Drucksache 17 / 18 867 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ole Kreins (SPD) vom 12. Juli 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Juli 2016) und Antwort Kita- und Spielplatzsanierung im Bezirk Lichtenberg Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wurden die, in der Antwort 2b) zur Schriftlichen Anfrage Drs. 17/16969 genannten, noch nicht realisierten Sanierungsmaßnahmen mittlerweile umgesetzt (P 01/02 - Kita Heckelberger Ring 1-3 und Spielplätze P 01 Rheinsteinpark 20/42, P 04 Wönnichstr. 74/ Münsterlandstr.)? Welche Arten von Spielgeräten wurden, auf den davon genannten Spielplätzen, saniert bzw. wie viele Spielgeräte wurden angeschafft (bitte einzeln nach Typ auflisten)? Wurde die bisherige Ausstattung der genannten Spielplätze erweitert, wenn ja, inwieweit? Zu 1.: Die Kita-Sanierungsmaßnahme P 01/02 - Kita Heckelberger Ring 1 - 3 wurde 2015 umgesetzt. Ebenfalls umgesetzt wurden die beiden Spielplatzsanierungsmaßnahmen : P 01 Rheinsteinpark 20/42 – neue Ausstattung: Doppelschaukel , Sandspieltisch, Balanciergerät, Drache mit Schatzkiste (Kreativspiel), Rabenburg (Spielkombination ), Bank, Bankauflage und Papierkorb. Keine Erweiterung der Ausstattung. P 04 Wönnichstraße 74/Münsterlandstraße - Spielanlage als Ersatz für Hängebrücke. Erweiterung des Spielangebotes durch Erhöhung der Vielfältigkeit. 2. Wie hoch ist der Sanierungsbedarf für Spielplätze in Lichtenberg momentan, haben sich Änderungen zur Antwort 6 der Schriftlichen Anfrage Drs. 17/16969 ergeben ? Welche Spielplätze wurden durch den Bezirk, über das KSSP hinaus, saniert? Bitte auflisten, nach Standort, Maßnahmen, Kosten und Finanzierungsquelle. Zu 2.: Trotz teilweisem Ersatz von Spielgeräten ist nach Auskunft des Bezirks Lichtenberg der Sanierungsbedarf der überalterten Spielplätze in Lichtenberg insgesamt nicht gesunken. Allein für neue Spielgeräte und Ausstattungen seien ca. 2,5 Mio. € erforderlich. Der Sanierungsbedarf je Spielplatz wird vom Bezirk mit durchschnittlich 300.000,00 € eingeschätzt. 3. Wie hoch ist der Gesamtbetrag in Euro für Spielplätze , die aus Mitteln des KSSP im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 saniert werden sollen? Welche Spielplätze werden im Programmjahr 2016 im Bezirk Lichtenberg durch KSSP-Mittel saniert? Bitte auflisten nach Standort, konkreten Sanierungsmaßnahmen, Kosten sowie Umsetzungsstand bzw. Zeitplan für die Umsetzung. Zu 3.: Aus Mitteln des Kindertagesstätten- und Spielplatz -Sanierungsprogramms (KSSP) 2016 hat der Bezirk Lichtenberg von Berlin 295.000,00 € für folgende Spielplatz -Sanierungsmaßnahmen eingeplant: Maßnahme/Standort Kurzbeschreibung der Sanierungsmaßnahme Sanierungsbedarf in € Umsetzungstand Vincent-van-Gogh-Str. hinter 43 - 47/Falkenberger Krugwiesen Neuausstattung, getrennte Bereiche für kleinere und größere Kinder 90.000,00 beauftragt Biesenbrower Str. 108 - 118 Neuausstattung, getrennte Bereiche für kleinere und größere Kinder 90.000,00 beauftragt Franz-Jacob-Str. 1/2 Neugestaltung/Verkleinerung der Bitumenfläche (nur Streetballfläche), Wegebau, Gehwegüberfahrt, Ergänzung der vorhandenen Ausstattung 85.000,00 In Planung Biesenbrower Str. 30 - 40 Ergänzung der Ausstattung 30.000,00 ausgeschrieben Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 867 2 Die aufgeführten Spielplätze werden dabei nicht im umfassenden Sinne saniert. Auf drei Spielplätzen werden alte, marode bzw. aus Sicherheitsgründen bereits ausgebaute Spielgeräte ersetzt. Auf einem Spielplatz werden zusätzlich weitere Baumaßnahmen durchgeführt – wie z.B. Schaffung einer Gehwegabsenkung und Zufahrt zum Spielplatz sowie Entsiegelung von Bitumenflächen. Die Umsetzung erfolgt bis zum Ende des Jahres 2016. 4. Wie hoch ist der Gesamtbetrag in Euro für Kitas, die aus Mitteln des KSSP im Bezirk Lichtenberg im Jahr 2016 saniert werden sollen? Welche Kitas werden im Programmjahr 2016 im Bezirk Lichtenberg durch KSSP- Mittel saniert? Bitte auflisten nach Standort, konkreten Sanierungsmaßnahmen, Kosten sowie Umsetzungsstand bzw. Zeitplan für die Umsetzung. Zu 4.: Aus Mitteln des KSSP 2016 hat der Bezirk Lichtenberg von Berlin 517.700,00 T€ für folgende Kita- Sanierungsmaßnahmen eingeplant: Standort Kurzbeschreibung Sanierungsbedarf in € Umsetzungsstand vom 18.07.2016 Karl-Vesper-Str. 11 Energetische Sanierung 270.000,00 Zwei Aufträge vergeben, weitere laufen derzeit noch. Massower Straße 23 d Sanierung eines Bades /WC 37.600,00 Vorliegende Kostenangebote übersteigen überwiegend den Kostenrahmen, so dass Angebotseinholungen wiederholt werden müssen. Balatonstraße 9 Sanierung von Bädern und WCs, einschl. Eingangssituation 154.900,00 Alle Vergaben erfolgt, Aufträge werden derzeit erteilt, Kostenrahmen knapp eingehalten. Plonzstraße 22 Bäder/WC 53.200,00 Alle Aufträge vergeben, Kostenrahmen knapp eingehalten. 5. Welche in Antwort 7 zur Schriftlichen Anfrage Drs. 17/16969 mit dringlicher Sanierungsbedürftigkeit genannten Spielplätze konnten mittlerweile saniert werden bzw. bei welchen ist eine Sanierung in diesem Jahr geplant? Wurde in der Zwischenzeit bei weiteren Spielplätzen im Bezirk Lichtenberg eine dringliche Sanierungsbedürftigkeit festgesellt? Sofern ja, um welche handelt es sich? Gibt es einen verbindlichen Zeitplan für die Sanierung der betroffenen Spielplätze, wie sieht dieser konkret aus? Zu 5.: Die Ausstattung des Spielplatzes Otto- Marquardt-Str. 6 wurde erneuert, die grundlegende Sanierung steht noch aus. Die Spielplätze in der Biesenbrower Str. 30 – 40 sowie 108 – 118 werden 2016 teilsaniert (siehe Tabelle zu 3.) Der Spielberg A, Paul-Junius-Str. 54 - 60 ist in der Planung für 2017 vorgesehen. Weiterhin sanierungsbedürftig sind nach Aussagen des Bezirkes etwa 50 % des Spielplatzbestandes, also ca. 60 Plätze. Eine Priorisierung muss im Rahmen zukünftiger Maßnahmenplanungen erfolgen. 6. Wie ist zu erklären, dass Spielgeräte vom Spielplatz „Am Anger“ (Bereich Am Tierpark/Alfred- Kowalke-Straße) aus sicherheitstechnischen Gründen im Oktober 2015 abgebaut werden mussten, obgleich der betreffende Spielplatz in Antwort 7 zur Schriftlichen Anfrage Drs. 17/16969 nicht einmal mit dringlicher Sanierungsbedürftigkeit gelistet war? Warum wurde der Spielplatz nicht zum KSSP angemeldet, wenn das Bezirksamt nun eine zügige Wiederherstellung wegen fehlender finanzieller Mittel für unmöglich erachtet? Sind weitere Fälle bekannt, bei denen Spielgeräte auf Spielplätzen im Bezirk Lichtenberg ohne Ersatz bzw. ohne gleichwertigen Ersatz abgebaut wurden? Wenn ja, welche? Zu 6.: Wie bereits unter zu 2. dargelegt, liegt nach Auskunft des Bezirks eine erhebliche Überalterung der Lichtenberger Spielplätze vor. Eine belastbare Prognose zum Zeitpunkt des erforderlichen Austausches von Spielgeräten sei nicht immer möglich; sodass zunächst erfolgte Planungen durch die Bewertung realer Ist-Stände zum Zeitpunkt der Umsetzung korrigiert werden. 7. Wird eine Fortsetzung des KSSP auch über den Haushaltsplan 2016/17 hinaus vom Senat angestrebt? Zu 7.: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft befürwortet mit hoher Dringlichkeit die Fortführung des KSSP in den folgenden Haushaltsjahren. Berlin, den 21. Juli 2016 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Juli 2016)