Drucksache 17 / 18 647 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Evrim Sommer (LINKE) vom 01. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Juni 2016) und Antwort Sozialpolitische Entwicklungen im Bezirk Lichtenberg (II) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen zu den Fragen 1 bis 16: Die Daten zu Ausgaben und Empfängerzahlen sind ohne Einbeziehung der vom Bezirk Lichtenberg zentral betreuten außerhalb von Berlin untergebrachten Personen ermittelt worden. Zu den Fragen nach der Anzahl der Personen mit Leistungen nach dem SGB XII insgesamt bzw. nach einzelnen Kapiteln des SGB XII wurde die Anzahl der Personen in den betreffenden Jahren so errechnet, dass jede einzelne Person mit entsprechenden Leistungen im Jahr nur einmal gezählt wurde. Darunter befinden sich sowohl Personen mit einmaligen Leistungen als auch Personen mit Leistungen in bis zu zwölf Monaten des Jahres. Bei eventuellen Vergleichen mit den im Gesundheitsund Sozialinformationssystem (GSI) (www.gsiberlin .info) monatlich bereitgestellten Empfängerzahlen für den Bezirk Lichtenberg ist daher zu beachten, dass im GSI Stichtagszahlen dargestellt werden, welche zudem die vom Bezirk Lichtenberg zentral betreuten außerhalb Berlins untergebrachten Personen mit einschließen. Bei der Berechnung der Empfängerquoten wurden – anders als bei der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 17/15571 – im Zusammenhang mit dem am 01. Januar 2014 in Kraft getretenen neuen Bevölkerungsstatistikgesetz die Daten des Einwohnermelderegisters zum Stichtag 31.12. des betreffenden Jahres verwendet. Hinsichtlich der erfragten Ausgaben für Leistungen nach dem SGB XII werden die Daten für die Jahre 2014 und 2015 beschrieben. Generell können die jeweils aktuellsten Statistiken über die Ausgaben und Einnahmen sowie über die Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem SGB XII für Berlin insgesamt, den Bezirk Lichtenberg sowie die weiteren Berliner Bezirke im Gesundheits- und Sozialinformationssystem GSI hier abgerufen werden: http://www.gsiberlin .info/gsi_struktur.asp?kategorie=Sozialdaten . 1. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg haben in den Jahren 2014 und 2015 Sozialhilfe nach dem SGB XII bezogen (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 1.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 1 zu entnehmen : Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 2 2014 Quote 1) 2015 Quote 1) unter 18 486 1,26% 511 1,25% 18 bis unter 25 546 2,88% 517 2,85% 25 bis unter 55 4.029 3,27% 4.177 3,29% 55 bis unter 65 1.575 4,69% 1.678 4,89% 65 und älter 3.376 14,94% 3.481 14,43% insgesamt 10.012 4,22% 10.364 4,24% Datenquelle: SenGesSoz Berlin / Berechnung: SenGesSoz - I A - 1) Anteil an der Bevölkerung des Einwohnerregisters Altersgruppe insgesamt Tabelle 1: Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem SGB XII in Lichtenberg am 31.12. d. J. 2014 und 2015 2. Wie haben sich die Ausgaben für Leistungen nach dem SGB XII für den Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt (bitte aufgliedern nach Jahren und Gesamtausgaben)? 4. Wie haben sich die Ausgaben für Hilfen zum Lebensunterhalt nach Kapitel 3 des SGB XII für den Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt (bitte aufgliedern nach Jahren und Gesamtausgaben)? 8. Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfen zur Gesundheit nach Kapitel 5 des SGB XII für den Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt (bitte aufgliedern nach Jahren und Gesamtausgaben)? 10. Wie haben sich die Ausgaben für die Eingliederungshilfen von behinderten Menschen nach Kapitel 6 des SGB XII für den Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt (bitte aufgliedern nach Jahren und Gesamtausgaben)? 12. Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfen zur Pflege nach Kapitel 7 des SGB XII für den Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt (bitte aufgliedern nach Jahren und Gesamtausgaben)? 14. Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach Kapitel 8 des SGB XII für den Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt (bitte aufgliedern nach Jahren und Gesamtausgaben)? 16. Wie haben sich die Ausgaben für die Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel 9 des SGB XII für den Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt (bitte aufgliedern nach Jahren und Gesamtausgaben )? Zu 2., 4., 8., 10., 12., 14. und 16.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 2 zu entnehmen: Ausgaben in Euro 2014 2015 Veränderung in % SGB XII insgesamt 122.368.962,75 130.525.924,15 6,67 darunter: 3. Kapitel 5.994.927,21 6.701.458,94 11,79 4. Kapitel 24.414.128,01 26.608.530,36 8,99 5. Kapitel* 5.886,07 23.442,87 298,28 6. Kapitel 61.746.220,31 66.497.943,25 7,70 7. Kapitel 23.316.061,85 23.707.848,15 1,68 8. Kapitel 4.494.425,48 4.690.493,76 4,36 Tabelle 2: Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII in Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015, in Euro (Datenquelle: SenFin Berlin - ProFiskal / Berechnung und Darstellung: SenGesSoz - I A -) Ohne Leistungen für eintägige Schul- und Kita-Ausflüge, ergänzende angemessene Lernförderung und gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege gemäß der §§ 34 und 34a SGB XII * ohne Leistungen der Krankenhilfe nach § 264 SGB V Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 3 Zu 3.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 3 zu entnehmen : 2014 Quote 1) 2015 Quote 1) unter 18 303 0,79% 321 0,78% 18 bis unter 25 57 0,30% 47 0,26% 25 bis unter 55 901 0,73% 918 0,72% 55 bis unter 65 470 1,40% 513 1,50% 65 und älter 552 2,44% 541 2,24% insgesamt 2.283 0,96% 2.340 0,96% Datenquelle: SenGesSoz Berlin / Berechnung: SenGesSoz - I A - 1) Anteil an der Bevölkerung des Einwohnerregisters der Altersgruppe Altersgruppe 3. Kapitel Tabelle 3: Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem 3. Kapitel SGB XII in Lichtenberg am 31.12. d. J. 2014 und 2015 5. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg waren in den Jahren 2014 und 2015 Empfänger von Leistungen für die Grundsicherung im Alter sowie bei Erwerbsminderung nach Kapitel 4 des SGB XII (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 5.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 4 zu entnehmen : 2014 Quote 1) 2015 Quote 1) unter 18 - 0,00% - 0,00% 18 bis unter 25 132 0,70% 124 0,68% 25 bis unter 55 1.831 1,48% 1.896 1,49% 55 bis unter 65 904 2,69% 987 2,88% 65 und älter 2.069 9,15% 2.177 9,02% insgesamt 4.936 2,08% 5.184 2,12% Datenquelle: SenGesSoz Berlin / Berechnung: SenGesSoz - I A - 1) Anteil an der Bevölkerung des Einwohnerregisters der Altersgruppe Altersgruppe 4. Kapitel Tabelle 4: Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem 4. Kapitel SGB XII in Lichtenberg am 31.12. d. J. 2014 und 2015 6. Wie haben sich die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter sowie bei Erwerbsminderung nach Kapitel 4 des SGB XII für den Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt (bitte aufgliedern nach Jahren und Gesamtausgaben)? Zu 6.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 2 zu entnehmen . 7. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg waren in den Jahren 2014 und 2015 Empfänger von Hilfen zur Gesundheit nach Kapitel 5 des SGB XII (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 7.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 5 zu entnehmen : 2014 Quote1) 2015 Quote1) unter 18 7 0,02% 6 0,01% 18 bis unter 25 . 0,01% - 0,00% 25 bis unter 55 3 0,00% 3 0,00% 55 bis unter 65 - 0,00% . 0,00% 65 und älter 1 0,00% - 0,00% insgesamt 12 0,01% 10 0,00% Datenquelle: SenGesSoz Berlin / Berechnung: SenGesSoz - I A - 1) Anteil an der Bevölkerung des Einwohnerregisters der Altersgruppe Abweichungen bei der Summierung von Teilmengen gegenüber der Gesamtsumme aufgrund der notwendigen Geheimhaltung kleiner Werte (gekennzeichnet mit .). * ohne Anspruchsberechigte gemäß § 264 SGB V Tabelle 5: Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem 5. Kapitel SGB XII in Lichtenberg am 31.12. d. J. 2014 und 2015 Altersgruppe 5. Kapitel Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 4 9. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg waren in den Jahren 2014 und 2015 Empfänger von Eingliederungshilfen für behinderte Menschen nach Kapitel 6 des SGB XII (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 9.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 6 zu entnehmen : 2014 Quote 1) 2015 Quote 1) unter 18 234 0,61% 242 0,59% 18 bis unter 25 250 1,32% 246 1,35% 25 bis unter 55 2.021 1,64% 2.087 1,64% 55 bis unter 65 268 0,80% 315 0,92% 65 und älter 103 0,46% 113 0,47% insgesamt 2.876 1,21% 3.003 1,23% Datenquelle: SenGesSoz Berlin / Berechnung: SenGesSoz - I A - 1) Anteil an der Bevölkerung des Einwohnerregisters der Altersgruppe Altersgruppe 6. Kapitel Tabelle 6: Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem 6. Kapitel SGB XII in Lichtenberg am 31.12. d. J. 2014 und 2015 11. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg waren in den Jahren 2014 und 2015 Empfänger von Hilfen zur Pflege nach Kapitel 7 des SGB XII (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 11.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 7 zu entnehmen: 2014 Quote 1) 2015 Quote 1) unter 18 8 0,02% 9 0,02% 18 bis unter 25 10 0,05% 7 0,04% 25 bis unter 55 296 0,24% 299 0,24% 55 bis unter 65 411 1,23% 408 1,19% 65 und älter 1.852 8,19% 1.836 7,61% insgesamt 2.577 1,09% 2.559 1,05% Datenquelle: SenGesSoz Berlin / Berechnung: SenGesSoz - I A - 1) Anteil an der Bevölkerung des Einwohnerregisters der Altersgruppe 7. Kapitel Altersgruppe Tabelle 7: Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem 7. Kapitel SGB XII in Lichtenberg am 31.12. d. J. 2014 und 2015 13. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg waren in den Jahren 2014 und 2015 Empfänger von Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach Kapitel 8 des SGB XII (bitte aufgliedern nach Jahren , Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen : unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 13.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 8 zu entnehmen: 2014 Quote 1) 2015 Quote 1) unter 18 - 0,00% - 0,00% 18 bis unter 25 244 1,29% 226 1,24% 25 bis unter 55 699 0,57% 741 0,58% 55 bis unter 65 64 0,19% 61 0,18% 65 und älter 23 0,10% 21 0,09% insgesamt 1.030 0,43% 1.049 0,43% Datenquelle: SenGesSoz Berlin / Berechnung: SenGesSoz - I A - 1) Anteil an der Bevölkerung des Einwohnerregisters der Altersgruppe 8. Kapitel Tabelle 8: Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem 8. Kapitel SGB XII in Lichtenberg am 31.12. d. J. 2014 und 2015 Altersgruppe 15. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg waren in den Jahren 2014 und 2015 Empfänger von Hilfen in anderen Lebenslagen nach Kapitel 9 des SGB XII (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen: unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 15.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 9 zu entnehmen: Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 5 2014 Quote1) 2015 Quote1) unter 18 . 0,00% . 0,00% 18 bis unter 25 13 0,07% 16 0,09% 25 bis unter 55 112 0,09% 116 0,09% 55 bis unter 65 47 0,14% 38 0,11% 65 und älter 38 0,17% 52 0,22% insgesamt 211 0,09% 223 0,09% Datenquelle: SenGesSoz Berlin / Berechnung: SenGesSoz - I A - 1) Anteil an der Bevölkerung des Einwohnerregisters der Altersgruppe Abweichungen bei der Summierung von Teilmengen gegenüber der Gesamtsumme aufgrund der notwendigen Geheimhaltung kleiner Werte (gekennzeichnet mit .). Tabelle 9: Empfänger/Empfängerinnen von Leistungen der Sozialhlfe nach dem 9. Kapitel SGB XII in Lichtenberg am 31.12. d. J. 2014 und 2015 Altersgruppe 9. Kapitel 17. Wie hat sich der Anteil an armutsgefährdeten Einwohnern im Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015 im Landesmaßstab im Vergleich zu den anderen Bezirken entwickelt (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen : unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 17.: Die erbetenen Zahlen sind den Tabellen 1 10 und 11 zu entnehmen: 1 Datenquelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 6 Bezirk 2014 insgesamt davon im Alter von ... bis unter ... Jahren unter 18 18 bis <25 25 bis <55 55 bis <65 65 und mehr Berlin 14,1 18,0 25,5 14,2 12,8 6,7 Mitte 18,5 19,8 26,4 17,4 18,8 14,9 Friedrichshain-Kreuzberg 18,5 21,3 32,6 16,6 / / Pankow 6,9 / / 6,4 / / Charlottenburg-Wilmersdorf 14,8 22,5 27,9 16,2 / / Spandau 18,6 27,2 35,5 20,3 15,9 / Steglitz-Zehlendorf 7,8 / / 7,5 / / Tempelhof-Schöneberg 12,5 13,3 26,7 12,4 / / Neukölln 21,5 30,3 32,9 21,7 14,9 / Treptow-Köpenick 9,9 / / 10,7 / / Marzahn-Hellersdorf 13,9 19,4 / 15,6 / / Lichtenberg 13,7 17,5 27,5 13,8 / / Reinickendorf 13,1 20,5 / 14,8 / / Bezirk 2015 insgesamt davon im Alter von ... bis unter ... Jahren unter 18 18 bis <25 25 bis <55 55 bis <65 65 und mehr Berlin 15,3 19,2 29,2 15,2 14,4 7,6 Mitte 20,4 20,9 35,1 18,9 23,1 13,2 Friedrichshain-Kreuzberg 17,4 18,0 28,2 15,6 / / Pankow 8,9 8,6 22,3 8,1 / / Charlottenburg-Wilmersdorf 14,7 17,6 33,6 14,2 16,0 / Spandau 18,4 27,6 32,3 19,8 17,4 / Steglitz-Zehlendorf 8,4 / / 8,4 / / Tempelhof-Schöneberg 15,8 22,3 27,6 16,0 12,1 8,7 Neukölln 25,3 37,2 31,7 25,3 21,6 / Treptow-Köpenick 9,2 / / 10,3 / / Marzahn-Hellersdorf 15,7 23,0 / 16,1 12,4 / Lichtenberg 15,6 17,7 40,1 15,6 14,1 / Reinickendorf 13,6 20,2 / 15,0 / / Hinweise des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg: In den Tabellen dargestellte hochgerechnete Fallzahlen, die kleiner als 5.000 sind, dürfen nur zu internen Berechnungen verwendet, aber nicht veröffentlicht werden. Die Berechnung von Armutsgefährdungsquoten bzw. der Zahl armutsgefährdeter Personen beruht bei kleinräumiger Ebene bzw. tiefer Merkmalsuntergliederung zumeist auf geringen Fallzahlen und ist somit mit einer erhöhten statistischen Unsicherheit behaftet. Dies ist insbesondere beim Zeitvergleich zu beachten. Bezirk 2014 insgesamt davon im Alter von ... bis unter ... Jahren unter 18 18 bis <25 25 bis <55 55 bis <65 65 und mehr Berlin 480,8 95,6 63,2 225,6 53,0 43,4 Mitte 62,8 11,0 8,9 31,4 5,6 5,9 Friedrichshain-Kreuzberg 49,3 9,8 6,2 25,3 / / Pankow 25,6 / / 12,9 / / Charlottenburg-Wilmersdorf 44,8 9,9 5,9 21,2 / / Spandau 41,3 8,4 5,2 17,5 5,8 / Steglitz-Zehlendorf 21,9 / / 8,2 / / Tempelhof-Schöneberg 40,9 6,6 6,7 18,3 / / Neukölln 67,1 16,8 8,1 32,1 5,5 / Treptow-Köpenick 24,3 / / 11,6 / / Marzahn-Hellersdorf 34,7 7,5 / 16,7 / / Lichtenberg 36,0 6,5 5,6 16,8 / / Reinickendorf 31,9 8,0 / 13,4 / / Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 7 Bezirk 2015 insgesamt davon im Alter von ... bis unter ... Jahren unter 18 18 bis <25 25 bis <55 55 bis <65 65 und mehr Berlin 529,7 103,9 74,2 240,0 60,8 50,7 Mitte 71,3 12,3 11,9 33,6 7,4 6,2 Friedrichshain-Kreuzberg 46,7 7,9 6,9 24,1 / / Pankow 33,7 5,2 5,7 16,4 / / Charlottenburg-Wilmersdorf 44,9 8,0 6,6 18,7 6,7 / Spandau 41,4 8,6 5,1 17,4 5,6 / Steglitz-Zehlendorf 23,6 / / 9,0 / / Tempelhof-Schöneberg 51,7 10,8 7,1 22,4 5,6 5,8 Neukölln 80,4 22,4 8,5 37,6 7,3 / Treptow-Köpenick 22,7 / / 11,8 / / Marzahn-Hellersdorf 39,5 9,5 / 16,1 6,1 / Lichtenberg 41,4 6,3 7,5 18,9 5,1 / Reinickendorf 33,9 7,7 / 14,1 / / Hinweise des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg: In den Tabellen dargestellte hochgerechnete Fallzahlen, die kleiner als 5.000 sind, dürfen nur zu internen Berechnungen verwendet, aber nicht veröffentlicht werden. Die Berechnung von Armutsgefährdungsquoten bzw. der Zahl armutsgefährdeter Personen beruht bei kleinräumiger Ebene bzw. tiefer Merkmalsuntergliederung zumeist auf geringen Fallzahlen und ist somit mit einer erhöhten statistischen Unsicherheit behaftet. Dies ist insbesondere beim Zeitvergleich zu beachten. 18. Wie hat sich der Anteil an armutsgefährdeten Einwohnern im Bezirk Lichtenberg in den Jahren 2014 und 2015 im Bundesmaßstab im Vergleich zu den anderen Bezirken entwickelt (bitte aufgliedern nach Jahren, Gesamtanzahl und -quote sowie nach folgenden Altersgruppen : unter 18, 18 bis unter 25, 25 bis unter 55, 55 bis unter 65 sowie 65 und älter)? Zu 18.: Die erbetenen Zahlen sind den Tabellen 2 12 und 13 zu entnehmen: 2 Datenquelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 8 Tabelle 12 – Armutsgefährdungsquoten nach Bundesmaßstab in % Bezirk 2014 insgesamt davon im Alter von ... bis unter ... Jahren unter 18 18 bis <25 25 bis <55 55 bis <65 65 und mehr Berlin 20,0 26,8 34,1 20,0 18,2 10,4 Mitte 26,3 31,4 37,6 23,9 25,1 21,7 Friedrichshain-Kreuzberg 25,3 29,2 41,5 22,5 26,6 22,0 Pankow 10,2 9,9 22,1 9,5 / / Charlottenburg-Wilmersdorf 20,2 28,8 36,4 21,8 17,1 7,8 Spandau 26,1 38,4 45,0 28,5 21,8 13,4 Steglitz-Zehlendorf 11,8 14,6 / 11,6 / / Tempelhof-Schöneberg 17,4 19,6 32,8 17,3 16,3 10,6 Neukölln 30,6 44,2 42,6 30,6 22,3 14,6 Treptow-Köpenick 14,2 15,5 / 14,8 / / Marzahn-Hellersdorf 20,4 32,8 / 21,9 14,3 / Lichtenberg 20,2 29,5 35,8 20,1 19,3 / Reinickendorf 18,9 29,3 29,7 20,6 16,0 8,6 Nach Auskunft des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg können die Daten nach Bundesmaßstab für 2015 noch nicht berechnet werden, da die dafür erforderlichen Armutsgefährdungsschwellen vom Statistischen Bundesamt erst im August 2016 veröffentlicht werden. Tabelle 13 – Armutsgefährdete Personen nach Bundesmaßstab in 1.000 Bezirk 2014 insgesamt davon im Alter von ... bis unter ... Jahren unter 18 18 bis <25 25 bis <55 55 bis <65 65 und mehr Berlin 685,5 142,0 84,5 316,5 75,4 67,2 Mitte 89,2 17,5 12,7 42,9 7,5 8,6 Friedrichshain-Kreuzberg 67,3 13,3 8,0 34,4 6,3 5,3 Pankow 38,1 5,7 5,3 19,2 / / Charlottenburg-Wilmersdorf 61,1 12,6 7,7 28,7 7,0 5,1 Spandau 58,2 11,8 6,6 24,6 7,9 7,4 Steglitz-Zehlendorf 33,1 6,3 / 12,7 / / Tempelhof-Schöneberg 56,7 9,7 8,3 25,4 6,5 6,9 Neukölln 95,4 24,5 10,5 45,1 8,2 6,9 Treptow-Köpenick 34,8 5,3 / 16,1 / / Marzahn-Hellersdorf 51,0 12,7 / 23,5 6,5 / Lichtenberg 53,2 11,0 7,3 24,5 6,6 / Reinickendorf 46,1 11,4 5,4 18,7 5,0 5,6 Hinweise des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg: In den Tabellen dargestellte hochgerechnete Fallzahlen, die kleiner als 5.000 sind, dürfen nur zu internen Berechnungen verwendet, aber nicht veröffentlicht werden. Die Berechnung von Armutsgefährdungsquoten bzw. der Zahl armutsgefährdeter Personen beruht bei kleinräumiger Ebene bzw. tiefer Merkmalsuntergliederung zumeist auf geringen Fallzahlen und ist somit mit einer erhöhten statistischen Unsicherheit behaftet. Dies ist insbesondere beim Zeitvergleich zu beachten. Nach Auskunft des Amtes für Statistik Berlin- Brandenburg können die Daten nach Bundesmaßstab für 2015 noch nicht berechnet werden, da die dafür erforderlichen Armutsgefährdungsschwellen vom Statistischen Bundesamt erst im August 2016 veröffentlicht werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 9 19. Wie viele Einwohner des Bezirkes Lichtenberg über 25 Jahre haben in den Jahren 2014 und 2015 einen niedrigen Bildungsstand, also weder die Hochschulreife noch eine Berufsausbildung (bitte aufgliedern nach Jahren sowie Gesamtanzahl und -quote)? Zu 19.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 14 zu entnehmen. Ergebnisse des Mikrozensus 2014 2015 Bevölkerung im Alter von 25 und mehr Jahren 206,3 213,2 darunter mit niedrigem Bildungsstand (ISCED 0-2)* 22,5 22,0 Anteil 10,9 10,3 Datenquelle und Berechnung: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Tabelle 14: Bevölkerung im Bezirk Lichtenberg mit niedrigem Bildungsstand 2014 und 2015 1000 % *ISCED 2011 1: Ohne allgemeinen oder beruflichen Abschluss oder Abschluss nach höchstens 7 Jahren Schulbesuch; ISCED 2011 2: Haupt-/Realschulabschluss ohne beruflichen Abschluss oder mit Anlernausbildung, beruflichem Praktikum oder Berufsvorbereitungsjahr; ohne allgemeinen Abschluss, aber mit Anlernausbildung, beruflichem Praktikum oder Berufsvorbereitungsjahr 20. Wie viele schulpflichtige Kinder des Bezirks Lichtenberg waren seit dem 1.1.2012 von der Zuzahlung zu Lernmitteln im Vergleich zu den anderen Bezirken befreit (bitte aufgliedern nach Jahren sowie Gesamtanzahl und -quote und Bezirke)? Zu 20.: Die statistische Erhebung zu den Schülerinnen und Schülern, die von der Zuzahlung des Eigenanteils bei Lernmitteln befreit sind, erfolgt mit jährlichem Stichtag als Teil der IST-Statistik zum Schuljahresbeginn. Eine Erhebung zum 01.01. des Jahres findet nicht statt. Die aktuelle Auswertung nimmt Bezug auf das laufende Schuljahr 2015/16 und ist in den nachfolgenden Übersichten dargestellt. Ebenfalls ist zu Vergleichszwecken die Auswertung für Berlin (insgesamt) beigefügt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 10 a) Bezirk Lichtenberg: SenBildJugWiss I C 2.4/I C 2.7 15.12.2015 Übersicht Schüler insgesamt an öffentlichen allgemein bildenden Schulen 01 02 03 04 05 06 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e 01 - 06 zus. 07 08 09 10 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e 07 - 10 zus. 11 12 13 zus. Geist. Beh. Grundschule 10.801 742 809 724 655 574 546 201 4.251 4.251 39,4 Integrierte Sekundarschule 7.928 49 78 42 36 46 45 296 528 532 457 426 190 2.133 89 83 49 221 2.650 33,4 Gymnasium 4.048 26 25 51 135 115 85 92 7 434 93 60 153 638 15,8 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt 1.152 18 118 47 58 63 50 354 48 67 76 72 263 135 752 65,3 Öffentliche Schulen zusammen 23.929 809 1.005 813 749 709 666 201 4.952 711 714 618 590 197 2.830 89 176 109 374 135 8.291 34,6 Schüler insgesamt an privaten allgemein bildenden Schulen 01 02 03 04 05 06 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e 01 - 06 zus. 07 08 09 10 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e 07 - 10 zus. 11 12 13 zus. Geist. Beh. Grundschule 686 13 4 6 14 5 5 47 47 6,9 Integrierte Sekundarschule Gymnasium 58 Freie Waldorfschule Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt Private Schulen zusammen 744 13 4 6 14 5 5 47 47 6,3 SenBildJugWiss I C 2.4/I C 2.7 15.12.2015 Übersicht Schüler insgesamt an öffentlichen und privaten allgemein bildenden Schulen 01 02 03 04 05 06 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e zus. 07 08 09 10 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e zus. 11 12 13 zus. Geist. Beh. Grundschule 11.487 755 813 730 669 579 551 201 4.298 4.298 37,4 Integrierte Sekundarschule 7.928 49 78 42 36 46 45 296 528 532 457 426 190 2.133 89 83 49 221 2.650 33,4 Gymnasium 4.106 26 25 51 135 115 85 92 7 434 93 60 153 638 15,5 Freie Waldorfschule Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt 1.152 18 118 47 58 63 50 354 48 67 76 72 263 135 752 65,3 Allgemein bildende Schulen insgesamt 24.673 822 1.009 819 763 714 671 201 4.999 711 714 618 590 197 2.830 89 176 109 374 135 8.338 33,8 Schulart Zuzahlungsbefreite pro Jahrgangsstufe Zuzahlungsbefreite Insg. in % von der Gesamtschülerzahl Schülerzahlen insgesamt Von der Zuzahlung des Eigenanteils bei Lernmitteln befreite Schülerinnen und Schüler nach Schularten und Jahrgangsstufen im Bezirk Lichtenberg - Schuljahr 2015/16 Schulart Zuzahlungsbefreite pro Jahrgangsstufe Zuzahlungsbefreite Insg. in % von der Gesamtschülerzahl Schülerzahlen insgesamt Von der Zuzahlung des Eigenanteils bei Lernmitteln befreite Schülerinnen und Schüler nach Schularten und Jahrgangsstufen im Bezirk Lichtenberg - Schuljahr 2015/16 Schulart Zuzahlungsbefreite pro Jahrgangsstufe Zuzahlungsbefreite Insg. in % von der Gesamtschülerzahl Schülerzahlen insgesamt Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 11 b) Berlin insgesamt: SenBildJugWiss I C 2.4/I C 2.7 08.12.2015 Übersicht Schüler insgesamt an öffentlichen allgemein bildenden Schulen 01 02 03 04 05 06 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e 01 - 06 zus. 07 08 09 10 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e 07 - 10 zus. 11 12 13 zus. Geist. Beh. Grundschule 149.748 9.273 10.994 9.537 8.971 8.497 8.125 2.445 57.842 57.842 38,6 Integrierte Sekundarschule 75.679 478 558 490 384 455 536 12 2.913 5.560 5.780 5.780 6.431 1.389 24.940 1.164 865 613 2.642 30.495 40,3 Gymnasium 68.709 145 158 303 1.953 1.691 1.535 1.432 697 7.308 1.616 1.071 2.687 10.298 15,0 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt 7.791 115 370 232 301 339 310 1.667 270 402 437 485 1.594 2 4 1 7 1.470 4.738 60,8 Öffentliche Schulen zusammen 301.927 9.866 11.922 10.259 9.656 9.436 9.129 2.457 62.725 7.783 7.873 7.752 8.348 2.086 33.842 1.166 2.485 1.685 5.336 1.470 103.373 34,2 Schüler insgesamt an privaten allgemein bildenden Schulen 01 02 03 04 05 06 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e 01 - 06 zus. 07 08 09 10 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e 07 - 10 zus. 11 12 13 zus. Geist. Beh. Grundschule 11.977 188 164 195 194 161 141 10 1.053 1.053 8,8 Integrierte Sekundarschule 9.662 44 55 46 60 49 89 343 132 136 125 134 10 537 50 26 26 102 982 10,2 Gymnasium 7.294 11 7 18 71 43 41 56 211 54 50 104 333 4,6 Freie Waldorfschule 4.350 45 40 47 41 57 40 9 279 36 37 31 32 136 32 15 11 58 473 10,9 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt 716 19 14 18 24 20 18 113 11 15 11 15 52 165 330 46,1 Private Schulen zusammen 33.999 296 273 306 319 298 295 19 1.806 250 231 208 237 10 936 82 95 87 264 165 3.171 9,3 SenBildJugWiss I C 2.4/I C 2.7 08.12.2015 Übersicht Schüler insgesamt an öffentlichen und privaten allgemein bildenden Schulen 01 02 03 04 05 06 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e zus. 07 08 09 10 Neuzugänge ohne Deutschkenntniss e zus. 11 12 13 zus. Geist. Beh. Grundschule 161.725 9.461 11.158 9.732 9.165 8.658 8.266 2.455 58.895 58.895 36,4 Integrierte Sekundarschule 85.341 522 613 536 444 504 625 12 3.256 5.692 5.916 5.905 6.565 1.399 25.477 1.214 891 639 2.744 31.477 36,9 Gymnasium 76.003 156 165 321 2.024 1.734 1.576 1.488 697 7.519 1.670 1.121 2.791 10.631 14,0 Freie Waldorfschule 4.350 45 40 47 41 57 40 9 279 36 37 31 32 136 32 15 11 58 473 10,9 Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt 8.507 134 384 250 325 359 328 1.780 281 417 448 500 1.646 2 4 1 7 1.635 5.068 59,6 Allgemein bildende Schulen insgesamt 335.926 10.162 12.195 10.565 9.975 9.734 9.424 2.476 64.531 8.033 8.104 7.960 8.585 2.096 34.778 1.248 2.580 1.772 5.600 1.635 106.544 31,7 Von der Zuzahlung des Eigenanteils bei Lernmitteln befreite Schülerinnen und Schüler nach Schularten und Jahrgangsstufen - Schuljahr 2015/16 Schülerzahlen insgesamt Schulart Zuzahlungsbefreite pro Jahrgangsstufe Zuzahlungsbefreite Insg. in % von der Gesamtschülerzahl Schülerzahlen insgesamt Von der Zuzahlung des Eigenanteils bei Lernmitteln befreite Schülerinnen und Schüler nach Schularten und Jahrgangsstufen - Schuljahr 2015/16 Schulart Zuzahlungsbefreite pro Jahrgangsstufe Zuzahlungsbefreite Insg. in % von der Gesamtschülerzahl Schulart Zuzahlungsbefreite pro Jahrgangsstufe Zuzahlungsbefreite Insg. in % von der Gesamtschülerzahl Schülerzahlen insgesamt 21. Wie hat sich der Anteil der Bevölkerung im Bezirk Lichtenberg und in den übrigen Bezirken in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt, dem weniger als die Hälfte der durchschnittlichen Berliner pro-Kopf-Wohnfläche zur Verfügung steht (bitte aufgliedern nach Jahren)? Zu 21.: Die erbetenen Zahlen sind der Tabelle 15 zu entnehmen. Nach Auskunft des Amtes für Statistik Berlin -Brandenburg liegen noch keine aktuelleren Daten vor. 2010¹ % Berlin 11,3 Mitte 19,5 Friedrichshain-Kreuzberg 14,6 Pankow 7,7 Charlottenburg-Wilmersdorf 8,6 Spandau 11,7 Zehlendorf-Steglitz 8,3 Tempelhof-Schöneberg 8,7 Neukölln 21,2 Treptow-Köpenick 8,5 Marzahn-Hellersdorf 9,1 Lichtenberg 8,2 Reinickendorf 8,7 Datenquelle und Berechnung: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg 1 Vorläufige Ergebnisse Tabelle 15: Anteil der Bevölkerung mit weniger als der Hälfte der durchschnittlichen Pro-Kopf-Wohnfläche in Berlin 2010 nach Bezirken Ergebnisse des Mikrozensus Region Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 647 12 22. Ab jeweils welchem bedarfsgewichteten, monatlichen Pro-Kopf-Einkommen gelten Einwohner in Berlin in den Jahren 2014 und 2015 als reich bzw. relativ wohlhabend (bitte den jeweiligen Jahreswert für die Reichtumsschwelle im Landes- und Bundesmaßstab angeben)? Zu 22.: Nach Auskunft des Amtes für Statistik Berlin- Brandenburg liegt die Einkommensreichtumsschwelle nach Berliner Landesmaßstab im Jahr 2014 bei 2.804 Euro und im Jahr 2015 bei 2.835 Euro. Der analoge Wert nach Bundesmaßstab lag im Jahr 2014 bei 3.056 Euro. Die Daten nach Bundesmaßstab für 2015 werden vom Statistischen Bundesamt erst im August 2016 veröffentlicht . 23. Wie hat sich die Reichtumsquote im Bezirk Lichtenberg und in den übrigen Bezirken in den Jahren 2014 und 2015 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Zu 23.: Die erbetenen Zahlen sind den Tabellen 3 16 und 17 zu entnehmen: Tabelle 16 – Reichtumsquoten nach Landesmaßstab in Berlin 2014 und 2015 nach Bezirken in % (Ergebnisse des Mikrozensus) Bezirk 2014 2015 Berlin 9,6 9,4 Mitte 7,7 7,1 Friedrichshain-Kreuzberg 8,3 8,0 Pankow 11,3 12,0 Charlottenburg- Wilmersdorf 16,5 17,7 Spandau 6,8 5,5 Steglitz-Zehlendorf 17,5 17,3 Tempelhof-Schöneberg 13,4 11,6 Neukölln 4,2 3,9 Treptow-Köpenick 7,7 8,2 Marzahn-Hellersdorf 5,8 5,9 Lichtenberg 4,2 4,3 Reinickendorf 9,5 9,4 Hinweise des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg: Die Berechnung von Einkommensreichtumsquoten beruht bei kleinräumiger Ebene zumeist auf geringe Fallzahlen und ist somit mit einer erhöhten statistischen Unsicherheit behaftet. Dies ist insbesondere beim Zeitvergleich zu beachten. 3 Datenquelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Tabelle 17 – Reichtumsquoten nach Bundesmaßstab in Berlin 2014 und 2015 nach Bezirken in % (Ergebnisse des Mikrozensus) Bezirk 2014 2015 Berlin 7,1 Daten liegen noch nicht vor Mitte 6,0 Friedrichshain-Kreuzberg 6,3 Pankow 8,5 Charlottenburg-Wilmersdorf 13,1 Spandau 4,5 Steglitz-Zehlendorf 13,0 Tempelhof-Schöneberg 10,35 Neukölln 2,7 Treptow-Köpenick 5,4 Marzahn-Hellersdorf 3,5 Lichtenberg 2,6 Reinickendorf 7,0 Hinweise des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg: Die Berechnung von Einkommensreichtumsquoten beruht bei kleinräumiger Ebene zumeist auf geringe Fallzahlen und ist somit mit einer erhöhten statistischen Unsicherheit behaftet. Dies ist insbesondere beim Zeitvergleich zu beachten. Die Reichtumsquoten nach Bundesmaßstab für das Jahr 2015 können nach Auskunft des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg noch nicht ermittelt werden, da das Statistische Bundesamt die Einkommensreichtumsschwellen für Deutschland insgesamt erst im August 2016 veröffentlichen wird. Berlin, den 16. Juni 2016 In Vertretung Emine D e m i r b ü k e n - W e g n e r _____________________________ Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Juni 2016)