Drucksache 17 / 18 941 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (GRÜNE) vom 05. August 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. August 2016) und Antwort BER 008 - Matrix Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Antworten beruhen auf Angaben der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB). Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Richtigkeit der Angaben im ausschließlichen Verantwortungsbereich der Geschäftsführung der FBB liegt. Frage 1: Liegen mit Stand heute eine abgeschlossene Brandschutzmatrix, eine abgeschlossene Entrauchungsmatrix und eine abgeschlossene Brandfallsteuermatrix für das komplette Terminal des BER vor? Konnte der Termin 15.7.2016 für die Fertigstellung dieser Dokumente gehalten werden? Antwort zu Frage 1: Die Planung und somit die Erstellung für die Matrizen (Entrauchungs- und Brandfallsteuermatrix ) wurde abgeschlossen. Die Matrizen befinden sich derzeit in der Fortschreibung bzw. Optimierung durch Ergänzungen der ausführenden Firmen und Erkenntnissen aus den ersten Inbetriebnahmen. Die Matrizen werden bis zu den Wirkprinzipprüfungen fortgeschrieben und vollständig abgeschlossen. Frage 2: Ist mit Stand heute die Software für Brandmeldung , Entrauchung und Frischluftnachströmung für das komplette Terminal des BER fertig gestellt und implementiert ? Konnte der in der Antwort auf die Anfrage 17/18063 angegebene Zieltermin 15.7.2016 eingehalten werden? Falls nein – wann soll die Programmierung beendet sein? Antwort zu Frage 2: Ja, die generelle Installation der Software ist fertiggestellt. Die ersten Inbetriebnahmen und Tests wurden mit den Entrauchungsanlagen bereits erfolgreich durchgeführt. Durch evtl. Optimierungen während der Inbetriebnahmephasen ergeben sich ggf. noch weitere geringfügige Änderungen. Frage 3: Sind mittlerweile überhaupt alle zu entrauchenden Räume an die Systeme für Brandmeldung, Entrauchung und Frischluftnachströmung vollständig angeschlossen ? Antwort zu Frage 3: Ja. Im letzten Jahr wurden ca. 850 Räume additiv an die Entrauchungsanlagen und die Nachströmung angeschlossen. Frage 4: Welche Firmen sind neben der Firma Siemens mit der entsprechenden Softwareprogrammierung befasst? Antwort zu Frage 4: Die Firma Siemens ist nach wie vor für die Programmierung der Entrauchungssteuerung (ÜSSPS) und die Firma Bosch ist weiterhin für die Programmierung der Brandfallsteuermatrix in der Brandmeldeanlage zuständig. Frage 5: Trifft es zu, dass die Firma Siemens für die Softwareprogrammierung und -installation insgesamt 18 Monate geplant hatte? Wann haben diese 18 Monate begonnen, wann haben sie geendet? Welche Verlängerung der 18 Monate wurde mit der Firma Siemens vereinbart und wann begann/beginnt und endet diese? Antwort zu Frage 5: Ja, es waren bei Auftragsvergabe seinerzeit 18 Monate für die Montage und die Inbetriebsetzung geplant. Allerdings ergaben sich zusätzliche Erweiterungen und Anpassungen aufgrund der neu an die Entrauchungsanlagen anzuschließenden ca. 850 Räume. Die Softwareimplementierung ist grundsätzlich fertig gestellt, es ergeben sich aber auch weiterhin geringfügige Änderungen bis zur kompletten Baufertigstellung des Terminals. Parallel erfolgen derzeit bereits in den komplett fertig gestellten Bereichen die Inbetriebsetzungsphasen und die Abnahmen, an denen auch andere Firmen und Gewerke beteiligt sein werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 941 2 Die ursprünglich beauftragten Arbeiten sowie Ergänzungen auf Basis der fortgeschriebenen Planung begannen Mitte 2014 und wurden grundsätzlich Ende April 2016 fertig gestellt. In einigen definierten Bereichen finden noch Nacharbeiten statt. Weiterhin findet eine normale Optimierung auf Basis der ersten Inbetriebnahmen statt. Dieser Prozess wird zu den Wirkprinzipprüfungen vollständig abgeschlossen. Frage 6: Trifft es zu, dass der Vertrag mit der Firma Siemens ein Volumen von 14 Mio. Euro umfasste? Falls nein, wie hoch war das vereinbarte Entgelt? Frage 7: Wurde das vereinbarte Vertragsentgelt (Frage 6) eingehalten? Falls nein, welche Gesamtkosten sind für den Auftrag bisher entstanden, welche werden noch erwartet ? Frage 8: Welche Nachträge gegenüber dem Vertrag aus dem Herbst 2013 hat die Firma Siemens geltend gemacht und welches Kostenvolumen davon wurde seitens der Flughafengesellschaft anerkannt? Antwort zu den Fragen 6 bis 8: Diese Angaben unterliegen dem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. Frage 9: Falls die Beantwortung dieser Anfrage durch die Flughafengesellschaft erfolgen sollte, welche Senatsabteilung kann die Richtigkeit der Antworten bestätigen? Antwort zu Frage 9: Zur Unterstützung des Regierenden Bürgermeisters (RBm) bei der ihm nach der Geschäftsverteilung des Senats obliegenden Aufgabe „Koordinierung der Flughafenpolitik einschl. Planung, Bau und Betrieb des Flughafens BER und dessen verkehrliche Anbindung sowie Angelegenheiten der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH“ wurde im Bereich der Senatskanzlei das Aufgabengebiet eines Flughafenkoordinators (FK) für den Flughafen Berlin Brandenburg BER eingerichtet und Herr Staatssekretär Prof. Dr. Lütke Daldrup - StS BW - im Mai 2015 mit dieser Aufgabe beauftragt. Zur Unterstützung von StS BW in seiner Funktion als FK wurde eine Stabsstelle „Flughafenkoordination BER“ unter seiner Leitung gebildet. Diese Stabsstelle gliedert sich in die Gruppe FK-1 (Gremien und Finanzen) und FK-2 (Bau und Planung). Aufgabe des FK und der Stabsstelle ist es, den RBm sowie die Vertreter des Landes Berlin im Aufsichtsrat und in der Gesellschafterversammlung der FBB umfassend und insbesondere in baufachlicher und rechtlicher Hinsicht zu beraten und in der Gremienarbeit zu unterstützen. Die Beantwortung dieser Schriftlichen Anfrage wurde von der Stabsstelle FK auf Schlüssigkeit geprüft. Berlin, den 17. August 2016 In Vertretung Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup Staatssekretär, Flughafenkoordinator (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Aug. 2016)