Drucksache 17 / 18 961 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Fabio Reinhardt (PIRATEN) vom 08. August 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. August 2016) und Antwort "Raus aus den Turnhallen" (III) - Aktualisierung des Freizugsplans für Friedrichshain- Kreuzberg Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen: Die Beantwortung erfolgt auf der Grundlage des mit den Bezirken von Berlin abgestimmten Vorläufigen Ablaufplans für den Freizug der als Flüchtlingsunterkünfte genutzten Sporthallen mit Stand 14.07.2016. Die Umsetzung des Freizugsplans ist abhängig von Rahmenbedingungen und Faktoren, die u. U. nicht beeinflussbar sind und Änderungen der Planung erzwingen können. Dies betrifft etwa die Entwicklung der Zugangszahlen , die termingerechte Fertigstellung von Unterkünften , situativ notwendige und nicht abzusehende Sofortmaßnahmen , den rechtzeitigen Abschluss von Verträgen mit geeigneten Betreiberinnen und Betreibern sowie eine ggf. erforderliche Gremienbeteiligung. Die nachfolgenden Angaben verstehen sich somit unter dem Vorbehalt, dass sie den im Zeitpunkt der Beantwortung geltenden Zeitplan entsprechen, jedoch nach Maßgabe der vorgenannten Einflussfaktoren kurzfristige Anpassungen erforderlich sein können. 1. Wann sollen die Turnhallen a) des Märkischen SC Berlin in der Geibelstraße 12, b) der TH Hausburgschule in der Otto-Ostrowski- Straße 44, c) des Kurt-Ritter-Stadion in der Gürtelstraße 20-21, d) des Oberstufenzentrum Handel 1 in der Wrangelstraße 98, e) und in der Lobeckstraße 62 freigezogen werden? Zu 1.: Der Freizug der in der Fragestellung genannten Hallen ist nach dem derzeitigen Planungsstand wie folgt vorgesehen: Zu a) am 22.08.2016 Zu b) im September 2016 Zu c), d) und e) noch nicht terminiert. Berlin, den 22. August 2016 Mario C z a j a _____________________________ Senator für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Aug. 2016)