Drucksache 17 / 18 905 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) vom 21. Juli 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Juli 2016) und Antwort Kampfmittelerkundung und Bergung im Treptower Park Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wurde und wenn ja, wann wurde der Treptower Park nach Kampfmitteln erkundet? Antwort zu 1: In den Jahren 1991 bis 1995 sowie 2011 fanden diverse Kampfmittelsuch- und bergungsmaßnahmen auf den Flächen des Treptower Parkes statt. Über mögliche Kampfmittelbergungsmaßnahmen vor 1990 sind keine Dokumentationen und Erkenntnisse vorhanden. Frage 2: Wurden dabei nur bestimmte Flächen des Parks oder der gesamte Park erkundet? Frage 3: Wenn nur Teilflächen erkundet wurden, welche Bereiche sind nicht erkundet worden und warum sind diese Bereiche ausgespart worden? Antwort zu 2 und 3: Der weit überwiegende Teil der unbefestigten Flächen des Treptower Parkes wurde systematisch auf Kampfmittelvorkommen hin untersucht und beräumt. Grundsätzlich wurden befestigte und versiegelte Flächen, Wege und Plätze sowie Bereiche mit Medienleitungen nicht näher untersucht. Auf diesen Teilflächen waren keine Bodeneingriffe zu erwarten, die eine von Kampfmitteln ausgehende konkrete Gefahr hätten entstehen lassen können. Frage 4: Welchen Hintergrund hat die aktuelle Kampfmittelerkundung im Treptower Park und wer hat sie wann beauftragt? Frage 5: Ist von der aktuellen Kampfmittelerkundung eine bisher nicht erkundete Fläche betroffen und erstreckt sich die aktuelle Erkundung nur auf eine bestimmte Fläche oder sind weitere Flächen betroffen, wenn ja welche? Antwort zu 4 und 5: Im Oktober 2013 stellte der Bezirk Treptow- Köpenik im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Treptower Parkes bei der zuständigen Ordnungsbehörde SenStadtUm X OA mehrere Anträge auf Stellungnahme zu Informationen über Kampfmittel. Von der Umgestaltung sind Teilflächen betroffen, auf denen aus in Antwort 3 genannten Gründen bisher keine Suchen nach Kampfmitteln stattgefunden haben. Aufgrund der beabsichtigen Bodeneingriffe, der dokumentierten Kampfmittelfunde früherer Such- und Bergungsmaßnahmen sowie der Informationen aus der Luftbildauswertung mussten die Such- und Bergungsmaßnahmen auf den bisher ausgenommenen Teilflächen des Treptower Parks durchgeführt werden. Die Beauftragung einer geeigneten Fachfirma erfolgte durch SenStadtUm Abt. X am 7. April 2016. Frage 6: Wann wird die Erkundung voraussichtlich abgeschlossen sein? Antwort zu 6: Die Erkundungen (Such- und Bergungsmaßnahmen ) wurden im Juni 2016 abgeschlossen. Frage 7: Welche Kosten entstehen und wer trägt diese ? Antwort zu 7: Die Kosten der zuletzt durchgeführten Maßnahmen belaufen sich auf insgesamt rd. 88.000 Euro und werden aus Kapitel 1255, Titel 54030 des Landeshaushaltes finanziert. Berlin, den 02. August 2016 In Vertretung Christian Gaebler ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Aug. 2016)