Drucksache 17 / 18 890 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Remlinger (GRÜNE) vom 13. Juli 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Juli 2016) und Antwort Die Schülerzahlen wachsen und der Senat weiß nicht, was dies für die Schulen bedeutet? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: In der Roten Nummer 2840 teilt der Senat mit, dass er den Schulentwicklungsplan (SEP) für das Land Berlin aufgrund der dramatisch steigenden Schülerzahlen aktualisieren musste. Dabei konnte der Senat in der Drucksache 17/18759 darlegen, wie sich der Zuwachs in Zügen in den einzelnen Bezirken auswirkt. Eine schulscharfe Darstellung verweigert der Senat. 1. Liegt dem Senat eine aktuellere Datenbasis des bezirklichen Schulnetzes als entsprechend dem SEP 2014- 2018 Punkt 5 bezirkliche Schulentwicklung / Bedarf und Bestand bis 2022/2023 für die zwölf Bezirke für Berlin mit Stand November 2014 vor? Zu 1.: Ja. 2. Wenn ja, wie lauten die Daten und Tabellen für alle Bezirke, Planungsregionen und Schulformen? 3. Wenn ja, von welchem Zeitpunkt sind diese Daten ? Zu 2. und 3.: Die aktuelle Datenbasis setzt sich aus vielen unterschiedlichen Quellen zusammen, deren Umfang mehrere hundert Seiten umfasst. Diese Daten stehen öffentlich zur Verfügung. Es handelt sich um folgende Informationen (mit Stichtag und Bezugsquelle): - Melderechtlich registrierte Einwohnerinnen und Einwohner (0 bis unter 12-jährige), Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS BB), Stichtag 31.12.2015 nach Einschulungsbereichen Bezirkliche Schulämter - Bevölkerungsprognose für Berlin 2015 - 2030, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm), Februar 2016, in deren Ergebnisse die Informationen des Wohnbauflächen-Informationssystems (WoFIS) (SenStadtUm) eingeflossen sind http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/bevoelk erungsprognose/ - Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen , Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (SenBildJugWiss), März 2016 http://www.berlin.de/sen/bildung/schule/bildungsstatis tik/ - IST-Statistik, SenBildJugWiss, Oktober 2015 http://www.berlin.de/sen/bildung/schule/bildungsstatis tik/ - Schulentwicklungsplan für das Land Berlin 2014 - 2018 http://www.berlin.de/sen/bildung/schule/schulentwickl ungsplanung/ - Investitionsprogramm 2015 - 2019 https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/download s/artikel.6296.php Die Schulentwicklungs- und -netzplanungen basieren auf dieser umfangreichen Datenbasis. Die Planungen für alle Bezirke, Planungsregionen und Schulformen, die am Ende des Planungsprozesses in Maßnahmen münden, befinden sich im Abstimmungsprozess mit den bezirklichen Schulträgern. Die „Aktualisierte Schulentwicklungsplanung“ wird zum 15.09.2016 vorgelegt. 4. Wenn ja, in welcher Regelmäßigkeit werden die Bezirke aufgefordert, diese Daten zu aktualisieren und dem Senat mitzuteilen? 5. Wenn nein, wie kann der Senat eine Schulnetzplanung , eine Investitionsplanung, eine Schulneubauplanung usw. vollziehen, wenn er keine Kenntnis darüber hat, wie sich der Bedarf in Zügen über die einzelnen Schulen in Berlin verteilt? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 890 2 Zu 4. und 5.: Es wird auf die Beantwortung der Fragen 2. bis 5. und 8. aus der Schriftlichen Anfrage 17/18 759 hingewiesen. Darin wird auf die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen des Senats gem. Schulgesetz verwiesen. Ebenfalls wird dargelegt, dass zur Sicherung der Aktualität der Schulnetzplanung jährlich „Monitoring- Verfahren“ mit den Bezirken durchgeführt werden. Diese haben für das Jahr 2016 im Mai/Juni stattgefunden. In der Antwort zu Frage 7 der Schriftlichen Anfrage 17/18759 ist formuliert, dass die „Aktualisierte Schulentwicklungsplanung “ zum 15.09.2016 vorgelegt wird. Berlin, den 27. Juli 2016 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Juli 2016)