Drucksache 17 / 18 894 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Gelbhaar (GRÜNE) vom 19. Juli 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Juli 2016) und Antwort 650 WLAN Hotspots für Berlin – Stand der Umsetzung Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele geplante Hotspots wurden bis zum 9. Juli 2016 realisiert/ in Betrieb genommen? Zu 1.: Der Betreiber, die abl social federation GmbH, hat mitgeteilt, dass bis zum 18. Juli 189 Zugangspunkte installiert wurden. 2. Wie intensiv wurden die verschiedenen Hotspots im ersten Monat genutzt? Soweit möglich, bitte standortspezifische Angaben. Zu 2.: Die abl teilt mit, dass die Inanspruchnahme der Hotspots rege ist. So wurden innerhalb von 30 Tagen je 39 Gigabit am Friedrichstadtpalast und am Brandenburger Tor in Anspruch genommen. Am Berliner Rathaus (outdoor ) waren es 128 Gigabit. 3. Inwieweit gibt es für die Nutzer*innen die Möglichkeit Kritik, Anregungen, Fragen einzubringen? Wenn ja, wie werden diese mit in die Weiterentwicklung der Hotspots einbezogen? Zu 3.: Der Betreiber bietet telefonische Supportnummern an. Weitere Kontaktmöglichkeiten sollen nach seinen Angaben folgen. 4. Welche Probleme wurden bislang benannt Wie wurde mit ihnen umgegangen? Zu 4.: Nach Angaben des Betreibers haben einige Standorte aufgrund von Verzögerungen beim Anschluss durch den Internetprovider, für die abl keine Verantwortung trägt, noch keine DSL-Leitung. Um dies zu überbrücken , werden übergangsweise reine LTE-Lösungen installiert . 5. Wird es eine Kennzeichnung der freien Hotspots geben, insbesondere im öffentlichen Raum? Zu 5.: Das ist nach Angaben des Betreibers geplant. An einer Lösung werde gearbeitet. 6. Wie sieht der weitere Maßnahmenplan aus? Wie sieht die weitere zeitliche Planung aus? Zu 6.: Der Betreiber will die 650 Zugangspunkte unverzüglich vertragsgemäß installieren und beabsichtigt darüber hinaus, das Angebot in den nächsten Jahren sukzessive auszubauen. 7. Wie sieht die Zusammenarbeit mit anderen Projekten für freies WLAN aus, etwa den Freifunkern, dem Projekt der MABB, oder dem godspot-Projekt der evangelischen Kirche? Zu 7.: Die verschiedenen WLAN-Angebote für Berlin werden jeweils selbständig unter unterschiedlichen Voraussetzungen und in unterschiedlichen Modellen betrieben und ergänzen sich. Insofern gibt es keine formalisierte Zusammenarbeit. Berlin, den 4. August 2016 Der Regierende Bürgermeister In Vertretung Hella Dunger-Löper Staatssekretärin für den Chef der Senatskanzlei (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Aug. 2016)