Drucksache 17 / 18 864 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Silke Gebel (GRÜNE) vom 11. Juli 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Juli 2016) und Antwort Was passiert mit dem Berliner Gewerbeabfall (I): Krankenhäuser? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat überwiegend nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis und auch nicht für alle Krankenhäuser in Berlin beantworten kann. Der Senat ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Klinika der Vivantes GmbH sowie der Charite Universitätsmedizin um eine Stellungnahme gebeten . Die angefragten Krankenhäuser wiesen jedoch darauf hin, dass eine Darstellung des Aufkommens aller Abfälle für die letzten 10 Jahre nicht möglich ist. Die eingegangenen Stellungnahmen werden bei der Beantwortung der Fragen 1 bis 10 wiedergegeben. Frage 1: Wie viele Abfälle fallen in den Berliner Krankenhäusern (die Frage richtet sich an alle Krankenhäuser , sollten hier keine Daten vorliegen, bitte um die Informationen der öffentlich finanzierten Krankenhäuser für diese und alle weiteren Fragen) an? (Bitte um Aufschlüsselung nach Krankenhaus für die letzten 10 Jahre) Antwort zu 1: In den Klinika der Vivantes GmbH fielen 2015 insgesamt folgende Abfallmengen an: 6.463,169 Tonnen (t) 4.112,966 Kubikmeter (cbm) - Angabe in cbm, da nicht verwogen. 331 Stück - Angabe in Stück, da nicht verwogen. Im Geschäftsjahr 2015 fielen an der Charité Universitätsmedizin 56 verschiedene Abfallfraktionen (gefährliche und nicht gefährliche Abfallarten) mit einer Gesamtmenge von 9.839,33 Tonnen an. Frage 2: Welche Arten von Abfall fallen im Krankenhaus an? (Bitte um Aufschlüsselung nach Menge, Abfallart (A,B,C,D,E oder sechsstelliger Schlüsselnummer) und Krankenhaus für die letzten 10 Jahre) Antwort zu 2: Die in den Klinika der Vivantes GmbH anfallenden Abfallarten – aufgeschlüsselt nach Menge und Abfallart - sind der Anlage 1 dieser Anfrage zu entnehmen . Die Angaben der Charité Universitätsmedizin sind in der Anlage 2 enthalten. Frage 3: Werden Verpackungsabfälle (LVP und Glas), biogene Reststoffe und Altpapier in den Krankenhäusern getrennt erfasst? Wenn ja, bitte um Aufschlüsselung nach Menge, Fraktion und Krankenhaus für die letzten 10 Jahre ? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 3: In den Klinika der Vivantes GmbH werden Verpackungsabfälle (LVP), Glas, biogene Reststoffe und Altpapier/Kartonagen wie folgt separiert: LVP und Glas (Entsorgung über Duales System, deshalb keine Aussage über Mengen möglich.) Biogene Reststoffe: o AS 020204, Schlämme aus der betriebseigenen Abwasserbehandlung, 597,800 cbm o AS 020204, Küchenabfälle aus Nassmülltrennanlage , 457,800 t o AS 200108, biologisch abbaubare Küchen- und Kantinenabfälle, 272,500 t o AS 200108, biologisch abbaubare Küchen- und Kantinenabfälle, 183,730 cbm (nicht verwogen). o AS 200125, Speiseöle und –fette, 6,250 t o AS 200201, Garten- und Parkabfälle, 1.654,000 cbm Pappe/Papier o AS 150101, Verpackungen aus Papier und Pappe , 350,770 t o AS 150101, Verpackungen aus Papier und Pappe , 1.092,298 cbm (nicht verwogen) o AS 200101, Papier und Pappe, 74,240 t o AS 200101, Papier und Pappe, 5,040 cbm (nicht verwogen) Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 864 2 Die getrennte Erfassung von Wertstoffen (Glas, Papier , biologische Abfälle, Verpackungsabfall) erfolgt an der Charité Universitätsmedizin gemäß den geltenden abfallrechtlichen Vorschriften (Kreislaufwirtschaftsgesetz , Gewerbeabfallverordnung) sowie den betrieblichen Regelungen (Abfallwegweiser – Handlungsanleitung zur Sammlung und Entsorgung von Abfall und Farbleitsystem ) der Charité. Das Aufkommen dieser Abfälle ist der Anlage 2 zu entnehmen. Frage 4: Welche Kosten fallen für die Abfallentsorgung (nach Abfallart pro Tonne) an? Antwort zu 4: In den Klinika der Vivantes GmbH fielen 2015 die in der Anlage 1 aufgeführten Kosten pro Abfallart an. In diesen Kosten enthalten sind Entsorgungskosten , Behälterkosten, Transportkosten etc. Die abfallspezifischen Kosten der Charité Universitätsmedizin enthalten alle abfallrelevanten Kosten pro Abfallart (Entsorgung, Fahrtkosten, Mietkosten etc.) und sind in der Anlage 2 aufgelistet. Frage 5: Welche Krankenhäuser haben ein eigenes Abfallwirtschaftskonzept? a) Welche Ziele verfolgen diese jeweils? b) Seit wann gibt es diese Abfallwirtschaftskonzepte? c) Wer führt diese Konzepte in den jeweiligen Häusern durch? d) Mit welchen Erfolgen konnten die Konzepte schon aufwarten? Antwort zu 5: Die Vivantes GmbH erstellt jährlich Abfallbilanzen über Art, Menge und Kosten der entsorgten Abfälle. Abfallbilanzen werden geführt seit der Gründung der Vivantes GmbH. Eine wesentliche Zielsetzung ist die Optimierung der Abfalltrennung. Die Charité Universitätsmedizin verfolgt diesbezüglich folgende Schritte: Abfallziele: Optimierung der getrennten Wertstoffsammlung am Arbeitsplatz (Station, Labor, Büro, Veranstaltungsräumen , Technik) und Öffentlichkeitsbereichen Erhöhung des Verwertungspotentials, Reduzierung der Entsorgungskosten Reduzierung der Abfallmengen Umsetzung/Maßnahmen Abfalltrennkonzept für Wertstoffe nach Farbleitsystem - flächendeckend Einheitliches Behälter / Abfallsacksystem gemäß Farbleitsystem angepasst an den Verwendungszweck (Station, Labor, Technik, Verwaltung) Einrichtung zentraler Sammelstellen zur Reduzierung der Abfallbehälter Umfassende Schulung / Motivation der Beschäftigten / Auszubildenden…zum Umgang mit Abfall und verantwortungsvollem Umgang mit Ressourcen - regelmäßig durch Normfortbildung und bereichsspezifisch; Information auf Veranstaltungen Bereitstellung von Information zum Umgang mit Abfall (Sammlung, Entsorgung, Vermeidung) - Abfalltrennplakate für Station, Lehre Forschung, Verwaltung und Abfallaufkleber - Abfallwebseiten – Intranet - Abfallwegweiser – Handlungsanleitung zum Umgang mit Abfall mit Stoffliste für alle Abfallarten - Schulungsmaterialien - Information in Betriebszeitung / Newsletter Zentrale Informations- und Beratungsstelle zum Umgang mit Abfall für alle Beschäftigten Einrichtung von Börsen zur Weiterverwendung nicht mehr benötigter Materialien Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Optimierung der Wertstoffsammlung an der Charité Optimierung der Ausschreibung der Abfälle: Entwicklung von Qualitätsanforderungen; gemeinsame Ausschreibung mit Vivantes Netzwerk GmbH Frage 6: Wie viele und welche Krankenhäuser haben eine Stoffstromanalyse nach ISO 14001 vorgenommen? Antwort zu 6: Die Vivantes GmbH sowie die Charité Universitätsmedizin haben keine Stoffstromanalysen nach ISO 14001 vorgenommen. Frage 7: Wie viele und welche Krankenhäuser verfügen über eine Desinfektionsanlage für Abfall der Abfallart C, also infektiösen Abfall? Welche Menge an Abfall kann so reduziert werden? Seit wann ist diese Anlage im Einsatz? Antwort zu 7: Die Vivantes GmbH verfügt über keine Desinfektionsanlagen für infektiöse Abfälle. Die Charité Universitätsmedizin betreibt 3 Anlagen zur Autoklavierung von infektiösen Abfällen. Diese Behandlung führt zu einer Reduzierung des Gefahrenpotentials . Nach Autoklavierung wird dieser Abfall gemeinsam mit dem Restabfall (ungefährlich) entsorgt; eine separate Erfassung autoklavierter Abfälle ist daher nicht erforderlich Frage 8: Wer ist für die Entsorgung der Berliner Krankenhausabfälle verantwortlich? In welchem Zyklus wird die Entsorgung ausgeschrieben? Antwort zu 8: Für die Entsorgung der Abfälle der Vivantes Klinika ist die Vivantes GmbH als Erzeuger verantwortlich . Ausschreibungen erfolgen alle drei bis vier Jahre möglichst in Kooperation mit der Charité. Gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz ist der Abfallerzeuger Charité Universitätsmedizin verantwortlich für die ordnungsgemäße Entsorgung der anfallenden Abfälle. Die Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 864 3 Ausschreibung der Entsorgungsleistungen erfolgt regelmäßig alle 4 Jahre gemeinsam mit Vivantes GmbH. Frage 9: Wie hoch ist der Anteil der thermischen und der stofflichen Verwertung der Krankenhausabfälle? Wo erfolgt diese? (Bitte um Angabe der letzten 10 Jahre) Antwort zu 9: Der Anteil der thermischen und stofflichen Verwertung liegt bei 93 % für die anfallenden Abfälle der Vivantes GmbH. Bei der Charité Universitätsmedizin liegt der Anteil der thermischen und stofflichen Verwertung bei 86 %. Die Verwertung erfolgt in den Verwertungsanlagen der vertraglich gebundenen Entsorger (Entsorgungsfachbetriebe ). Frage 10: Wer kontrolliert die ordnungsgemäße Entsorgung der Krankenhausabfälle der Berliner Krankenhäuser ? Wird der Bericht über die Kontrolle regelmäßig veröffentlicht? Antwort zu 10: Intern kontrollieren die Betriebsbeauftragten für Abfall der Vivantes GmbH die ordnungsgemäße Entsorgung der Krankenhausabfälle. Die Bauabteilung agiert autonom in Eigenverantwortung. Auch bei der Charité Universitätsmedizin erfolgt die interne Kontrolle durch Abfallbeauftragte der Charité (u.a. Begehung, Beratung ) in Zusammenarbeit mit den Fachbereichen der Charité / Charité Facility Management. Zudem erfolgt extern die Kontrolle durch die zuständigen Vollzugsbehörden (z.B. bezirkliches Umweltamt, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.). Berlin, den 29. Juli 16 In Vertretung Christian Gaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Aug. 2016) Anlage 1: Abfallbilanz 2015 Vivantes GmbH Abfalldaten Charité Universitätsmedizin Berlin 2015 Anlage 2: Abfallbilanz 2015 Charite´ Universitätsmedizin Abfallart (interne Bezeichnung) Abfallbezeichnung nach Abfallverzeichnisverordnung Menge in t Kosten in € spezifische Abfallkosten €/ t Verwertung stofflich Verwertung thermisch Beseitigung Aufteilung des Gesamtabfalls Gesamtabfall 9.845,49 1.191.134,99 Gewerbeabfall - ungefährlicher Abfall 9.619,16 986.857,02 Sonderabfall - gefährlicher Abfall 226,33 204.277,97 ungefährlicher Abfall Bauabfälle 100,07 14.608,41 Restabfall (A/B) 5.360,99 804.020,28 Metalle 108,70 -736,71 sonstige 1.242,08 106.121,93 Wertstoffe 2.807,32 62.843,11 gefährlicher Abfall Bauabfälle 0,57 439,11 feste Sonderabfälle 87,98 54.765,85 flüssige Sonderabfälle 67,75 58.929,99 infektiöse Abfälle (C) 38,98 56.829,12 Körperteile und Organabfälle (E) 22,76 23.825,79 sonstige 8,29 9.488,11 Verwertung Entsorger Abfall - schlüssel 2015 1 02.08.2016 Abfalldaten Charité Universitätsmedizin Berlin 2015 Abfallart (interne Bezeichnung) Abfallbezeichnung nach Abfallverzeichnisverordnung Menge in t Kosten in € spezifische Abfallkosten €/ t Verwertung stofflich Verwertung thermisch Beseitigung Verwertung Entsorger Abfall - schlüssel 2015 Fraktionierung ungefährlicher Abfall Fraktion: Bauabfälle 170201 Holz, unbehandelt 18,64 1.116,70 59,91 x ALBA Berlin GmbH 170904 Baumischabfall Gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen 77,29 11.105,56 143,69 x ALBA Berlin GmbH 170203 Kunststoffe 4,14 2.386,15 576,36 x ALBA Berlin GmbH Fraktion: Restabfall (A/B) 180104 Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht keine besonderen Anforderungen gestellt werden 4.183,86 616.753,47 147,41 x ALBA Berlin GmbH 200301 gemischte Siedlungsabfälle 1.177,13 187.266,81 159,09 x BSR Fraktion: Metalle 170403 Bleiabfall 0,16 108,05 675,31 x Remondis GmbH 170405 Eisenschrott Eisen und Stahl 108,54 -844,76 -7,78 x Remondis GmbH Fraktion: sonstige Gewerbeabfälle 020106 Tierstreu und Mist, nicht infektiös tierische Ausscheidungen, Gülle/Jauche und Stallmist (einschließlich verdorbenes Stroh 682,24 55.808,85 81,80 x ALBA Berlin GmbH 080318 Toner Tonerabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 17 fallen 7,65 -848,75 -110,95 x Heinz Demski Recycling GmbH 090107 Alt-/Röntgenfilme Filme und fotografische Papiere, die Silber oder Silberverbindungen enthalten 12,62 59,50 4,71 x Remondis Medison GmbH 200136 Magnetische Datenträger / DS gebrauchte elektrische und elektronische Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 20 01 21, 20 01 23 und 20 01 35 fallen 1,13 1.364,04 1207,12 x Rhenus Data Office 200201 Garten- / Parkabfall Biologisch abbaubare Abfälle 293,56 23.662,91 80,61 x Remondis GmbH 200307 Sperrmüll 244,88 25.261,42 103,16 x Fehr Umwelt Ost GmbH 160103 Altreifen (keine Mengenangabe da Abrechnung je Stück) 0,00 813,96 3,57 x Fehr Umwelt Ost GmbH Fraktion: Wertstoffe 150106 Leichtverpackungen DSD gemischte Verpackungen 221,17 0,00 0,00 x ALBA-DASS 200139 Kunststoffe 8,48 428,40 50,52 x ALBA Berlin GmbH 200101 Altakten / Datenschutz Papier und Pappe 347,81 533,63 1,53 x Rhenus Data Office 200101 Kartonage/Papier Papier und Pappe 712,17 6.856,32 9,63 x Bartscherer 200102 Buntglas 17,17 0,00 0,00 x brs 200102 Weißglas 136,02 0,00 0,00 x brs 160214 Elektronik-Schrott gebrauchte Geräte mit Ausnahme derjenigen, die unter 16 02 09 bis 16 02 13 fallen 31,96 2.707,25 84,71 x Bartscherer 170107 Streugut Gemische aus Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 01 06 fallen 9,08 894,57 98,52 x ALBA Berlin GmbH 200108 Speisereste (fest) biologisch abbaubare Küchen- und Kantinenabfälle 859,54 26.323,93 30,63 x Remondis GmbH 200108 Speisereste (flüssig) biologisch abbaubare Küchen- und Kantinenabfälle 463,92 25.099,01 54,10 x Remondis GmbH 2 02.08.2016 Abfalldaten Charité Universitätsmedizin Berlin 2015 Abfallart (interne Bezeichnung) Abfallbezeichnung nach Abfallverzeichnisverordnung Menge in t Kosten in € spezifische Abfallkosten €/ t Verwertung stofflich Verwertung thermisch Beseitigung Verwertung Entsorger Abfall - schlüssel 2015 Fraktionierung gefährlicher Abfall (Sonderabfall) (AVV * gilt für alle hier nachfolgend aufgeführten Fraktionen) Fraktion: gefährliche Bauabfälle 170204 Althoz, mit gefährlichen Stoffen verunreinigt 0,09 194,64 2162,67 x ALBA Berlin GmbH 170601 Asbesthaltige Dämmstoffe 0,48 244,47 509,31 x ALBA Berlin GmbH Fraktion: feste Sonderabfälle 060404 Quecksilberabfälle 0,05 605,83 12116,60 x Nehlsen GmbH 150110 Leeremballagen, Metall Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 0,23 639,90 2782,17 x Remondis Medison GmbH 150110 Leeremballagen, Kunststoff Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 1,10 1.416,80 1288,00 x Remondis Medison GmbH 170204 Leeremballagen, Glas Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 2,73 3.141,45 1150,71 x Remondis Medison GmbH 150110 Spraydosen Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 0,06 246,98 4116,33 x Nehlsen GmbH 150202 Betriebsmittel, mit Chem.verunreinigt Aufsaug- und Filtermaterialien (einschließlich Ölfilter a. n. g.), Wischtücher und Schutzkleidung, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 11,37 15.544,49 1367,15 x Remondis Medison GmbH 150202 Betriebsmittel, ölhaltig Aufsaug- und Filtermaterialien (einschließlich Ölfilter a. n. g.), Wischtücher und Schutzkleidung, die durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind 1,07 1.301,27 1216,14 x Remondis Medison GmbH 160209 Kondensatoren, PCB-haltig Transformatoren und Kondensatoren, die PCB enthalten 0,07 126,68 1809,71 x Nehlsen GmbH 160213 Elektronikschrott, gefährlich 0,01 18,45 1845,00 x Bartscherer 160507 Laborchemikalien, anorganisch gebrauchte anorganische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten 1,34 4.532,89 3382,75 x Nehlsen GmbH 160508 Laborchemikalien, organisch gebrauchte organische Chemikalien, die aus gefährlichen Stoffen bestehen oder solche enthalten 3,21 9.065,06 2824,01 x Nehlsen GmbH 160601 Bleiakkumulatoren Bleibatterien 9,10 115,35 12,68 x Nehlsen GmbH 180108 Zytostatika zytotoxische und zytostatische Arzneimittel 14,94 13.151,29 880,27 x Remondis Medison GmbH 180202 Labor- und Versuchstiere Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden 35,98 2.350,29 65,32 x ALBA Berlin GmbH 200121 Leuchtstoffröhren, gemischt Leuchtstoffröhren und andere quecksilberhaltige Abfälle 3,30 2.509,12 760,34 x Remondis Medison GmbH 200133 Trockenbatterien Batterien und Akkumulatoren, die unter 16 06 01, 16 06 02 oder 16 06 03 fallen, sowie gemischte Batterien und Akkumulatoren, die solche Batterien enthalten 3,42 0,00 x GRS 3 02.08.2016 Abfalldaten Charité Universitätsmedizin Berlin 2015 Abfallart (interne Bezeichnung) Abfallbezeichnung nach Abfallverzeichnisverordnung Menge in t Kosten in € spezifische Abfallkosten €/ t Verwertung stofflich Verwertung thermisch Beseitigung Verwertung Entsorger Abfall - schlüssel 2015 Fraktion: flüssige Sonderabfälle 070103 Lösemittelgemische, halogenhaltig halogenorganische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen 10,03 13.203,71 1316,42 x Remondis Medison GmbH 070104 Färbelösungen andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen 24,35 17.606,69 723,07 x Remondis Medison GmbH 070104 Formaldehydlösung andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen 9,05 7.016,43 775,30 x Remondis Medison GmbH 070104 Lösemittelgemische, halogenfrei andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen 17,49 18.216,75 1041,55 x Remondis Medison GmbH 070604 Desinfektionsmittel andere organische Lösemittel, Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen 1,01 908,64 899,64 x Nehlsen GmbH 070699 Reinigungsmittel und Tenside Abfälle a. n. g. 0,07 297,36 4248,00 x Nehlsen GmbH 080111 Altlacke / Altfarben Farb- und Lackabfälle, die organische Lösemittel oder andere gefährliche Stoffe enthalten 1,26 1.071,38 850,30 x Nehlsen GmbH 090101 Entwickler Entwickler und Aktivatorenlösungen auf Wasserbasis 1,70 59,50 35,00 x Remondis Medison GmbH 090104 Fixierer 1,84 59,50 32,34 x Remondis Medison GmbH 130205 Altöl nichtchlorierte Maschinen-, Getriebe- und Schmieröle auf Mineralölbasis 0,95 490,03 515,82 x Nehlsen GmbH Fraktion: infektiöse Abfälle 180103 C-Abfall Abfälle, an deren Sammlung und Entsorgung aus infektionspräventiver Sicht besondere Anforderungen gestellt werden 38,98 56.829,12 1457,90 x Remondis Medison GmbH Fraktion: Körperteile und Organabfälle 180102 E-Abfall Körperteile und Organe, einschließlich Blutbeutel und Blutkonserven (außer 18 01 03) 22,76 23.825,79 1046,83 x Remondis Medison GmbH Fraktion: sonstige Sonderabfälle 160213 Monitore 8,29 1.955,41 235,88 x Bartscherer 160211 Kühlschränke (keine Mengenangabe da Abrechnung je Stück) gebrauchte Geräte, die teil- und vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe enthalten 0,00 7.532,70 21,52 x Bartscherer 4 02.08.2016 S17-18864 Anlage 1 Anlage 2