Drucksache 17 / 18 859 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Jutta Matuschek (LINKE) vom 12. Juli 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juli 2016) und Antwort Öffentliche Toiletten in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele öffentliche Toiletten gibt es in Berlin (bitte einzeln nach Bezirken auflisten)? Antwort zu 1: Die genaue Gesamtzahl aller öffentlichen Toiletten in Berlin ist dem Senat aufgrund unterschiedlicher Verantwortlichkeiten für die Vielzahl der bestehenden Angebote insbesondere im öffentlichen Straßenland sowie in Grünanlagen, Friedhöfen, öffentlichen Parks, Einkaufszentren, Bahnhöfen oder sonstigen öffentlich zugänglichen Gebäuden nicht bekannt. In Grünanlagen und im öffentlichen Straßenland Berlins gibt es ca. 258 öffentliche Toiletten. Hierbei handelt es sich um City-Toiletten (Modultoiletten), Toilettenhäuschen (gemauerte oder unterirdische Toilettenanlagen), Café Achtecks (überwiegend nur für Männer), City Pissoirs (nur für Männer) und Sanitärcontainer. Die vorgenannten Toilettenanlagen verteilen sich wie folgt auf die Bezirke: Charlottenburg-Wilmersdorf: 44 Friedrichshain-Kreuzberg: 21 Lichtenberg: 9 Marzahn-Hellersdorf: 12 Mitte: 38 Neukölln: 20 Pankow: 22 Reinickendorf: 18 Spandau: 17 Steglitz-Zehlendorf: 19 Tempelhof-Schöneberg: 22 Treptow-Köpenick: 15 Frage 2: Wie viele davon sind behindertengerecht? Antwort zu 2: Alle City-Toiletten im öffentlichen Straßenland sind barrierefrei und entsprechen der DIN 18024-2:1996-11. Die Café Achtecks, City Pissoirs und Sanitärcontainer sind nicht barrierefrei. Die Toilettenhäuschen sind mit einzelnen Ausnahmen (z. B. unterirdische Toiletten am Breitscheidplatz) barrierefrei. Die Toilettenanlagen der Grün Berlin GmbH haben barrierefreie Abteile. Die Deutsche Bahn teilte zu Ihren Toiletten im Zusammenhang mit der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 17/16382 mit, dass alle ihre Toiletten barrierefrei erreichbar sind, mit Ausnahme der im Bahnhof Wannsee. Frage 3: Wie viele davon sind kostenfrei? Antwort zu 3: Die genaue Zahl aller kostenfreien öffentlichen Toiletten in Berlin ist dem Senat aufgrund unterschiedlicher Verantwortlichkeiten für die Vielzahl der bestehenden Angebote insbesondere im öffentlichen Straßenland sowie in Grünanlagen, Friedhöfen, öffentlichen Parks, Einkaufszentren, Bahnhöfen oder sonstigen öffentlich zugänglichen Gebäuden nicht bekannt. Die Benutzung der City-Toiletten ist in der Regel kostenpflichtig . Menschen mit einer Behinderung, die auf behindertengerechte Toiletten angewiesen sind, erhalten jedoch für diese barrierefreie Bauart einen Toilettenschlüssel zur kostenfreien Nutzung. Frage 4: Wie schätzt der Senat die Situation zur Bereitstellung öffentlicher Toiletten im Stadtgebiet ein? Antwort zu 4: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt plant, den Bedarf in Bezug auf Toilettenstandorte unter anderem auch anhand aktueller Nutzerzahlen und der Bedarfsmeldungen aus den Bezirken zu analysieren und zu bewerten und erforderlichenfalls entsprechende Anpassungen vorzunehmen. Berlin, den 27. Juli 2016 In Vertretung Christian Gaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Aug. 2016)