Drucksache 17 / 18 951 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Spies (PIRATEN) vom 09. August 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. August 2016) und Antwort Investitionen an der Charité - Universitätsmedizin Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch waren die finanziellen Aufwendungen für Investitionen für den Bereich Klinik an der Charité – Universitätsmedizin Berlin von 2006 bis 2015? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. Zu 1.: Die Ausgaben für Bauvorhaben der Charité werden nicht gesondert für die Bereiche Krankenversorgung , Forschung und Lehre veranschlagt bzw. abgerechnet . Insofern bitte ich um Verständnis, dass die im Folgenden aufgeführten Investitionsvolumen alle Bereiche der Charité betreffen. Im angegebenen Investitionsvolumen ist jeweils der allgemeine investive Zuschuss an die Charité (hauptsächlich für kleine Baumaßnahmen und Großgeräte) enthalten. Jahr Investitionsvolumen in T€ Darunter: allgemeiner investiver Zuschuss in T€ 2006 34.985 32.211 2007 38.002 35.971 2008 36.957 30.651 2009 60.152 32.936 2010 66.949 33.613 2011 65.254 33.651 2012 82.346 33.651 2013 53.811 33.574 2014 95.456 33.552 2015 122.679 33.627 Summe 656.591 333.437 2. Wie hoch war der jeweilige Finanzierungsanteil des Landes Berlin in diesem Zeitraum? Wie viel hat die Charité jeweils aus „Eigenmitteln“ beigetragen? Bitte nach Jahren aufschlüsseln. Zu 2.: Bei den aus dem Landeshaushalt finanzierten Einzelbaumaßnahmen waren keine Eigenbeteiligungen der Charité vorgesehen. Wenn die Charité „Beifinanzierungen “ zu einzelnen Vorhaben geleistet hat (für Ausstattungen Vorabmaßnahmen o.ä.), dann aus dem allgemeinen investiven Zuschuss des Landes. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 951 2 3. Was waren die nach Finanzvolumen 10 größten Investitionsprojekte im Bereich Klinik in diesem Zeitraum? Zu 3.: Maßnahme Gesamtkosten in T€ Bemerkung Erneuerung der Technischen Infrastruktur Bauabschnitt 3 A, Campus Charité Mitte 29.655 Fertigstellung 2011 Neubau einer Vorklinik, Campus Charité Mitte (CCM) 44.660 Fakultät – Forschung und Lehre, Fertigstellung 2012 Forschungszentrum für Neuro- und Immunwissenschaften, Campus Charité Mitte 41.500 Fakultät - Forschung, Fertigstellung 2012 Erneuerung der Dieselnotstromanlage, Campus Virchow-Klinikum (CVK) 6.342 Fertigstellung 2015 Erneuerung der Technischen Infrastruktur Bauabschnitt 3 B, Campus Charité Mitte 23.900 Fertigstellung 2015 Herrichtung von Flächen für die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, Campus Benjamin Franklin (CBF) 11.000 Fertigstellung 2015 Sanierung des Hochhauskomplexes, Campus Charité Mitte 202.483 Fertigstellung Ende 2016 Flankierende Maßnahmen Hochhauskomplex, Campus Charité Mitte 19.714 Fertigstellung Ende 2016 Sanierung OP und Intensivmedizin, Campus Benjamin Franklin 19.000 Fertigstellung Ende 2017 Forschungseinrichtung für Experimentelle Medizin, Campus Berlin Buch (CBB) 36.800 Fakultät – Forschung, Fertigstellung Herbst 2017 4. Welchen Finanzierungsanteil hatte an den Projekten jeweils das Land, welchen die Charité aus „Eigenmitteln “? Zu 4.: Die Charité beteiligt sich an der Finanzierung der Forschungseinrichtung für Experimentelle Medizin am Campus Berlin Buch im Umfang von 2.200 T€. Die Finanzierung erfolgt aus Drittmitteln der Fakultät. Das Forschungszentrum für Neuro- und Immunwissenschaften am CCM wurde gemäß Artikel 91 b Grundgesetz zur Hälfte vom Bund finanziert. An der Erneuerung der Dieselnotstromanlage am Campus Virchow-Klinikum hat sich das Deutsche Herzzentrum Berlin mit 1.986 T€ beteiligt. 5. In welchem Finanzvolumen sind Investitionen an der Charité im Bereich Klinik in den nächsten fünf Jahren geplant? Zu 5.: Für die nächsten fünf Jahre ist die Finanzierung für neun neue Bauvorhaben der Charité mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 165.920 T€ (Landesmittel und Eigenmittel der Charité) gesichert. Darüber hinaus erhält die Charité hauptsächlich für kleine Baumaßnahmen und Großgeräte einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 33.651 T€, welcher über den Charité -Vertrag bis einschließlich 2017 gesichert ist. In 2017 sollen die letzten zwei Masterplanmaßnahmen , Forschungseinrichtung für Experimentelle Medizin am Campus Berlin Buch mit Gesamtkosten in Höhe von 36.800 T€ und Sanierung OP und Intensivmedizin am Campus Benjamin Franklin mit Gesamtkosten in Höhe von 19.000 T€, fertiggestellt werden. Zudem werden in den nächsten Jahren fünf Baumaßnahmen aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt im Umfang von insgesamt 53.000 T€ finanziert und fertiggestellt. 6. Wie hoch ist daran der geplante Finanzierungsanteil des Landes? Wie viel soll die Charité aus „Eigenmitteln“ erbringen? Zu 6.: Von den 165.920 T€ für neue Bauvorhaben sind 150.820 T€ in der Finanzplanung des Landes berücksichtigt . Die Charité wird sich mit Eigenmitteln in Höhe von 15.100 T€ an der Investitionsfinanzierung beteiligen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 951 3 7. Was sind die nach Finanzvolumen fünf größten geplanten Projekte in diesem Zeitraum? Zu 7.: Maßnahme Gesamtkosten in T€ Einrichtung eines Herz-Kreislaufzentrums, Campus Virchow-Klinikum 55.000 ab 2018 Klinisches Forschungs- und Gesundheitszentrum, Campus Charité Mitte (Anteil Charité) 25.100 ab 2018 Sanierung Fassade, 1. Bauabschnitt, Campus Benjamin Franklin 24.420 ab 2019 Erneuerung Nachrichten- und Sicherheitstechnik, Gebäudeautomation und Mess-, Steuer- und Regelungstechnik , alle Campi 17.800 ab 2018 Sanierung der Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie , Campus Charité Mitte 13.200 ab 2017 8. Welchen Finanzierungsanteil an den Projekten soll nach Planung jeweils das Land übernehmen, welchen die Charité aus „Eigenmitteln“? Zu 8.: Das ab 2018 in der Finanzplanung des Landes enthaltene Klinische Forschungs- und Gesundheitszentrum am Campus Charité Mitte ist ein gemeinsames Bauvorhaben von Charité und Berliner Institut für Gesundheitsforschung mit Gesamtkosten in Höhe von 58.600 T€. Die Kosten für den Anteil der Charité liegen bei 25.100 T€, wobei 10.000 T€ über einen Landeszuschuss und 15.100 T€ aus Eigenmitteln der Charité finanziert werden. Weitere Eigenmittelfinanzierungen der Charité sind nicht vorgesehen. Berlin, den 24. August 2016 In Vertretung Steffen Krach Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Aug. 2016)