Drucksache 17 / 18 836 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Remlinger (GRÜNE) vom 04. Juli 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juli 2016) und Antwort Unbesetzte Funktionsleiterstellen – Wie ist der aktuelle Stand? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Funktionsstellen, insbesondere Schulleiter Innen- und StellvertreterInnenstellen, sind im Hinblick auf die letzten beiden Jahre an den allgemeinbildenden Schulen und den beruflichen Schulen des Landes Berlin nicht besetzt (sortiert nach Funktionsstellen, Jahr, Dauer sowie Schultyp und Bezirk)? 2. Bei wie vielen dieser unbesetzten Funktionsstellen läuft das Besetzungsverfahren (sortiert nach Funktionsstellen , Dauer sowie Schultyp und Bezirk)? 3. Wie viele Funktionsleiterstellen sind seit mehr als einem bzw. drei Jahren durch die Senatsverwaltung nicht ausgeschrieben worden (sortiert nach Funktionsstellen, Jahr, Dauer sowie Schultyp und Bezirk)? Zu 1. bis 3.: Die Anzahl der im laufenden Schuljahr 2015/2016 freien Funktionsstellen sowie die Anzahl der ausgeschriebenen Funktionsstellen ist der als Anlage 1 (Stand: 11.07.2016) beigefügten Übersicht (nach Funktionsstelle , Schulart, Bezirk differenziert) zu entnehmen. Die Funktionsstellen werden zumeist zum Schuljahresende mit dem planmäßigen Ausscheiden der Dienstkraft frei. Die Stellenbesetzungsverfahren zur Nachbesetzung werden zügig durchgeführt. Bei allen ausgeschriebenen Funktionsstellen läuft das Stellenbesetzungsverfahren. Die jeweils zuständige Schulaufsicht beginnt nach Ablauf der Ausschreibungsfrist zeitnah mit dem Auswahlverfahren. Eine detaillierte Auswertung nach der zeitlichen Dauer der Nichtausschreibung liegt nicht vor. Die Anzahl der seit 2011 in jedem Kalenderjahr pro Region bzw. für die einzelnen Schularten im Amtsblatt für Berlin veröffentlichten und aktuell noch gültigen Ausschreibungen ist der Anlage 2 zu entnehmen. 4. In welchen Bezirken besteht eine überdurchschnittliche Häufung von unbesetzten Funktionsstellen (letzten fünf Jahre auflisten)? Zu 4.: Der Anlage 2 kann die Anzahl der in den einzelnen Regionen laufenden Auswahlverfahren entnommen werden. Zur Situation in den letzten fünf Jahren verweise ich ergänzend auf die Antworten zu den Kleinen Anfragen Nr. 16/14970, Nr. 17/10300, Nr. 17/11664 sowie die Schriftlichen Anfragen Nr. 17/13302 und Nr. 17/15666. Eine überdurchschnittliche Häufung von unbesetzten Funktionsstellen in einzelnen Regionen lässt sich nicht ableiten. Wie in der Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 17/11664 ausgeführt, wird die Verfahrensdauer maßgeblich von der Dauer einzelner Verfahrensschritte, insbesondere zu den Beteiligungsrechten der Beschäftigtenvertretungen bestimmt. Nicht-Zustimmungen führen in der Regel zu einer Verfahrensverzögerung. Längere Verfahrenszeiten entstehen auch dann, wenn noch dienstliche Beurteilungen von der Schulleiterin oder dem Schulleiter gefertigt werden müssen. Hinzu kommen nach der Auswahlentscheidung ggf. eingehende Klagen nicht ausgewählter Bewerberinnen und Bewerber, die eine abschließende Entscheidung verzögern oder verhindern . In regelmäßigen Gesprächen mit den Schulaufsichten der regionalen Außenstellen wird durch die zuständige Abteilungsleitung die besondere Bedeutung der Funktionsstellen für die schulische Entwicklung wiederkehrend thematisiert. Für die regionale Schulaufsicht sind die Auswahlverfahren, neben allen anderen Aufgaben, ein besonderer Schwerpunkt der schulaufsichtlichen Arbeit. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 836 2 5. Wie ist die Einschätzung des Senats hinsichtlich des kommenden Schuljahres, mit wie vielen Abgängen aufgrund Pension o.ä. rechnet der Senat? Zu 5.: Mit dem Stand 08.07.2016 werden im Laufe des kommenden Schuljahres 2016/2017 (01.08.2016 bis 31.07.2017) durch planmäßiges Ausscheiden von Funktionsstelleninhaberinnen und Funktionsstelleninhabern aus dem Dienst insgesamt 102 Stellen frei und besetzbar sein. 6. a) Wie viele Funktionsstellen für die Mittelstufenkoordination an ISSen sind seit Juni 2010 eingerichtet worden? b) Wie viele Funktionsstellen für die Mittelstufenkoordination sind unbesetzt? c) Wie viele Stellen sind zur Zeit ausgeschrieben? Zu 6. a) bis 6. c).: Nach der Beantwortung zur Schriftlichen Anfrage Nr. 17/15666 wurden seit Juni 2009 61 Stellen für Mittelstufenkoordinatorinnen bzw. Mittelstufenkoordinatoren eingerichtet. Mit den Dienstkräfteanmeldungen für die Haushalte 2014/2015 und 2016/2017 wurden insgesamt acht weitere Stellen angemeldet und eingerichtet. Zurzeit sind 13 Stellen unbesetzt, von denen sieben Stellen ausgeschrieben sind. Die weiteren Ausschreibungen erfolgen demnächst. Berlin, den 18. Juli 2016 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Juli 2016) SenBildJugWiss I B 2.08/2.09 Anlage 1 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 17 / 18 836 13.07.2016 - 6476/6441 - Grundschulen Sonderschulen Gymnasien Integrierte Sekundarschulen Stand: 11.07.16 Schulleiterin / Schulleiter stellv. Schulleiterin / stellv. Schulleiter Schulleiterin / Schulleiter stellv. Schulleiterin / stellv. Schulleiter Schulleiterin / Schulleiter stellv. Schulleiterin / stellv. Schulleiter Koordinatorin / Koordinator Fachbereichsleiterin / Fachbereichsleiter frei ausgeschr. * frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr . frei ausgeschr . frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. Mitte 2 2 4 4 1 1 1 1 Friedrichshain- Kreuzberg 2 2 1 1 2 1 Pankow 8 8 2 1 1 1 1 1 4 2 Charlottenburg- Wilmersdorf 1 1 3 3 1 1 3 2 13 11 Spandau 1 1 9 8 2 2 2 2 1 1 2 2 Steglitz-Zehlendorf 1 1 2 2 1 1 1 1 1 1 1 1 11 7 Tempelhof-Schöneberg 3 3 9 9 1 1 1 1 2 2 2 1 Neukölln 3 3 11 10 2 1 1 1 0 1 0 Treptow-Köpenick 1 1 1 1 2 0 Marzahn-Hellersdorf 2 2 8 8 1 1 3 3 1 1 Lichtenberg 1 1 5 5 1 1 Reinickendorf 1 1 3 3 1 1 2 2 1 0 1 1 6 4 Zentralverwaltete Schulen Summe 17 17 63 61 7 4 12 11 2 2 9 8 13 9 40 28 Stellen im Haushaltsplan 2016/17 97 * ausgeschrieben 127 362355 351 59 58 97 Seite 1 SenBildJugWiss I B 2.08/2.09 Anlage 1 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 17 / 18 836 13.07.2016 - 6476/6441 - Grundschulen Stand: 11.07.16 Mitte Friedrichshain- Kreuzberg Pankow Charlottenburg- Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Zentralverwaltete Schulen Summe Stellen im Haushaltsplan 2016/17 * ausgeschrieben Gymnasien Integrierte Sekundarschulen Berufliche Schulen Fachleiterin / Fachleiter Schulleiterin / Schulleiter stellv. Schulleiterin / stellv. Schulleiter Koordinatorin / Koordinator Stufenleiterin / Stufenleiter Fachbereichsleiterin / Fachbereichsleiter Fachleiterin / Fachleiter Schulleiterin / Schulleiter frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei 13 6 1 1 1 1 2 1 1 1 12 9 29 20 15 8 1 1 1 1 7 6 19 12 23 4 1 1 2 1 1 11 24 12 21 12 2 2 2 2 12 3 19 13 10 6 1 1 2 2 1 2 18 9 22 13 26 13 1 1 2 2 3 3 2 1 10 6 19 9 27 16 1 1 5 2 1 18 15 21 18 19 11 4 2 3 2 14 6 26 16 9 1 2 2 1 1 4 1 15 8 13 0 1 1 1 2 1 11 3 13 3 7 3 1 1 2 1 7 2 24 4 21 11 1 1 1 12 7 23 14 3 0 1 0 1 0 6 2 1 207 91 7 7 12 11 24 11 15 6 137 67 260 144 1 681 124 124 132 58 320 590 49 Seite 2 SenBildJugWiss I B 2.08/2.09 Anlage 1 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 17 / 18 836 13.07.2016 - 6476/6441 - Grundschulen Stand: 11.07.16 Mitte Friedrichshain- Kreuzberg Pankow Charlottenburg- Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Zentralverwaltete Schulen Summe Stellen im Haushaltsplan 2016/17 * ausgeschrieben Berufliche Schulen Schulleiteri n / Schulleiter stellv. Schulleiterin / stellv. Schulleiter Abt.-/Ausbildungsbereichsleiterin / Abt.-/Ausbildungsbereichsleiter Fachbereichsleiterin / Fachbereichsleiter Fachleiterin / Fachleiter ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr . 1 1 3 2 10 3 1 0 1 1 12 3 2 2 3 1 13 6 1 1 2 1 16 7 5 4 11 4 1 1 10 6 3 1 4 1 3 1 16 2 2 2 1 1 2 1 2 1 2 1 6 4 3 1 6 6 1 2 1 2 0 1 0 0 15 9 21 13 110 44 47 195 250 48549 Seite 3 SenBildJugWiss I B 2.08/2.09 ( 9227 - 6476/6441 Stand: 11.07.2016 - Seite 1 / 1 -Anlage 2 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. S17/1 836 Region / Schulart Berufliche Schulen Integrierte Sekundarschulen Grundschulen Gymnasien Sonderschulen Gesamtergebnis 01 Mitte 9 33 8 11 2 63 02 Friedrichshain-Kreuzberg 4 21 10 7 2 44 03 Pankow 9 14 10 12 1 46 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 10 21 9 36 1 77 05 Spandau 8 26 11 13 2 60 06 Steglitz-Zehlendorf 9 24 7 27 1 68 07 Tempelhof-Schöneberg 3 39 16 24 82 08 Neukölln 6 33 15 13 1 68 09 Treptow-Köpenick 4 18 1 4 2 29 10 Marzahn-Hellersdorf 1 6 16 4 3 30 11 Lichtenberg 5 11 8 6 2 32 12 Reinickendorf 9 25 7 20 7 68 zentralverwaltete Schulen 2 4 6 Gesamtergebnis 79 275 118 177 24 673 Region / Schulart 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Gesamtergebnis 01 Mitte 4 2 6 25 26 63 02 Friedrichshain-Kreuzberg 4 5 2 18 15 44 03 Pankow 2 6 5 11 22 46 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 2 3 2 41 29 77 05 Spandau 2 3 38 17 60 06 Steglitz-Zehlendorf 2 6 36 24 68 07 Tempelhof-Schöneberg 2 2 15 39 24 82 08 Neukölln 3 1 6 12 19 27 68 09 Treptow-Köpenick 1 5 4 19 29 10 Marzahn-Hellersdorf 4 12 14 30 11 Lichtenberg 1 1 3 3 10 14 32 12 Reinickendorf 3 1 5 26 33 68 zentralverwaltete Schulen 1 2 3 6 Gesamtergebnis 4 19 34 68 281 267 673 Region / Schulart 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Gesamtergebnis Berufliche Schulen 1 2 4 32 40 79 Integr. Sekundarschulen 1 16 19 42 116 81 275 Grundschulen 2 1 9 11 47 48 118 Gymnasien 1 1 4 11 80 80 177 Sonderschulen 6 18 24 Gesamtergebnis 4 19 34 68 281 267 673 Stellenausschreibungen nach Veröffentlichung und Schularten Stellenausschreibungen nach Veröffentlichung und Regionen Stellenausschreibungen nach Regionen und Schularten S17-18836 S1718836 Anlage 1 S1718836 Anlage 2