie viele Kitaplätze stehen den Eltern und Kindern der Luisenstadt, also den LORs Heinrich-Heine-Viertel Ost und West zur Verfügung? Zu 2.: Der zuständige Bezirk hat wie folgt Stellung genommen: Planungsraum Kita Straße Plätze H.-Heine-Str. West FRÖBEL Kindergarten „Schatzinsel“ Fischerinsel 8 225 H.-Heine-Str. West Kita Villa Murkelmeier Sebastianstr. 22 90 H.-Heine-Str. West Kita Pusteblume Sebastianstr. 23 85 H.-Heine-Str. Ost Kita Trauminsel Schmidtstr. 2 73 H.-Heine-Str. Ost Kita Alegria Schmidtstr. 4 77 H.-Heine-Str. Ost Kita Adalbertstr. 24 Adalbertstr. 24 22 H.-Heine-Str. Ost Kita Spreepferdchen Köpenicker Str. 45 22 H.-Heine-Str. Ost Kita Spreefeld Wilhelmine-Gemberg-Weg 10 25 Summe 619 3. Wie viele Menschen sind seit 2010 pro Jahr in die Luisenstadt gezogen? Wie viele zusätzliche Kinder sind in die Luisenstadt gekommen? Zu 3.: Eine Aussage zur Bezugsgröße Luisenstadt (LORs Heinrich-Heine-Viertel Ost und West) kann seitens der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nicht getroffen werden. Bezugsgröße für Schulplanungen sind die Einschulungsbereiche der Grundschulen , die zu Schulplanungsregionen zusammengefasst werden. Die Schulplanungsregion Heine-Viertel (10), in der sich die City-Grundschule befindet, ist nicht mit den LORs Heinrich-Heine-Viertel Ost und West identisch. Der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft liegen keine Angaben zu der Anzahl der zugezogenen Menschen und der zusätzlichen Kinder seit 2010 vor. Eine Aussage ist nur bezogen auf die Schulplanungsregion Heine-Viertel im Vergleich der mit Hauptwohnsitz melderechtlich registrierten Einwohner im Alter von 0 bis unter 20 Jahren vom 31.12.2014 bis zum 31.12.2015 möglich. Innerhalb dieses Zeitraumes hat sich die Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner um 103 erhöht, die Grundschulbevölkerung ist in diesem Zeitraum um sieben Kinder gesunken. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 621 2 4. Wie viele Bauvorhaben mit wie vielen Wohneinheiten gibt es in der Luisenstadt, die bis 2020 abgeschlossen sein werden? Mit wie vielen neuen Anwohner*innen, insbesondere Kindern und Familien ist dann pro Jahr bis 2020 zu rechnen? Zu 4.: Im Zeitraum von 2013 bis 2015 wurden in 26 Bauvorhaben insgesamt 1.441 Wohneinheiten (Quelle: Wohnbauflächen-Informationssystem „WoFIS“ der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Sen- StadtUm), Stichtag 31.12.2015) in der Schulplanungsregion Heine-Viertel geschaffen. Dies ergibt rechnerisch 2.882 Einwohnerinnen und Einwohner und davon 173 Grundschülerinnen und Grundschüler. Für den Zeitraum 2016 bis 2018 sind nach dem WoFIS weitere 21 Bauvorhaben mit 2.449 Wohneinheiten geplant. Wenn diese Bauvorhaben bis 2020 abgeschlossen sein sollten, würden sich statistisch rd. 5.000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner daraus ableiten; davon rd. 300 Grundschulkinder . Insgesamt bedeutet dies bis 2020 einen theoretischen Gesamtzuwachs in Höhe von rd. 7.800 Einwohnerinnen und Einwohnern und insgesamt rd. 470 Schülerinnen und Schülern im Grundschulalter. 5. Wie viele Kinder im schulpflichtigen Alter werden in den Containern in der Sebastianstraße/Alte Jakobstraße untergebracht werden? Zu 5.: Der zuständige Bezirk hat wie folgt Stellung genommen: „Gemäß Bericht zu den modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) - und Containerstandorten zur Flüchtlingsunterbringung ist zwar am Standort Sebastianstraße /Alte Jakobstraße ein Tempohome geplant, jedoch wurde hierzu noch eine Eignungsprüfung vorgenommen. Kapazitätsangaben können noch nicht gemacht werden.“ 6. Wie sieht die Schülerzahlprognose für die Luisenstadt bis 2024/25 aus? Wie viele Schulplätze hält der Senat für die Luisenstadt für notwendig? (Bitte um Angabe der jeweiligen Schule/Schulart/Anzahl/Zeitraum) Zu 6.: Die Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen macht Aussagen für den gesamten Bezirk - keine Differenzierung nach Regionen, LORs o.ä. erfolgt nicht. 7. In welchem Stadium ist die Reaktivierung des Schulstandort Adalbertstraße? Bis wann sollen hier wie viele Züge für welche Schulart in welcher Größe geschaffen werden? Zu 7.: Der zuständige Bezirk hat wie folgt Stellung genommen: „Der Standort ist als Schulstandort festgesetzt, eine Machbarkeitsuntersuchung der Abteilung Stadtentwicklung liegt seit dem 31.05.2016 vor. Geplant wird eine vier-zügige Grundschule mit einer neu zu errichtenden Drei-Felder-Sporthalle. Zukünftig könnten an diesem Grundschulstandort 576 Schülerinnen und Schülern beschult werden. (1 Zug = 144 Schülerinnen und Schüler). Die Öffnung des Schulstandortes wird zum Schuljahr 2020/2021 angestrebt.“ 8. Welchen Bedarf sieht der Senat an Kita-Plätzen in der Luisenstadt? Welche Schritte hat er unternommen, um diesen zusätzlichen Bedarf zu befriedigen? Zu 8.: Die Kita-Entwicklungsplanung basiert nicht auf Planungsräumen, sondern auf Bezirksregionen (BZR), so dass die Bezirksregion Alexanderplatz betrachtet werden muss. Dort standen im Jahr 2015 insgesamt 2.858 Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zur Verfügung. Davon waren 2.743 Plätze belegt. Das entspricht einer Auslastungsquote von 96,0 Prozent. Laut aktueller Kita-Entwicklungsplanung werden bis zum Jahr 2019 in der BZR Alexanderplatz 432 zusätzliche Kita-Plätze benötigt. Allein im Jahr 2016 sind in dieser BZR 205 neue Plätze entstanden. Weitere 70 Plätze werden noch folgen. Um den Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen zu decken , arbeiten die Jugendämter von Berlin Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg eng mit Kita-Trägern zusammen . Es wird zurzeit geprüft, ob sich Bestandsgebäude erweitern lassen und ob Träger geeignete Räume anmieten können. Wegen der kleinteiligen Bebauung ist es nicht möglich, den Bedarf an sozialer Infrastruktur in einem städtebaulichen Vertrag, nach dem Modell der kooperativen Baulandgewinnung, abzusichern. Der derzeit vom Jugendamt prognostizierte Bedarf von 274 zusätzlichen Kitaplätzen ist in die oben genannte Planung für die Bezirksregion Alexanderplatz integriert. Berlin, den 09. Juni 2016 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Juni 2016)