Drucksache 17 / 18 758   
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode   

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage   
 

des Abgeordneten Frank Jahnke (SPD) 
 
vom 07. Juni 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juni 2016) und  Antwort 
 

Außenwirtschaftskonferenz Berlin-Brandenburg 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 

 

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Im jüngst veröffentlichten Fortschrittsbericht Berlin
-Brandenburg teilt der Senat mit, dass die 14. Außenwirtschaftskonferenz
 Berlin-Brandenburg in 2016 in Berlin
 stattfinden werde. Ist diese Angabe unverändert zutreffend
 (wenn nein, warum nicht)? 

 

Zu 1.: 2015 wurde im Länderarbeitskreis Berlin-

Brandenburg eine Neukonzeption der gemeinsamen Außenwirtschaftskonferenz
 beschlossen. Dieser Prozess ist 

zurzeit noch nicht abgeschlossen, so dass 2016 keine 

Außenwirtschaftskonferenz Berlin-Brandenburg – weder 
in Berlin noch in Potsdam – stattfinden wird. 

 

 

2. Wie ist die Position des Senates zur Durchführung 

einer Außenwirtschaftskonferenz  Berlin-Brandenburg in 

2017? 

 

Zu 2.: 2017 wird die Außenwirtschaftskonferenz Berlin
-Brandenburg – auf Basis einer Neukonzeption - in 
Potsdam stattfinden. 2018 ist die Außenwirtschaftskonferenz
 Berlin-Brandenburg – ebenfalls auf Basis eines neuen
 Konzeptes - in Berlin geplant. 

 

 

3. In welcher Höhe wird sich das Land Berlin ggf. an 

den Kosten der Außenwirtschaftskonferenzen Berlin-

Brandenburg 2016 und 2017 beteiligen? 

 

Zu 3.: Eine finanzielle Beteiligung an den Außenwirtschaftskonferenzen
 des Landes Berlin war bisher nie 

erforderlich.  Für 2017 ist eine finanzielle Beteiligung 

Berlins nicht vorgesehen.  

 

4. In welcher Höhe hat sich das Land Berlin an den 

Kosten der Außenwirtschaftskonferenzen Berlin-

Brandenburg 2014 und 2015 – die laut dem Fortschrittsbericht
 Berlin-Brandenburg des Senates auf großes Interesse
 gestoßen sind – beteiligt?  
 

Zu 4.: Siehe zu 3. 

 

 

5. In welchem Kapitel und bei welchem Titel waren 

bzw. sind die entsprechenden Haushaltsmittel etatisiert? 

 

Zu 5.: Entfällt. 

 

 

6. Wie häufig hat die Senatorin für Wirtschaft, Technologie
 und Forschung in den Jahren 2013, 2014 und 

2015 an der Außenwirtschaftskonferenz Berlin-

Brandenburg teilgenommen? 

 

Zu 6.: 2013, 2014, 2015 hat Herr Staatssekretär Beermann
 in Vertretung für Frau Senatorin Yzer teilgenommen
. 

 

 

Berlin, den 27. Juni 2016 

 

 

In Vertretung 

 

Dr. Hans  R e c k e r s 

............................................................. 

Senatsverwaltung für Wirtschaft, 

Technologie und Forschung 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Juni 2016)