Drucksache 17 / 18 672 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Remlinger (GRÜNE) vom 06. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juni 2016) und Antwort Schulbau, Schülerzahlentwicklung, Verfügungsfonds an der Bötzow-Grundschule Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Arten von Typenschulbauten sind in (Ost- )Berlin als Schulgebäude in Betrieb? Wie viele Schulbauten des jeweiligen Typs gibt es? 2. Sind dem Senat Beispiele in Berlin oder bundesweit bekannt von (bestimmten) Plattenschulbau-Typen, an denen durch Aufstockung zusätzliche Raumkapazitäten geschaffen wurden? Wenn ja, welche sind das, wie viele zusätzliche Züge konnten gewonnen werden und wie hoch waren die Kosten? Wenn nein, hat der Senat die Möglichkeit einer baulichen Aufstockung bereits geprüft? Zu 1. und 2.: Die für Bauangelegenheiten zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat mitgeteilt, dass sie bezüglich der „Typenschulbauten“ keine Erhebungen durchführt und ihr auch keine Informationen aus anderen Bundesländern vorliegen. Der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ist bekannt, dass in den östlichen Bezirken, überwiegend in den Großsiedlungsgebieten der Bezirke Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg, nach dem 2. Weltkrieg standardisierte Schulgebäude des ehemaligen Wohnungsbaukombinats Berlin - Typ Skelettbauweise (SK) (z.B. Polytechnische Oberschule (POS) 76) und Typ Berlin Großtafelbauweise (GT) (POS 81) errichtet worden sind. Die Bezirksämter Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf sowie Lichtenberg von Berlin haben die in der Anlage beigefügten Informationen hinsichtlich der noch in Nutzung befindlichen „Typenschulbauten“ übersendet. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat darüber hinaus mitgeteilt, dass der Typenbau in SK-Bauweise der Modersohn-Grundschule, Niemannstr., 10245 Berlin, aufgestockt wurde. Die Gesamtkosten dafür betrugen ca. 1,8 Mio. € und es wurden sechs Unterrichtsräume, ein Gruppenraum sowie drei Räume mit ca. 20 qm geschaffen . 3. Der Schulhof der Bötzow-Grundschule soll enttrümmert und saniert werden. Aus welchem Programm stehen hierfür Mittel zur Verfügung, in welcher Höhe und bis wann müssen die Mittel abgerufen sein? Zu 3.: Die bezirkliche Stellungnahme lautet: Die Hofgestaltung wird aus dem Programm Stadtumbau Ost finanziert . Die Arbeiten (u.a. aufwendige Tiefenenttrümmerung ) beginnen 2017 und sollen 2018 fertiggestellt sein. Die Kosten betragen 1.575.000 €. 4. Inwieweit ist zwischen Senat und dem Bezirk Pankow geklärt, ob an der Bötzow-Grundschule eine Kapazitätserweiterung notwendig und möglich ist? Wenn ja, in welcher Form? Kann/soll die Schule ein MEB erhalten und/oder ist es möglich, den vorhandenen Bau aufzustocken ? Zu 4.: Der Bezirk Pankow hat bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft keinen Antrag auf Errichtung eines modularen Ergänzungsbaus (MEB) gestellt. Ob der Bezirk Baumaßnahmen zur Kapazitätserweiterung plant und ob eine Aufstockung möglich ist, ist nicht bekannt. Das Schulgebäude wurde von 2008 bis 2011 aus Mitteln des Förderprogramms Stadtumbau Ost energetisch saniert. Die Sporthallensanierung erfolgte 2012. Nach den Angaben der Bezirke ist ein Anbau oder die Errichtung eines MEB nicht möglich, da das Schulgrundstück für die höhere Schülerzahl nicht ausreichend wäre. Eine Kapazitätserhöhung wurde auf Grund der (geringen) Größe des Schulgrundstücks nie in Betracht gezogen. Eine Aufstockung ist aus statischen Gründen nicht umsetzbar. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 672 2 5. Inwiefern spielt bei der Entscheidung für eine der Varianten die Frage eine Rolle, ob die Finanzierung vom Land (MEB) oder vom Bezirk (Aufstockung) übernommen werden muss bzw. wie verhindert der Senat, dass diese Frage die Entscheidungsfindung verzögert? 6. Teilt der Senat die Auffassung, dass die Klärung dieser Fragen im Vorfeld der Mittelverausgabung sinnvoll ist und ein MEB auf einen frisch sanierten Schulhof zu stellen, eine Verschwendung von Steuergeldern wäre? Wie stellt der Senat sicher, dass dies nicht passieren wird? Zu 5. und 6.: Wie unter zu 4. mitgeteilt, wurde kein Antrag gestellt. Die Genehmigung von Anträgen auf Errichtung von Ergänzungsgebäuden erfolgt nur dann, wenn infolge dringenden und kurzfristigen Bedarfs eine Kapazitätserhöhung gemäß dem Regelverfahren für öffentliches Bauen nicht möglich ist. Darüber hinaus muss der Standort für die Erweiterung mit einem Standardgebäude geeignet sein. Die Entscheidung, wie an welchem Standort die benötigten Kapazitäten geschaffen werden oder auf welchen Flächen eines Standorts ggf. Baulichkeiten errichtet werden , obliegt gemäß Schulgesetz ausschließlich dem Bezirk auf der Basis der ihm bekannten Regelungen (u.a. Landeshaushaltsordnung). Der Senat wirkt auf die bezirklichen Entscheidungsfindungen nicht ein. Ich verweise auf die Ausführungen zu 4. 7. In der Vergangenheit konnten Schulen aus dem 7000 Euro-Programm auch Maßnahmen zur akustischen Sanierung von Schulräumen finanzieren. Ist dies nach Überführung des 7000 Euro Programms in den Verfügungsfonds weiterhin der Fall, oder fand hier eine Änderung der Regularien statt? Wenn ja, warum, und von wem werden solche Maßnahmen jetzt finanziert und durchgeführt ? Ist gewährleistet, dass begonnene Maßnahmen an betroffenen Einzelschulen zu Ende geführt werden können ? Zu 7.: Schulen entscheiden eigenverantwortlich über den Einsatz der zusätzlichen Mittel des Budgets im Verfügungsfonds . Eine Einsatzmöglichkeit ist für sogenannte „Kleine Instandhaltungsarbeiten“ nach Wunsch der Schulen vorgesehen. Wenn sich in diesem Rahmen zusätzliche Maßnahmen zur akustischen Verbesserung durchführen lassen, kann die Schule dies realisieren. In der Handreichung zum Verfügungsfonds ist festgelegt : „Voraussetzung ist immer die Kontaktaufnahme mit dem Schulträger/Hochbauamt, insbesondere, wenn es sich um Maßnahmen handelt, die die Bausubstanz betreffen. In jedem Fall muss eine vorherige Absprache erfolgen, deren Ergebnis zu dokumentieren ist. Die Höhe des Betrags für die geplante Maßnahme ermittelt die Schulleiterin /der Schulleiter mit Hilfe des vom Schulträger benannten Kontaktpartners oder nach Absprache mit dem Schulträger /Hochbauamt ggf. mit von der Schule eingeholten Angeboten und trägt diese in das Online-Konto ein, damit die Mittel dem Schulträger zur Bewirtschaftung zur Verfügung stehen.“ Berlin, den 20. Juni 2016 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Juni 2016) SenBildJugWiss Referat I D Schriftliche Anfrage 17/18 672 Frage 1 und 2 Anlage Frage 2 Dresden Magdeburg Erfurt Berlin SK Berlin POS 81 Leipzig Cottbus Aufstockung? Mitte 1 01G07 GutsMuths-G X 2 01K07 Hemingway-ISS X 0 0 0 2 0 0 0 0 Friedrichshain-Kreuzberg 1 02G01 Spartacus-G X 2 02G09 Zille-G X 3 02G10 Modersohn-G X X 4 02G36 Neue G (ehem. Blumen/B.Rose-Schule) X 5 02K01 Ellen-Key-Schule ISS X 6 02K05 Schule am Königstor X 7 02S03 Margarethe-v.-Witzleben-S X 0 0 0 7 0 0 0 1 Pankow 1 03G03 G am Kollwitzplatz X 2 03G06 Bötzow-G X 3 03G08 G am Planetarium X 4 03G13 Rudolf-Dörrier-G X 5 03G16 G am Teutoburger Platz X Anbau 6 03G20 G im Moselviertel X 7 03G21 G unter den Bäumen X 8 03G32 G an den Buchen X 9 03G36 Elisabeth-Christinen-G X 10 03G37 Klecks-G X 11 03G38 G im Blumenviertel X 12 03G39 G Wolkenstein X 13 03G43 G Wilhelmsruh X 14 03G44 Georg-Zacharias-G X 15 03K02 Kurt-Tucholsky-Schule X 16 03K03 Konrad-Duden-Schule X 17 03K04 Gustave-Eiffel-Schule X 18 03K07 Tesla-Schule X 19 03K08 Hagenbeck-Schule X 20 03K09 Janusz-Korczak-Schule X 21 03K10 Hufeland-Schule X 22 03S03 Helene-Haeusler-Schule X 23 03S07 Schule an der Heide X 24 03S09 Schule an der Strauchwiese X 25 03S10 Marianne-Buggenhagen-S X 26 03Y17 Gymnasium X 0 1 0 22 3 0 0 1 Treptow-Köpenick 1 09G01 Bouché-G X 2 09G03 G am Heidekampgraben X 3 09G04 Sonnenblumen-G X 4 09G06 Melli-Beese-G X 5 09G09 Heide-Schule X 6 09G11 G am Pegasuseck X 7 09G13 S am AltglienickerWasserturm X 8 09G14 G am Buntzelberg X 9 09G16 Wendenschloß-G X 10 09G18 S in der Köllnischen Vorstadt X 11 09G19 Amtsfeld-G X 12 09G25 Müggelschlößchen-G X 13 09K06 Hans-Grade-Schule X 14 09K07 Sophie-Brahe-Schule/ Schule am Plänterwald X 15 09K09 Grünauer Schule X 16 09S04 Ahorn-Schule X 17 09S06 6. Schule (am Plänterwald) X 18 09Y04 Anne-Frank-Gym X 19 09Y10 Gebrüder-Montgolfier-Gym X 20 09Y11 Emmy-Noether-Gym X 0 0 0 16 4 0 0 0 Gesamt Gesamt Gesamt Gesamt BSN Schulname Typenbauten der Baukombinate der ehemaligen Bezirke / Frage 1 Seite 1 von 2 SenBildJugWiss Referat I D Schriftliche Anfrage 17/18 672 Frage 1 und 2 Anlage Frage 2 Dresden Magdeburg Erfurt Berlin SK Berlin POS 81 Leipzig Cottbus Aufstockung? BSN Schulname Typenbauten der Baukombinate der ehemaligen Bezirke / Frage 1 Marzahn-Hellersdorf 1 10G01 Paavo-Nurmi-G X 2 10G03 Selma-Lagerlöf-G X 3 10G04 Falken-G X 4 10G05 Ebereschen-G X 5 10G06 Bruno-Bettelheim-G X Bruno-Bettelheim-G X 6 10G07 Karl-Friedrich-Friesen-G X 7 10G08 Wilhelm-Busch-G X 8 10G09 G am Bürgerpark X 9 10G10 Peter-Pan-G X 10 10G11 G an der Mühle X 11 10G12 G an der Geißenweide X 12 10G13 Johann-Strauss-G X 13 10G14 G unter dem Regenbogen X 14 10G17 Beatrix-Potter-G X 15 10G18 Pusteblume-G X 16 10G19 Bücherwurm-G X 17 10G25 G am Schleipfuhl X 18 10G28 G am Hollerbusch X 19 10G29 G an der Wuhle X * 20 10G34 Schule am grünen Stadtrand X 21 10K02 Ernst-Haeckel-Schule X 22 10K03 Kerschensteiner-Schule X 23 10K04 Thüringen-Schule X Thüringen-Schule X 24 10K05 Jean-Piaget-Schule X Jean-Piaget-Schule X 25 10K06 Georg-Klingenberg-Schule X 26 10K07 Caspar-D.-Friedrich-Schule X * 27 10K08 Johann-Julius-Hecker-S X 28 10K09 Konrad-Wachsmann-S X 29 10K10 Wolfgang-Amadeus-Mozart-S X Wolfgang-Amadeus-Mozart-S X 30 10K11 Marcana-GemS X Marcana-GemS X 31 10Y01 Tagore-Gym X Tagore-Gym X 32 10Y11 Melanchthon-Gym X Melanchthon-Gym X 33 10A04 Viktor-Klemperer-Kolleg X 1 0 6 13 15 1 4 0 Lichtenberg 1 11G01 Sonnenuhr-G X 2 11G02 G am Roederplatz X 3 11G03 G im Gutspark X 4 11G05 G auf dem lichten Berg X 5 11G06 Adam-Ries-G X 6 11G07 Hermann-Gmeiner-G X Haus B X 7 11G09 Bürgermeister-Ziethen-G X 8 11G10 Schule im Ostseekarree X 9 11G11 Bernhard-Grzimek-G X 10 11G12 Lew-Tolstoi-G X 11 11G14 Richard-Wagner-G X 12 11G17 Brodowin-G X 13 11G18 G am Wilhelmsberg X 14 11G21 G Am Faulen See X 15 11G22 Martin-Niemöller-G X 16 11G23 Friedrichsfelder G X 17 11G25 G am Wäldchen X 18 11G26 Randow-G X 19 11G31 Dolgenseestraße-neu X Haus B X 20 11K01 Alexander-Puschkin-Schule X 21 11K02 Mildred-Harnack-Schule X 22 11K04 Gutenberg-Schule X 23 11K07 Vincent-van-Gogh-Schule X 24 11K08 George-Orwell-Schule X 25 11K09 Philipp-Reis-Schule X Haus B X 26 11K10 Grüner Campus Malchow X Haus B X Haus C X 27 11S02 Schule am Fennpfuhl X 28 11S06 Selma-Lagerlöf-Schule X 29 11S08 Schule am Breiten Luch X 30 11Y02 Johann-G.-Herder-Gym X Haus B X 31 NN Paul-Junius-Str. 69 * 2 X 32 NN Wartiner Str. 6 * 2 X 33 NN Paul-Junius-Str. 25-27 * 2 X Haus B * 2 X 0 0 0 30 10 0 0 0 Gesamt Gesamt * Reaktivierung nach Sanierung S = Schule G = Grundschule ISS = Integrierte Sekundarschule GmS = Gemeinschaftsschule Gym = Gymnasium BSN = Berliner Schulnummer POS = Politechnische Oberschule SK = Skelettbauweise * 1 Typ TS75 2 Seite 2 von 2 S17-18672 S1718672 Anlage