Drucksache 17 / 18 652 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) vom 01. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Juni 2016) und Antwort Machbarkeitsstudie zum Thema Fahrradschnellwege Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wer erstellt die Machbarkeitsstudie zum Thema Fahrradschnellwege? Antwort zu 1: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat über die Berliner Vergabeplattform einen Dienstleistungsauftrag für eine Untersuchung zu Radschnellwegen in Berlin bekannt gegeben. Nach Eingang der Angebote der potenziellen Bewerberinnen und Bewerber, wurden die jeweiligen Unterlagen nach wirtschaftlichen und fachlich-inhaltlichen Gesichtspunkten begutachtet. Es hat sich ein Bieterkonsortium herauskristallisiert, das von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragt werden soll. Weitere Angaben können derzeit jedoch noch nicht gemacht werden, da die Vertragsverhandlungen zzt. noch laufen. Frage 2: Welche konkreten Fragestellungen sollen im Rahmen der Studie beantwortet werden? Frage 3: Wird nur eine grundsätzliche Machbarkeit untersucht oder werden auch konkrete Kostenschätzungen abgegeben? Frage 4: Wann ist mit Vorlage der Machbarkeitsstudie zu rechnen? Antwort zu 2, 3 und 4: Ziel dieser Untersuchung ist es, die Fragestellung zu klären, wo im Berliner Stadtgebiet geeignete Trassen gefunden werden können, die den Anforderungen von Radschnellwegen grundlegend entsprechen und auf ein genügend großes (zukünftiges) Potenzial in der Nachfrage treffen, aber auch zugleich ingenieurtechnisch realisierbar sind. Die Suche nach potenziellen Streckenabschnitten wird stadtweit erfolgen. Trassenvorschläge aus der öffentlichen Diskussion (u.a. Stammbahn, Radbahn, Vorschläge vom ADFC 1 oder BUND etc.) sollen dabei ebenfalls einbezogen werden. Neben dem Auffinden der Korridore für potenzielle Streckenabschnitte im Berliner Stadtgebiet, ist ein weiteres wichtiges Kriterium die grundlegende Realisierbarkeit dieser Radverkehrsanlagen. Für die Trassen mit der höchsten Einstufung der Realisierbarkeit soll im nächsten Schritt das entsprechende Potenzial bestimmt werden. In der anschließenden Machbarkeitsuntersuchung sollen die nach ihrer Realisierbarkeit und Potenzial am höchsten eingestuften Trassen bezüglich der speziellen Entwurfsparameter detailliert untersucht werden. Die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen werden dann deutlich zeigen, ob die geforderten Entwurfsparameter und damit die gewünschten Qualitätsanforderungen an einen Radschnellweg auf den jeweiligen Trassen eingehalten werden können, bzw. an welchen Stellen evtl. Kompromisse eingegangen werden müssen. Die Machbarkeitsuntersuchung wird darüber hinaus auch zeigen, welcher finanzielle Rahmen für die Umsetzung der jeweiligen Trasse benötigt wird. Die Kosten sollen dem jeweiligen Nutzen (abgeleitet aus der Potenzialanalyse) gegenübergestellt werden, um auch hier eine Reihenfolge für eine Umsetzungsempfehlung zu schaffen. Die Ergebnisse der gesamten Untersuchung, sollen dann öffentlichkeitswirksam publiziert und abschließend in allg. Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen bezüglich der Thematik Radschnellwege in Berlin ausgearbeitet werden. 1 Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e.V. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 652 2 Es ist zu erwarten, dass erste Ergebnisse zu der allg. Potenzialanalyse in Berlin sowie Ergebnisse einer Machbarkeitsuntersuchung mit konkreter Kostenabschätzung zu einer potenziellen Trasse zum Jahresende 2016 vorliegen werden. Berlin, den 17. Juni 2016 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Juni 2016)