Drucksache 17 / 18 938 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Fabio Reinhardt (PIRATEN) vom 04. August 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. August 2016) und Antwort "Raus aus den Turnhallen!" - Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in Friedrichshain- Kreuzberg Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Zu wann wird der Standort auf dem Gelände der ehemaligen Schreberjugend an der Alten Jakobstraße 4/Franz-Künstler- Straße als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden? a. Wie viele Plätze werden dort in welcher Nutzungsart (EWE, NU, GU) und in welcher Bauart (MUF, Tempohome ) geschaffen? b. Gibt es eine Begrenzung der Nutzung, falls ja wie lange und warum? c. Fehlen noch Zustimmungen für Bau, Sanierung oder Nutzung durch den Eigentümer oder andere Akteure? 2. Zu wann wird der Standort in der Reichenberger Straße 92 als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden? a. Wie viele Plätze werden dort in welcher Nutzungsart (EWE, NU, GU) und in welcher Bauart (MUF, Tempohome ) geschaffen? b. Gibt es eine Begrenzung der Nutzung, falls ja wie lange und warum? c. Fehlen noch Zustimmungen für Bau, Sanierung oder Nutzung durch den Eigentümer oder andere Akteure? 3. Zu wann wird der Standort in der Karl-Marx-Allee 93 als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden? a. Wie viele Plätze werden dort in welcher Nutzungsart (EWE, NU, GU) und in welcher Bauart (MUF, Tempohome ) geschaffen? b. Gibt es eine Begrenzung der Nutzung, falls ja wie lange und warum? c. Fehlen noch Zustimmungen für Bau, Sanierung oder Nutzung durch den Eigentümer oder andere Akteure? 4. Zu wann wird das Gelände auf dem ehemaligen Güterbahnhof an der Frankfurter Allee als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden? a. Wie viele Plätze werden dort in welcher Nutzungsart (EWE, NU, GU) und in welcher Bauart (MUF, Tempohome ) geschaffen? b. Gibt es eine Begrenzung der Nutzung, falls ja wie lange und warum? c. Fehlen noch Zustimmungen für Bau, Sanierung oder Nutzung durch den Eigentümer oder andere Akteure ? 5. Zu wann wird das Gebiet am Containerbahnhof Ostkreuz/Markgrafendamm 24 als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden? a. Wie viele Plätze werden dort in welcher Nutzungsart (EWE, NU, GU) und in welcher Bauart (MUF, Tempohome ) geschaffen? b. Gibt es eine Begrenzung der Nutzung, falls ja wie lange und warum? c. Fehlen noch Zustimmungen für Bau, Sanierung oder Nutzung durch den Eigentümer oder andere Akteure? 6. Zu wann wird der Standort an der Gerhart- Hauptmann-Schule als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden? a. Wie viele Plätze werden dort in welcher Nutzungsart (EWE, NU, GU) geschaffen? b. Was soll genau saniert werden und wann? c. Gibt es eine Begrenzung der Nutzung, falls ja wie lange und warum? d. Fehlen noch Zustimmungen für Sanierung oder Nutzung durch den Eigentümer oder andere Akteure? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 938 2 Zu 1. bis 6.: Die gewünschten Angaben – soweit sie aus dem Datenbestand des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) erhoben werden können – sind der als Anlage beigefügten Übersicht zu entnehmen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Angaben dem derzeitigen Sach- und Planungsstand entsprechen, jedoch nach Maßgabe veränderter Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren kurzfristige Anpassungen erforderlich sein können. Berlin, den 24. August 2016 Mario C z a j a _____________________________ Senator für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Aug. 2016) Anlage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 17/18938 Standort Alte-Jacob-Straße/ Franz-Künstler- Straße Reichenberger Straße Karl-Marx-Allee Am Containerbahnhof / Frankfurter Allee Ostkreuz / Markgrafendamm Ehem. Gerhart- Hauptmann-Schule Inbetriebnahme Offen Offen - - Offen 22.08.2016 Kapazität 336 (als NU) 118 (als GU) 375 - - 120 109 Art 1 TH MUF - - GU GU Laufzeit 3 Jahre 10 Jahre - - 3 Jahre 5 Jahre Sanierungsbedarf - Neubau - - Nutzungsspezifische Herrichtung insb. Sanitäreinrichtungen - Offene Genehmigungsverfahren Bauantrag steht noch aus - - - Bauantrag noch ausstehend Baugenehmigung anhängig Bemerkungen - Vorhaben vorerst zurückgestellt Vorhaben wird nicht realisiert Vorhaben wird nicht realisiert - - 1 Legende: NU = Notunterkunft GU = Gemeinschaftsunterkunft MUF = modulare Unterkunft für Flüchtlinge TH = TempoHome S17-18938 S1718938_Anlage